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   BFH, 15.07.2008 - VII R 19/07   

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https://dejure.org/2008,4560
BFH, 15.07.2008 - VII R 19/07 (https://dejure.org/2008,4560)
BFH, Entscheidung vom 15.07.2008 - VII R 19/07 (https://dejure.org/2008,4560)
BFH, Entscheidung vom 15. Juli 2008 - VII R 19/07 (https://dejure.org/2008,4560)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    ZK Art. 24, Art. 25, Art. 220 Abs. 2 Buchst. b; VO Nr. 384/96 Art. 13

  • openjur.de

    Nacherhebung von Antidumpingzoll auf Stahlseile, die in Ägypten aus von China importierten Litzen hergestellt wurden: Art. 13 VO (EG) Nr. 384/96 schließt als Spezialvorschrift die Anwendung des Art. 25 ZK nicht aus

  • IWW
  • Judicialis

    ZK Art. 24; ; ZK Art. 25; ; ZK Art. 220 Abs. 2 Buchst. b; ; VO Nr. 384/96 Art. 13

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nacherhebung von Antidumpingzoll auf Stahlseile, die in Ägypten aus von China importierten Litzen hergestellt wurden: Art. 13 VO EG Nr. 384/96 schließt als Spezialvorschrift die Anwendung des Art. 25 ZK nicht aus

  • datenbank.nwb.de

    Antidumpingzoll auf Stahlseile, die in Ägypten aus von China importierten Litzen hergestellt wurden

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Nacherhebung von Antidumpingzoll auf Stahlseile, die in Ägypten aus von China importierten Litzen hergestellt wurden ? Art. 13 VO EG Nr. 384/96 schließt als Spezialvorschrift die Anwendung des Art. 25 ZK nicht aus

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Nacherhebung von Antidumpingzoll

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nacherhebung von Antidumpingzoll

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Voraussetzungen einer Erhebung von Antidumpingzöllen für Drahtseile mit nichtpräferenziellen Ursprung in China; Art. 25 Zollkodex (ZK) als allgemeine Missbrauchsklausel gegen Umgehungsversuche bezüglich Schutzmaßnahmen zollrechtlicher, zolltariflicher oder ...

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Antidumpingzölle: Hinreichende Vermutung einer Umgehungsabsicht rechtfertigt Missbrauchsklausel des Art. 25 ZK

Besprechungen u.ä. (2)

  • haufe.de (Entscheidungsanmerkung)

    Nacherhebung von Antidumpingzoll bei Umgehung einer Antidumpingzollbestimmung

  • bdo.de PDF, S. 5 (Entscheidungsbesprechung)

    Umgehung von Antidumpingzöllen

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    ZK Art 24, ZK Art 25
    Antidumpingzoll; Ursprung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 221, 329
  • DB 2008, 2121
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • EuGH, 06.10.1982 - 283/81

    CILFIT / Ministero della Sanità

    Auszug aus BFH, 15.07.2008 - VII R 19/07
    Insbesondere in Anbetracht dieser Vorschrift hält der Senat die Anwendbarkeit des Art. 25 ZK auf den Streitfall für zweifelsfrei und sieht keine Verpflichtung, die Sache dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) zur Vorabentscheidung vorzulegen (vgl. EuGH-Urteil vom 6. Oktober 1982 Rs. 283/81, EuGHE 1982, 3415, 3430).
  • BFH, 12.07.2007 - VII R 59/05

    Abwehr von Billigimporten aus China verstößt nicht gegen WTO-Vorschriften

    Auszug aus BFH, 15.07.2008 - VII R 19/07
    Anders als die Revision meint, war der Verordnungsgeber auch nicht durch das Übereinkommen zur Durchführung des Art. VI des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens 1994 --Antidumpingkodex-- (ABlEG 1994 Nr. L 336/103) verpflichtet, Maßnahmen gegen Umgehungen eingeführter Antidumpingzölle allein von den in Art. 13 VO Nr. 384/96 genannten Voraussetzungen abhängig zu machen, denn der Antidumpingkodex enthält keine Bestimmungen zu Abwehrmaßnahmen, die sich gegen Umgehungen bereits eingeführter Antidumpingzölle richten (vgl. Lux in Dorsch, a.a.O., Rz 1; Witte/Prieß, a.a.O., Art. 25 Rz 6); er ist insoweit nicht als abschließend anzusehen und lässt gemeinschaftsrechtliche Vorschriften gegen Antidumping-Umgehungsmaßnahmen zu (Senatsurteil vom 12. Juli 2007 VII R 59/05, BFHE 217, 351, ZfZ 2007, 270).
  • EuGH, 13.12.1989 - 26/88

    Brother International / Hauptzollamt Giessen

    Auszug aus BFH, 15.07.2008 - VII R 19/07
    Die Vermutung, dass die Be- oder Verarbeitung in einem Drittland missbräuchlich ist, weil sie allein der Umgehung gemeinschaftsrechtlicher Bestimmungen dient, welche für Waren bestimmter Länder gelten, ist insbesondere gerechtfertigt, wenn es einen zeitlichen Zusammenhang zwischen dem Inkrafttreten dieser gemeinschaftsrechtlichen Bestimmungen und der Verlagerung des Herstellungsvorgangs bzw. Teilen davon gibt; in einem solchen Fall muss der betreffende Wirtschaftsteilnehmer den Nachweis erbringen, dass die Verlagerung aus einem anderen, sachgerechten Grund erfolgte (EuGH-Urteil vom 13. Dezember 1989 Rs. C-26/88, EuGHE 1989, 4253).
  • FG Düsseldorf, 23.03.2022 - 4 K 2282/20

    Nacherhebung von Einfuhrabgaben für Verbindungselemente aus Drittländern

    Der die Umgehung eingeführter Antidumpingzölle betreffende Art. 13 VO Nr. 384/96 schließt gemäß Art. 13 Abs. 5 VO Nr. 384/96 im Bereich der nichtpräferenziellen Ursprungsregeln die Anwendung der allgemeinen Missbrauchsklausel des Art. 25 ZK nicht aus (vgl. BFH, Urteil vom 15. Juli 2008 VII R 19/07, BFHE 221, 329; Lux in Dorsch Zollrecht, Art. 13 Antidumping-VO Randnr. 18; Henninger in Dorsch Zollrecht, Art. 60 UZK Randnr. 81; Stein in Witte, UZK, 8. Auflage, Art. 60 Randnr. 27).

    In diesem Fall muss der betreffende Wirtschaftsteilnehmer den Nachweis erbringen, dass die Verlagerung aus einem anderen, sachgerechten Grund erfolgte (EuGH, Urteil vom 13. Dezember 1989 Rs. C-26/88, Slg. 1989, 4253 Randnr. 28; BFH, Urteil vom 15. Juli 2008 VII R 19/07, BFHE 221, 329).

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