Rechtsprechung
   BFH, 10.11.2015 - VII R 35/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,47693
BFH, 10.11.2015 - VII R 35/13 (https://dejure.org/2015,47693)
BFH, Entscheidung vom 10.11.2015 - VII R 35/13 (https://dejure.org/2015,47693)
BFH, Entscheidung vom 10. November 2015 - VII R 35/13 (https://dejure.org/2015,47693)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,47693) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Beschränkte Erbenhaftung für von einem Nachlassverwalter verursachte Steuerschulden

  • IWW
  • Bundesfinanzhof

    Beschränkte Erbenhaftung für von einem Nachlassverwalter verursachte Steuerschulden

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 45 Abs 2 AO, § 218 Abs 2 AO, § 1967 Abs 2 BGB, § 1975 BGB
    Beschränkte Erbenhaftung für von einem Nachlassverwalter verursachte Steuerschulden

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der Beschränkung der Erbenhaftung im Falle der Nachlassverwaltung

  • Betriebs-Berater

    Beschränkte Erbenhaftung für von einem Nachlassverwalter verursachte Steuerschulden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen der Beschränkung der Erbenhaftung im Falle der Nachlassverwaltung

  • datenbank.nwb.de

    Beschränkte Erbenhaftung für von einem Nachlassverwalter verursachte Steuerschulden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vom Nachlassverwalter verursachte Steuerschulden - und die beschränkte Erbenhaftung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Beschränkte Erbenhaftung für vom Nachlassverwalter verursachte Steuerschulden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Beschränkte Erbenhaftung für von einem Nachlassverwalter verursachte Steuerschulden

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Erbenhaftung für vom Nachlassverwalter verursachte Steuerschulden

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Beschränkte Erbenhaftung für von einem Nachlassverwalter verursachte Steuerschulden

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 252, 201
  • NJW 2016, 1839
  • FamRZ 2016, 720
  • BB 2016, 662
  • DB 2016, 693
  • BStBl II 2016, 372
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • FG Münster, 24.09.2019 - 12 K 2262/16

    Arztpraxis im Erbfall

    Nach geänderter Rechtsprechung des BFH beinhaltet § 45 Abs. 2 S. 1 AO einen Rechtsgrundverweis auf das erbrechtliche Haftungsregime (BFH, Urteil vom 10.11.2015, VII R 35/13, BFHE 252, 201, BStBl. II 2016, 372).

    Die Rechtsprechung hat deshalb jenseits des § 1967 Abs. 2 BGB insbesondere die vom Nachlassverwalter begründeten Verbindlichkeiten, in jüngerer Zeit unter Einschluss der begründeten Steuerschulden (BFH, Urteil vom 10.11.2015, VII R 35/13, BFHE 252, 201, BStBl. II 2016, 372), ebenso wie die Kosten der Beerdigung und die Erbschaftsteuer als Erbfallschulden qualifiziert (vgl. umfassend die Nachweise bei Palandt, 77. Auflage 2018, § 1967 BGB, Rz. 7 sowie grundlegend Staudinger/Dutta, Neubearbeitung 2016, § 1967 BGB, Rz. 37 ff.).

    Soweit der Kläger damit auf Grund des Vorliegens einer Eigenschuld für Steuerschulden haftet, die auf in den Nachlass fallenden Einkünften beruhen, liegt hierin keine übermäßige Besteuerung, die gegen den Grundsatz der Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit verstößt (siehe ausführlich BFH, Urteil vom 11.08.1998, VII R 118/95, BFHE 186, 328, BStBl. II 1998, 705; dem für die zivilrechtliche Betrachtungsweise ausdrücklich folgend BFH, Urteil vom 10.11.2015, VII R 35/13, BFHE 252, 201, BStBl. II 2016, 372; vgl. auch BFH, Beschluss vom 14.07.2016, IX B 142/15, BFH/NV 2016, 1453).

    § 45 Abs. 2 S. 1 AO beinhaltet allein einen Rechtsgrundverweis auf das erbrechtliche Haftungsregime (ausdrücklich BFH, Urteil vom 10.11.2015, VII R 35/13, BFHE 252, 201, BStBl. II 2016, 372).

    Denn der BFH hat mit Urteil vom 10.11.2015, VII R 35/13, in Abkehr vom Urteil vom 28.04.1992, VII R 33/91, bisher nur über eine Erbfallschuld befunden (so die Anm. Witt, HFR 2016, 583), nicht aber über Eigenschulden des Erben.

  • FG Niedersachsen, 07.03.2017 - 13 K 178/15

    Abrechnungsbescheid zur Einkommensteuer 2012

    bb) Diese Grundsätze hat der BFH für die beschränkte Erbenhaftung entwickelt (BFH-Urteil vom 10. November 2015 VII R 35/13, BStBl II 2016, 372).

    Es verhält sich danach ähnlich, wie in den Fällen der beschränkten Erbenhaftung, deren Umfang ebenfalls im Abrechnungsverfahren geprüft wird (vgl. BFH-Urteil vom 10. November 2015 VII R 35/13, BStBl II 2016, 372).

  • FG Baden-Württemberg, 15.05.2019 - 7 K 2712/18

    Sind Steuerberatungskosten für die nachträgliche Erstellung der

    Dabei sind als Nachlassverbindlichkeit gemäß § 1967 Abs. 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) nicht nur die vom Erblasser herrührenden Schulden (Erblasserschulden), sondern auch die den Erben als solchen treffenden Verbindlichkeiten (Erbfallschulden) anzusehen (BFH-Urteil vom 10.11.2015 VII R 35/13, Sammlung der Entscheidungen des Bundesfinanzhofs - BFHE - 252, 101, BStBl II 2016, 372).
  • BFH, 14.07.2016 - IX B 142/15

    Einkünftefeststellung bei Nachlassinsolvenz - Beschränkung der Erbenhaftung

    Es ist höchstrichterlich geklärt und damit nicht mehr von grundsätzlicher Bedeutung, dass nach dem Tod des Erblassers allein die Erben den Tatbestand der Einkünfteerzielung verwirklichen und damit die Besteuerungsgrundlagen den Erben gegenüber festzustellen sind (ständige Rechtsprechung, vgl. zuletzt Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 10. November 2015 VII R 35/13, BFHE 252, 201, BStBl II 2016, 372, unter II.1., betreffend eine Nachlassverwaltung, und vom 10. Februar 2015 IX R 23/14, BFHE 249, 202, unter B.II.1.b aa, betreffend eine Zwangsverwaltung).
  • FG Baden-Württemberg, 05.07.2018 - 1 K 2502/15

    Zu der Frage, ob im Laufe eines Insolvenzverfahrens erstattete Umsatzsteuern und

    Es verhält sich ähnlich wie in den Fällen der beschränkten Erbenhaftung, deren Umfang ebenfalls im Abrechnungsverfahren geprüft wird (vgl. hierzu BFH-Urteil vom 10. November 2015 VII R 35/13, BStBl II 2016, 372).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht