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   BFH, 11.07.1989 - VII B 93/89   

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https://dejure.org/1989,11607
BFH, 11.07.1989 - VII B 93/89 (https://dejure.org/1989,11607)
BFH, Entscheidung vom 11.07.1989 - VII B 93/89 (https://dejure.org/1989,11607)
BFH, Entscheidung vom 11. Juli 1989 - VII B 93/89 (https://dejure.org/1989,11607)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Klärungsbedürftigkeit der Frage über die Zulassung eines im Inland stationierten ausländischen Anhängers zum vorübergehenden Verkehr und dessen Dauer

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 31.10.1990 - I R 3/86

    Keine sachliche Unbilligkeit wegen Änderung der Rechtsauffassung bei fehlendem

    Der zumindest konkludente Vorbehalt einer späteren anderen Auslegung durch die Rechtsprechung gilt vor allem auch dann, wenn - wie hier - die behandelte Frage zuvor höchstrichterlich noch nicht entschieden war (vgl. BFH-Beschluß vom 11. Juli 1989 VII B 93/89, BFH/NV 1990, 195, 196; insoweit auch Bundesverwaltungsgericht - BVerwG -, Urteil vom 10. Dezember 1969 VIII C 104.69, BVerwGE 34, 278).
  • FG Köln, 17.04.2019 - 5 K 3132/14

    Grunderwerbsteuer, Abgabenordnung - Verkürzung der Beteiligungskette durch

    Der zumindest konkludente Vorbehalt einer späteren anderen Auslegung durch die Rechtsprechung gilt vor allem auch dann, wenn - wie hier - die behandelte Frage bei Veröffentlichung der Verwaltungsanweisung zuvor höchstrichterlich noch nicht entschieden war (vgl. BFH-Beschluß vom 11.Juli 1989 VII B 93/89, BFH/NV 1990, 195).
  • FG Niedersachsen, 24.10.2008 - 9 K 443/03

    Bestandskraft von Feststellungsbescheiden, Währungsverluste ausländischer

    Eine solche Verwaltungsvorschrift kann die Gerichte nicht binden und steht daher konkludent unter dem Vorbehalt einer späteren Auslegung durch die Rechtsprechung (vgl. Urteil des BFH vom 11. Juli 1989 VII B 93/89, BFH/NV 1990, 195 m.w.N.; Gersch in Klein AO § 4 Rz. 19).
  • FG Berlin-Brandenburg, 22.03.2021 - 7 K 7208/19

    Steuerrechtliche Behandlung von Umsätzen mit Callingkarten ausländischer Anbieter

    Der zumindest konkludente Vorbehalt einer späteren anderen Auslegung durch die Rechtsprechung gilt vor allem dann, wenn -wie hier- die behandelte Frage zuvor höchstrichterlich noch nicht entschieden war (vgl. BFH, Beschluss vom 11.07.1989 - VII B 93/89, BFH/NV 1990, 195).
  • BFH, 21.11.1989 - VII R 59/87

    Anfall von Kraftfahrzeugsteuer für die Benutzung niederländischer Anhänger nach

    Das FG ist hinsichtlich der Befristung des vorübergehenden Verkehrs der Rechtsprechung des Senats (BFHE 147, 184) gefolgt, die dieser inzwischen mehrfach bestätigt hat (Urteile vom 10. Februar 1987 VII R 152/84, BFHE 149, 329, 331 f., BStBl II 1987, 510; vom 26. Juli 1988 VII R 81/85, BFH/NV 1989, 259 - KraftStG 1972 - vom 17. Januar 1989 VII R 47/86, BFH/NV 1989, 738; Beschluß vom 11. Juli 1989 VII B 93/89, nicht veröffentlicht).
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