Rechtsprechung
   BFH, 14.11.1989 - VII R 111/86   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Befreiung von der Kraftfahrzeugsteuer für einen Lastenanhänger zum Transport schweren Ackergeräts

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BFH, 05.10.2004 - VII R 73/03

    Kraftfahrzeugsteuer: Steuerbefreiung für im Kombinierten Verkehr eingesetzte

    Darüber hinaus ist die nach der Aufhebung des BefStG entwickelte BFH-Rechtsprechung zur Auslegung der Befreiungsvorschriften des KraftStG zu berücksichtigen, nach der diese Vorschriften grundsätzlich aus sich selbst heraus auszulegen und anzuwenden sind (vgl. Senatsurteile vom 22. September 1992 VII R 45/92, BFHE 169, 478, BStBl II 1993, 200; vom 3. Mai 1990 VII R 51/89, BFH/NV 1991, 194; vom 14. November 1989 VII R 111/86, BFH/NV 1990, 457).
  • BFH, 22.09.1992 - VII R 45/92

    Begriffsdefinition "landwirtschaftlicher Betrieb" (§ 3 Nr. 7 KraftStG 1979)

    Vorschriften über Kraftfahrzeugsteuerbefreiungen sind grundsätzlich aus sich selbst heraus auszulegen und anzuwenden (Senat, Urteile vom 14. November 1989 VII R 111/86, BFH/NV 1990, 457, und vom 3. Mai 1990 VII R 51/89, BFH/NV 1991, 194, m. N.).
  • BFH, 20.04.2006 - VII B 108/05

    Kfz-Steuer: Fahrzeug zum Ausbringen von Klärschlamm

    Mit Urteil vom 14. November 1989 VII R 111/86 (BFH/NV 1990, 457) hatte der Senat bereits erkannt, dass die Begünstigung auf die Fahrzeugverwendung zur Durchführung von Lohnarbeiten beschränkt sei, die "unmittelbar" land- oder forstwirtschaftlichen Betrieben zugute komme.
  • BFH, 03.05.1990 - VII R 51/89

    Anforderungen an die Rücknahme der Revision - Wiedereinsetzung in den vorigen

    Kraftfahrzeugsteuerbefreiungen sind aus sich selbst heraus auszulegen und anzuwenden (Senat, Urteile vom 7. November 1989 VII R 115/87, BFHE 159, 238, BStBl II 1990, 251, und vom 14. November 1989 VII R 111/86, n. v.); dabei sind Regelungen für andere Rechtsgebiete im Hinblick auf ihren spezifischen, nicht kraftfahrzeugsteuerrechtlichen Zweck jedenfalls grundsätzlich ohne Bedeutung.
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