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   BFH, 17.01.1989 - VII R 47/86   

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https://dejure.org/1989,17694
BFH, 17.01.1989 - VII R 47/86 (https://dejure.org/1989,17694)
BFH, Entscheidung vom 17.01.1989 - VII R 47/86 (https://dejure.org/1989,17694)
BFH, Entscheidung vom 17. Januar 1989 - VII R 47/86 (https://dejure.org/1989,17694)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 21.11.1989 - VII R 59/87

    Anfall von Kraftfahrzeugsteuer für die Benutzung niederländischer Anhänger nach

    Das FG ist hinsichtlich der Befristung des vorübergehenden Verkehrs der Rechtsprechung des Senats (BFHE 147, 184) gefolgt, die dieser inzwischen mehrfach bestätigt hat (Urteile vom 10. Februar 1987 VII R 152/84, BFHE 149, 329, 331 f., BStBl II 1987, 510; vom 26. Juli 1988 VII R 81/85, BFH/NV 1989, 259 - KraftStG 1972 - vom 17. Januar 1989 VII R 47/86, BFH/NV 1989, 738; Beschluß vom 11. Juli 1989 VII B 93/89, nicht veröffentlicht).
  • BFH, 11.07.1989 - VII B 93/89

    Klärungsbedürftigkeit der Frage über die Zulassung eines im Inland stationierten

    Die im Streitfall maßgebende Rechtsfrage - Zulassung eines im Inland stationierten ausländischen Anhängers zum vorübergehenden Verkehr und dessen Dauer - ist nicht mehr klärungsbedürftig, nachdem sie vom Senat im Anschluß an die verkehrsrechtliche Rechtsprechung entschieden worden ist (vgl. außer der Senatsentscheidung in BFHE 147, 184, BStBl II 1986, 765, Urteile vom 10. Februar 1987 VII R 152/84, BFHE 149, 329, 331 f., BStBl II 1987, 510; vom 26. Juli 1988 VII R 81/85, BFH / NV 1989, 259, und vom 17. Januar 1989 VII R 47/86, nicht veröffentlicht).
  • FG Hessen, 12.06.1990 - 5 K 5277/87
    Gleichwohl scheidet für den von der Klägerin begehrten Jahreszeitraum die Annahme einer Zulassung zum vorübergehenden Verkehr aus, da die Anhänger bereits vor der Registrierung in den Niederlanden einen regelmäßigen Standort im Inland hatten (vgl. BFH-Urteil VII R 173/83 unter Hinweis auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts - BVerwG-;, vom 9. Dezember 1983 7 C 70.81 , Verkehrsrechtssammlung Bd. 66, 309; BFH-Urteile vom 26. Juli 1988 VII R 81/85 , Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des BFH -;BFH/NV-; 1989, 259 und vom 17. Januar 1989 VII R 47/86 , BFH/NV 1989, 738).
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