Rechtsprechung
   BFH, 23.09.2009 - VII R 42/07   

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https://dejure.org/2009,3919
BFH, 23.09.2009 - VII R 42/07 (https://dejure.org/2009,3919)
BFH, Entscheidung vom 23.09.2009 - VII R 42/07 (https://dejure.org/2009,3919)
BFH, Entscheidung vom 23. September 2009 - VII R 42/07 (https://dejure.org/2009,3919)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    ZK Art. 12; KN Kap. 84 Anm. 5 E, Unterpos. 8471 60 80, Unterpos. 8471 80 00, Unterpos. 8528 22 00, Unterpos. 8543 89 97
    Einreihung eines Graustufenmonitors

  • IWW
  • openjur.de

    Einreihung eines Graustufenmonitors; Verarbeitung digitalisierter Bilder ist Datenverarbeitung; Maschinen mit "eigener Funktion"; Abgrenzung von Monitoren; Tarifierung von in Computer einzusteckenden Karten

  • Judicialis

    Einreihung eines Graustufenmonitors - Verarbeitung digitalisierter Bilder ist Datenverarbeitung - Maschinen mit "eigener Funktion" - Abgrenzung von Monitoren - Tarifierung von in Computer einzusteckenden Karten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZK Art. 12; KN Kap. 84 Anm. 5 E
    Wiedergabe von aus anderen Quellen als von einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine stammenden Bildern als "eigene Funktion" eines Monitors i.S.d. Anm. 5 E zu Kap. 84 Kombinierten Nomenklatur (KN); Ausführung einer anderen Funktion als Datenverarbeitung durch einen ...

  • datenbank.nwb.de

    Einreihung eines Graustufenmonitors; Verarbeitung digitalisierter Bilder ist Datenverarbeitung; Maschinen mit "eigener Funktion"; Abgrenzung von Monitoren; Tarifierung von in Computer einzusteckenden Karten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Graustufenmonitore - und ihre zollrechtliche Einreihung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Wiedergabe von aus anderen Quellen als von einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine stammenden Bildern als "eigene Funktion" eines Monitors i.S.d. Anm. 5 E zu Kap. 84 Kombinierten Nomenklatur (KN); Ausführung einer anderen Funktion als Datenverarbeitung durch einen ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 226, 570
  • DB 2010, 152
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 13.12.2011 - VII R 72/10

    Zolltarif: Einreihung einer der Bearbeitung digitaler Audiodateien dienenden

    Die Verarbeitung digitalisierter Töne ist ebenso Datenverarbeitung wie die Verarbeitung digitalisierter Bilder oder irgendwelcher anderer Zeichen (vgl. Senatsurteil vom 23. September 2009 VII R 42/07, BFHE 226, 570, Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern --ZfZ-- 2010, 51).

    Dass ein Computer durch eine bestimmte Software und bestimmte Hardwarekomponenten in der Lage ist, spezielle Funktionen mittels Datenverarbeitung zu erfüllen, steht seiner Einreihung als automatische Datenverarbeitungsmaschine nicht entgegen (Senatsurteil in BFHE 226, 570, ZfZ 2010, 51).

    Im Übrigen sind nach der Rechtsprechung des EuGH in Computer einzusteckende Karten (Netzwerk-, Grafik- oder Soundkarten) Einheiten automatischer Datenverarbeitungsmaschinen, da sie keine andere Funktion als Datenverarbeitung ausführen und nicht ohne ihren Einsatz in einem Computer funktionieren können (vgl. die Nachweise im Senatsurteil in BFHE 226, 570, ZfZ 2010, 51).

  • BFH, 04.11.2010 - VII B 60/10

    Tarifierung von TFT-Farbmonitoren als solche "von der hauptsächlich in einem

    Insoweit besteht kein Klärungsbedarf, weil durch die Entscheidung des EuGH in Slg. 2009, I-1167, ZfZ 2009, 217 sowie durch das Senatsurteil vom 23. September 2009 VII R 42/07 (BFHE 226, 570, ZfZ 2010, 51) klargestellt ist, dass Monitore, die sowohl Signale von einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine als auch von anderen Quellen darstellen können, Einheiten von der "hauptsächlich" in automatischen Datenverarbeitungssystemen verwendeten Art im Sinne der Unterpos.
  • BFH, 13.01.2015 - VII R 25/13

    Zolltarif: Einreihung steriler Pinzetten aus Kunststoff - Bestimmung des

    Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) und des erkennenden Senats darf bei der zolltariflichen Einreihung auf den Verwendungszweck einer Ware nur abgestellt werden, wenn im Wortlaut der Bestimmungen oder in den Erläuterungen dazu ausdrücklich auf dieses Kriterium Bezug genommen wird und wenn er der Ware innewohnt, was sich anhand der objektiven Merkmale und Eigenschaften der Ware bemisst (vgl. EuGH-Urteile vom 27. November 2008 C-403/07 --Metherma--, Slg. 2008, I-8921, Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern --ZfZ-- 2009, 15; vom 12. Juli 2012 C-291/11 --TNT Freight Management--, ZfZ 2012, 332; vom 22. November 2012 C-320/11 --Digitalnet--, ZfZ 2013, 22, jeweils m.w.N.; Senatsurteil vom 23. September 2009 VII R 42/07, BFHE 226, 570, ZfZ 2010, 51, m.w.N.).
  • BFH, 13.12.2011 - VII R 70/10

    Zolltarif: Abgrenzung automatischer Datenverarbeitungsmaschinen und ihrer

    Die Verarbeitung digitalisierter Signale zu Text-, Audio- oder Grafikdateien oder --wie im Streitfall-- zu Steuerungssignalen für bestimmte Geräte wie den vom FG als Beispiel angeführten Parkscheinautomaten ist und bleibt in jedem Fall Datenverarbeitung (vgl. Senatsurteil vom 23. September 2009 VII R 42/07, BFHE 226, 570, Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern 2010, 51).
  • FG München, 04.02.2010 - 14 K 4274/07

    Tarifierung einer Steckkarte (Expert-Pak) mit CD-Rom zur Bearbeitung von Musik

    Eine andere Einreihung ergibt sich auch nicht aus dem von der Klägerin angeführten BFH-Urteil vom 23. September 2009 (VII R 42/07, ZSteu 2009, 1212), weil der dort beurteilte Graustufenmonitor gerade keine andere Funktion als Datenverarbeitung ausübt.
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