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   BFH, 14.02.2005 - VII B 311/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,15239
BFH, 14.02.2005 - VII B 311/03 (https://dejure.org/2005,15239)
BFH, Entscheidung vom 14.02.2005 - VII B 311/03 (https://dejure.org/2005,15239)
BFH, Entscheidung vom 14. Februar 2005 - VII B 311/03 (https://dejure.org/2005,15239)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die vorschriftsmäßige Besetzung des Finanzgerichtsrechts - Unzulässigkeit missbräuchlich gestellter Ablehnungsgesuche unter Mitwirkung der abgelehnten Richter - Voraussetzungen für die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de

    Rechtsmissbräuchliches Ablehnungsgesuch: Kausalität der Verletzung des rechtlichen Gehörs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 08.12.2006 - VII B 240/05

    NZB: grundsätzliche Bedeutung, Darlegungslast

    Außerdem fehlt es an Ausführungen dazu, dass bei Berücksichtigung des übergangenen Vorbringens eine andere Entscheidung in der Sache möglich gewesen wäre (vgl. BFH-Beschlüsse vom 14. Februar 2005 VII B 311/03, juris, und in BFH/NV 2004, 1665).
  • BFH, 02.06.2006 - XI B 143/05

    Rechtmäßigkeit des Solidaritätszuschlags; Recht auf den gesetzlichen Richter

    Deshalb hat eine Besetzungsrüge nur dann Aussicht auf Erfolg, wenn sich dem Beschwerdevorbringen entnehmen lässt, dass die Zurückweisung des Ablehnungsgesuchs nicht nur fehlerhaft, sondern greifbar gesetzwidrig und damit willkürlich ist (BFH-Beschluss vom 14. Februar 2005 VII B 311/03, juris Nr: STRE200550360).
  • BFH, 12.12.2005 - XI B 4/05

    Gsetzlicher Richter - Verwerfung eines Ablehnungsgesuchs

    Deshalb hat eine Besetzungsrüge nur dann Aussicht auf Erfolg, wenn sich dem Beschwerdevorbringen entnehmen lässt, dass die Verwerfung oder Zurückweisung des Ablehnungsgesuchs nicht nur fehlerhaft, sondern greifbar gesetzwidrig und damit willkürlich ist (zu Vorstehendem vgl. BFH-Beschluss vom 14. Februar 2005 VII B 311/03, juris Nr: STRE200550360).
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