Rechtsprechung
   BFH, 08.11.2016 - VII R 9/15   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Einreihung langer "Dehnhülsen" in die Kombinierte Nomenklatur

  • IWW
  • Bundesfinanzhof

    Einreihung langer "Dehnhülsen" in die Kombinierte Nomenklatur

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Pos 7304 UPos 3992 KN, Pos 7318 UPos 2900 KN
    Einreihung langer "Dehnhülsen" in die Kombinierte Nomenklatur

  • Jurion

    Eingruppierung von Dehnhülsen in die Kombinierte Nomenklatur

  • Betriebs-Berater

    Einreihung langer "Dehnhülsen" in die Kombinierte Nomenklatur

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KN Pos. 7304, Pos. 7318
    Einreihung langer "Dehnhülsen" in die Kombinierte Nomenklatur

  • rechtsportal.de

    KN Pos. 7304, Pos. 7318
    Eingruppierung von Dehnhülsen in die Kombinierte Nomenklatur

  • datenbank.nwb.de

    Einreihung langer "Dehnhülsen" in die Kombinierte Nomenklatur

Kurzfassungen/Presse (3)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Zolltarif: Rohre sind keine Unterlegscheiben

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Einreihung langer Dehnhülsen in die Kombinierte Nomenklatur

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Einreihung langer Dehnhülsen in die Kombinierte Nomenklatur

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    KN Pos 7318 UPos 2900, KN Pos 7304 UPos 3992
    Einreihung, Verbindliche Zolltarifauskunft

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 256, 286
  • BB 2017, 789



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BFH, 07.08.2018 - VII R 20/17

    Zur Einreihung von Rundstäben aus Cermets

    Auf den Verwendungszweck einer Ware darf abgestellt werden, wenn im Wortlaut der Bestimmungen oder in den Erläuterungen auf dieses Kriterium Bezug genommen wird (Senatsurteile in BFH/NV 2018, 249, ZfZ 2018, 139; vom 8. November 2016 VII R 9/15, BFHE 256, 286, ZfZ 2017, 103).

    Entscheidend ist dabei, ob sich der Verwendungszweck in den objektiven Eigenschaften und Merkmalen der Ware niedergeschlagen hat und er der Ware innewohnt (Senatsurteile in BFH/NV 2018, 249, ZfZ 2018, 139, und in BFHE 256, 286, ZfZ 2017, 103; EuGH-Urteil GROFA, EU:C:2017:232, ZfZ 2017, 163).

  • BFH, 18.09.2018 - VII R 9/17

    Zur Einreihung von hochdosierten Vitaminpräparaten

    Gleichwohl lassen sich aus den genannten Unterlagen, insbesondere bei Waren, bei denen der Verwendungszweck nicht auf der Hand liegt, Anhaltspunkte für die Prüfung und Ermittlung der objektiven Beschaffenheitsmerkmale gewinnen; insoweit können auch die Verpackung und der Beipackzettel, detaillierte Auftrags- oder Lieferunterlagen, Baupläne, Zeichnungen und Skizzen für die Ermittlung der für die Zweckbestimmung artspezifischen, charakteristischen Merkmale zu berücksichtigen sein (vgl. Senatsurteil vom 8. November 2016 VII R 9/15, BFHE 256, 286, ZfZ 2017, 103).
  • BFH, 20.06.2017 - VII R 24/15

    Zur Einreihung von Hundeleinenhaken - Bedeutung bzw. Stellenwert der

    Auf den Verwendungszweck einer Ware darf abgestellt werden, wenn im Wortlaut der Bestimmungen oder in den Erläuterungen auf dieses Kriterium Bezug genommen wird (Senatsurteil vom 8. November 2016 VII R 9/15, BFHE 256, 286, ZfZ 2017, 103).
  • BFH, 26.09.2017 - VII R 17/16

    Adventskalender mit Elektronikbauteilen als Baukastenspielzeug

    Auf den Verwendungszweck einer Ware darf abgestellt werden, wenn im Wortlaut der Bestimmungen oder in den Erläuterungen auf dieses Kriterium Bezug genommen wird (Senatsurteil vom 8. November 2016 VII R 9/15, BFHE 256, 286, ZfZ 2017, 103).
  • BFH, 15.01.2019 - VII R 16/17

    Einreihung von Laserdioden

    Auf den Verwendungszweck einer Ware darf abgestellt werden, wenn im Wortlaut der Bestimmungen oder in den Erläuterungen auf dieses Kriterium Bezug genommen wird (Senatsurteil vom 8. November 2016 VII R 9/15, BFHE 256, 286, ZfZ 2017, 103).
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