Rechtsprechung
   BFH, 30.06.1995 - VII R 87/94   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,2394
BFH, 30.06.1995 - VII R 87/94 (https://dejure.org/1995,2394)
BFH, Entscheidung vom 30.06.1995 - VII R 87/94 (https://dejure.org/1995,2394)
BFH, Entscheidung vom 30. Juni 1995 - VII R 87/94 (https://dejure.org/1995,2394)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,2394) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Haftungsschuldner für nicht abgeführte Steuerabzugsbeträge nebst Säumniszuschlägen einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) - Auswahl zwischen mehreren haftenden GmbH-Geschäftsführern

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Auswahlermessen bei Haftung zweier Geschäftsführer

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (19)

  • BFH, 12.06.2001 - VII R 67/00

    Einfuhrabgaben; zulassungsfreie Revision; Urteil ohne Entscheidungsgründe;

    Ein Steuerbescheid ohne ausreichende Begründung ist aber rechtswidrig mit der Folge, dass er gemäß § 100 Abs. 1 Satz 1 FGO aufzuheben ist (vgl. BFH, Beschlüsse vom 23. Oktober 1990 VII S 22/90, BFH/NV 1991, 500; auch vom 12. Juli 1999 VII B 2/99, BFH/NV 2000, 99; BFH, Urteil vom 30. Juni 1995 VII R 87/94, BFH/NV 1996, 3).
  • BFH, 27.03.2002 - XI B 49/00

    Begründung einer Prüfungsanordnung

    Die vom Kläger angeführten BFH-Urteile vom 30. Juni 1995 VII R 87/94 (BFH/NV 1996, 3), vom 16. Juli 1992 VII R 60/91 (BFH/NV 1993, 153), vom 13. September 1988 V R 67, 68/83 (BFH/NV 1989, 681) und vom 26. Februar 1991 VII R 3/90 (BFH/NV 1991, 504) treffen keine dem widersprechenden Rechtsaussagen.
  • FG Schleswig-Holstein, 05.02.2019 - 1 K 42/16

    Ermessen; Geschäftsführer; Haftung; Haftungsquote; Haftungszeitraum; Unterschied

    Dazu gehört die Beantwortung der Frage, ob es ermessensgerecht war, einen Mithaftenden zu Lasten des in Anspruch genommenen Haftungsschuldners von der Haftung freizustellen (vgl. zum Ganzen etwa den BFH-Beschluss vom 30. Juni 1995 VII R 87/94, BFH/NV 1996, 3 ).

    Auch ein Geschäftsführer, dessen Vertretungsbefugnis im Außenverhältnis beschränkt ist, steht der Haftung gem. § 69 AO nicht ferner als ein in vollem Umfang alleinvertretungsberechtigter Geschäftsführer, so dass eine etwaige Beschränkung der Vertretungsmacht für sich genommen gerade kein Kriterium zu Differenzierung des Haftungsumfangs sein kann (vgl. dazu z.B. das BFH-Urteil vom 30. Juni 1995 VII R 87/94, BFH/NV 1996, 3 ).

  • BFH, 27.08.2009 - V B 75/08

    Ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit eines Haftungsbescheides - Auslegung

    Da ernstliche Zweifel an der inhaltlichen Bestimmtheit des Haftungsbescheides bestehen, brauchte der Senat nicht darüber entscheiden, ob sich diese Zweifel auch auf das vom FA ausgeübte Auswahlermessen (vgl. hierzu BFH-Beschluss vom 30. Juni 1995 VII R 87/94, BFH/NV 1996, 3) erstreckt.
  • FG Rheinland-Pfalz, 29.10.2009 - 5 K 1776/08

    Auswahlermessen bei mehreren Haftungsschuldnern

    Dabei müssen die bei der Ausübung des Ermessens angestellten Erwägungen - die Abwägung des Für und des Wider der Inanspruchnahme - aus der Entscheidung erkennbar hervorgehen (BFH-Urteil vom 30. Juni 1995, VII R 87/94, BFH/NV 1996, 3).

    Der von dem Haftungsbescheid Betroffene kann sich außerdem im Rechtsmittelverfahren gegen seine eigene Heranziehung nur dann umfassend zur Wehr setzen, wenn ihm die Gründe für die Freistellung des anderen Haftungsschuldners mitgeteilt worden sind (BFH-Urteil vom 30. Juni 1995, VII R 87/94, BFH/NV 1996, 3).

  • BFH, 12.06.2001 - VIII R 67/00
    Ein Steuerbescheid ohne ausreichende Begründung ist aber rechtswidrig mit der Folge, dass er gemäß § 100 Abs. 1 Satz 1 FGO aufzuheben ist (vgl. BFH, Beschlüsse vom 23. Oktober 1990 VII S 22/90, BFH/NV 1991, 500; auch vom 12. Juli 1999 VII B 2/99, BFH/NV 2000, 99 ; BFH, Urteil vom 30. Juni 1995 VII R 87/94, BFH/NV 1996, 3).
  • FG Münster, 10.12.1997 - 8 K 1847/96
    Insbesondere muß die Behörde zum Ausdruck bringen, warum sie den Haftungsschuldner anstatt des Steuerschuldners oder anstelle anderer ebenfalls für die Haftung in Betracht kommender Personen in Anspruch nimmt (vgl. BFH-Urteil vom 30.06.1995 VII R 87/94 BFH/NV 1996, 3 m.w.N.).

    Der von dem Haftungsbescheid Betroffene kann sich außerdem im Rechtsmittelverfahren gegen seine eigene Heranziehung nur dann umfassend zur Wehr setzen, wenn ihm die Gründe für die Freistellung des anderen Haftungsschuldners mitgeteilt worden sind (vgl. BFH-Urteil vom 30.06.1995 a.a.O.).

  • FG München, 27.02.1996 - 8 K 3303/93

    Lohnsteuerhaftungsbescheid gegenüber dem Arbeitgeber: Zum Umfang der Darlegung

  • FG Saarland, 13.09.2001 - 1 K 113/00

    Gleichrangige gesamtschuldnerische Lohnsteuerhaftung einer Arbeitgeber-GmbH und

  • FG Saarland, 04.12.2001 - 1 K 111/00

    Finanzamtliche Zustellung an den Steuerpflichtigen statt an Bevollmächtigten /

  • FG Düsseldorf, 14.12.1998 - 3 K 233/97

    Darlegung des Auswahlermessens bei Haftungsbescheid

  • FG Köln, 27.08.2014 - 14 K 1508/09

    Haftungsinanspruchnahme eines Steuerpflichtigen für Lohnsteuerschulden;

  • FG Saarland, 28.09.2001 - 1 K 107/00

    Haftung des Verfügungsberechtigten / Schätzung der Lohnsteuer bei einer Vielzahl

  • VG München, 30.09.2010 - M 10 K 09.5582

    Gewerbesteuerhaftung; Geschäftsführer einer GmbH

  • FG Sachsen, 12.04.2005 - 5 V 121/05

    Zulässigkeit eines Antrags auf Aussetzung der Vollziehung bei Gericht;

  • FG Saarland, 11.12.2001 - 1 K 133/00

    Ausnahmen vom Begründungserfordernis bei mehreren Haftungsschuldnern /

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht