Rechtsprechung
   BFH, 09.10.2008 - VII B 31/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,13913
BFH, 09.10.2008 - VII B 31/08 (https://dejure.org/2008,13913)
BFH, Entscheidung vom 09.10.2008 - VII B 31/08 (https://dejure.org/2008,13913)
BFH, Entscheidung vom 09. Januar 2008 - VII B 31/08 (https://dejure.org/2008,13913)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Zolltarif: Einreihung von Kunststoffschläuchen als Zubehör für Beatmungsgeräte

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de

    Einreihung von Kunststoffschläuchen als Zubehör für Beatmungsgeräte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 08.11.2016 - VII R 9/15

    Einreihung langer "Dehnhülsen" in die Kombinierte Nomenklatur

    Umstände des Vertriebs, die Beschreibung in Verkaufs- oder Herstellerprospekten, der Umfang der tatsächlichen Verwendung und die Bezeichnung im Handelsverkehr sind keine Kriterien, aus denen die Einreihung einer Ware folgt (z.B. Senatsbeschluss vom 9. Oktober 2008 VII B 31/08, BFH/NV 2009, 236).
  • BFH, 23.10.2018 - VII R 19/17

    Zur Erkennbarkeit von Teilen und Zubehör

    Nach ständiger Rechtsprechung gehören Beschreibungen in Verkaufs- oder Herstellerprospekten, Auftrags- oder Lieferunterlagen, der Ware beiliegende Zeichnungen und Skizzen, die Bezeichnung im Handelsverkehr usw. nicht zu den objektiven Merkmalen und Eigenschaften einer Ware, sondern lediglich zu den Umständen, aus denen (insbesondere bei Spezialanfertigungen, bei denen der Verwendungszweck nicht auf der Hand liegt) Anhaltspunkte für die Prüfung und Ermittlung der objektiven Beschaffenheitsmerkmale gewonnen werden können (vgl. z.B. EuGH-Urteil Ikegami vom 17. März 2005 C-467/03, EU:C:2005:182, ZfZ 2005, 161; Senatsbeschlüsse vom 21. Oktober 2015 VII B 145/14; vom 9. Oktober 2008 VII B 31/08, BFH/NV 2009, 236; Senatsurteile vom 9. Oktober 2001 VII R 69/00, BFH/NV 2002, 560, ZfZ 2002, 46; vom 18. Dezember 2001 VII R 78/00, BFH/NV 2002, 690), es sei denn, die KN bestimmt ausdrücklich etwas anderes und stellt z.B. auf die Etikettierung oder die Aufmachung der Ware ab (vgl. etwa Zusätzliche Anm. 1 zu Kap. 30 KN; Erläuterungen zum Harmonisierten System 03.0 zu Pos. 3005; EuGH-Urteil Salutas Pharma vom 17. Februar 2016 C-124/15, EU:C:2016:87, Pharma Recht 2016, 125; Senatsbeschluss vom 17. Juli 2013 VII B 103/12, BFH/NV 2013, 1824; Senatsurteil vom 17. Februar 1994 VII R 92/93, BFH/NV 1994, 905).
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