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   BFH, 05.02.2013 - VII R 37/11   

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https://dejure.org/2013,5181
BFH, 05.02.2013 - VII R 37/11 (https://dejure.org/2013,5181)
BFH, Entscheidung vom 05.02.2013 - VII R 37/11 (https://dejure.org/2013,5181)
BFH, Entscheidung vom 05. Februar 2013 - VII R 37/11 (https://dejure.org/2013,5181)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Zolltarif: Einreihung sogenannter Silikonventile

  • openjur.de

    Zolltarif: Einreihung sogenannter Silikonventile

  • Bundesfinanzhof

    KN Pos 3923 UPos 50, KN Pos 3926 UPos 9098, KN Pos 8481 UPos 8079, KN Kap 39 Anm 2 Buchst b
    Zolltarif: Einreihung sogenannter Silikonventile

  • Bundesfinanzhof

    Zolltarif: Einreihung sogenannter Silikonventile

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Pos 3923 UPos 50 KN, Pos 3926 UPos 9098 KN, Pos 8481 UPos 8079 KN, Kap 39 Anm 2 Buchst b KN
    Zolltarif: Einreihung sogenannter Silikonventile

  • rewis.io

    Zolltarif: Einreihung sogenannter Silikonventile

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KN Pos 8481
    Einreihung sogenannter Silikonventile im Zolltarif

  • datenbank.nwb.de

    Zolltarifliche Einreihung von Silikonventilen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BFH, 24.10.2013 - V R 14/12

    Abgrenzung zwischen Lieferung und sonstiger Leistung bei Steuersatzermäßigung -

    Nach den Erläuterungen zum Harmonisierten System (ErlHS), die nach der ständigen Rechtsprechung des EuGH sowie des BFH (z.B. BFH-Urteil vom 5. Februar 2013 VII R 37/11, BFH/NV 2013, 790, m.w.N. zur EuGH-Rechtsprechung) zwar nicht bindende, jedoch wichtige und bei der tariflichen Einreihung zu berücksichtigende Hilfsmittel sind, um eine einheitliche Anwendung des ZT zu gewährleisten, gehören hierzu Apparate und Geräte für Patienten, die unter unzureichender Thoraxkapazität leiden (ErlHS Nr. 25.0 zu Pos. 9019 der Kombinierten Nomenklatur --KN--).
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