Volltextveröffentlichungen (11)

• lexetius.com

  Kein Anspruch auf Ausfuhrerstattung im Falle sog. besonderer Maßnahmen auch bei bereits ausgenutzter Sofortlizenz - Keine Verletzung des Diskriminierungsverbots und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes - Wegfall bereits erworbener Rechte durch Eintritt einer auflösenden ...

• openjur.de

  Kein Anspruch auf Ausfuhrerstattung im Falle sog. besonderer Maßnahmen auch bei bereits ausgenutzter Sofortlizenz; Keine Verletzung des Diskriminierungsverbots und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes; Wegfall bereits erworbener Rechte durch Eintritt einer auflösenden ...

• Bundesfinanzhof

  EGV 1370/95 Art 3, EGV 1370/95 Art 4, EGV 1526/1999
  Kein Anspruch auf Ausfuhrerstattung im Falle sog. besonderer Maßnahmen auch bei bereits ausgenutzter Sofortlizenz - Keine Verletzung des Diskriminierungsverbots und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes - Wegfall bereits erworbener Rechte durch Eintritt einer auflösenden ...

 
• Bundesfinanzhof

  Kein Anspruch auf Ausfuhrerstattung im Falle sog. besonderer Maßnahmen auch bei bereits ausgenutzter Sofortlizenz - Keine Verletzung des Diskriminierungsverbots und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes - Wegfall bereits erworbener Rechte durch Eintritt einer auflösenden ...

• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 3 EGV 1370/95, Art 4 EGV 1370/95, EGV 1526/1999
  Kein Anspruch auf Ausfuhrerstattung im Falle sog. besonderer Maßnahmen auch bei bereits ausgenutzter Sofortlizenz - Keine Verletzung des Diskriminierungsverbots und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes - Wegfall bereits erworbener Rechte durch Eintritt einer auflösenden ...

• IWW
• rewis.io

  Kein Anspruch auf Ausfuhrerstattung im Falle sog. besonderer Maßnahmen auch bei bereits ausgenutzter Sofortlizenz - Keine Verletzung des Diskriminierungsverbots und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes - Wegfall bereits erworbener Rechte durch Eintritt einer auflösenden ...

• rewis.io

  Kein Anspruch auf Ausfuhrerstattung im Falle sog. besonderer Maßnahmen auch bei bereits ausgenutzter Sofortlizenz - Keine Verletzung des Diskriminierungsverbots und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes - Wegfall bereits erworbener Rechte durch Eintritt einer auflösenden ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VO (EG) Nr. 1370/95 Art. 3, 4VO (EG) Nr. 1526/1999
  Kein Anspruch auf Ausfuhrerstattung im Falle sog. besonderer Maßnahmen auch bei bereits ausgenutzter Sofortlizenz

• datenbank.nwb.de

  Kein Anspruch auf Ausfuhrerstattung im Falle sog. besonderer Maßnahmen auch bei bereits ausgenutzter Sofortlizenz

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Ausfuhrerstattung im Falle sog. besonderer Maßnahmen auch bei bereits ausgenutzter Sofortlizenz im Sektor Schweinefleisch; Lizenzerteilung mit dem Institut der Sofortlizenz; Abweichende Regelungen für Kleinmengen in anderen Marktordnungen; Rückforderung und Änderung ...

• gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

  Ausfuhrerstattung: Ausfuhrlizenzen im Sektor Schweinefleisch

Verfahrensgang

• FG Hamburg, 27.01.2009 - 4 K 226/06
• BFH, 23.02.2010 - VII R 11/09

Papierfundstellen

• BFHE 229, 461
• DB 2010, 8