Rechtsprechung
   BVerwG, 29.11.1974 - VII B 82.74   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Annahme mangelnder Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen - Altersbedingte Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Leitsatz)

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Fahruntüchtigkeit - Alter - Unfall

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StVG § 4




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Wird zitiert von ... (5)  

  • VGH Bayern, 09.10.2018 - 11 CS 18.1897  

    Gutachtenanordnung, Streitwertfestsetzung, Fahrerlaubnisklassen, Entziehung der

    Zwar rechtfertigen infolge Altersabbaus bedingte Leistungsschwächen auch dann die Annahme mangelnder Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen, wenn diese Mängel noch nicht zu Unfällen geführt haben (BVerwG, B.v. 29.11.1974 - VII B 82.74 - DAR 1975, 139; U.v. 17.9.1987 - 7 C 79.86 - juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 27.07.1990 - 10 S 1428/90  

    Überprüfung der Fahrtauglichkeit bei unsicherer Fahrweise

    Lassen trotz langjähriger unauffälliger Verkehrsteilnahme bestimmte Umstände auf das Vorhandensein altersbedingter Mängel schließen, so wäre es mit dem Schutz der Allgemeinheit nicht vereinbar, wenn die Behörde untätig bleiben müßte, bis sich ihr Gefahrenverdacht endgültig zur Gewißheit verdichtet (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 8.3.1966, Buchholz 442.16 § 3 StVZO Nr. 1, vom 17.3.1966, Buchholz 442.16 § 3 StVZO Nr. 2, und vom 25.11.1974, DAR 1975, 139; vgl. auch Beschl. vom 4.5.1983, Buchholz 442.10 § 2 StVG Nr. 4).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.12.2001 - 19 A 1509/01  

    Rechtmäßigkeit einer Fahrerlaubnisentziehung; Voraussetzung für die Befähigung

    vgl. BVerwG, Urteil vom 17. September 1987 - 7 C 79.86 -, a.a.O. und Beschluss vom 29. November 1974 - VII B 82.74 -, VRS 48, 478; VGH Bad-Württ., Beschluss vom 27. Juli 1990 - 10 S 1428/90 -, a.a.O.
  • VGH Baden-Württemberg, 13.12.1988 - 10 S 874/88  

    Kraftfahreignung; hohes Lebensalter

    Die Feststellung der Nichteignung im Einzelfall kann nicht durch den bloßen Hinweis auf das hohe Alter der betreffenden Person ersetzt werden (vgl. BVerwG, Beschl. v. 7.3.1966, Buchholz 442.10 § 4 StVG Nr. 22; Beschl. v. 8.3.1966, Buchholz 442.16 § 3 StVZO Nr. 1; Beschl. v. 29.11.1974, DAR 1975, 139; Himmelreich/ Hentschel, Fahrverbot-Führerscheinentzug, 4. Aufl., RdNr. 436 m.w.N.).
  • BVerwG, 16.12.1976 - 7 B 146.76  

    Pflicht des Tatsachenrichters zur Einholung weiterer Gutachten bei erkennbaren

    Es liegt auch entgegen der Auffassung der Beschwerde keine Abweichung des Berufungsurteils von den Beschlüssen des Bundesverwaltungsgerichts vom 28. November 1974 - BVerwG VII B 70.74 - und vom 29. November 1974 - BVerwG VII B 82.74 - vor.
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