Rechtsprechung
   BGH, 09.07.1987 - VII ZB 10/86   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1987,608
BGH, 09.07.1987 - VII ZB 10/86 (https://dejure.org/1987,608)
BGH, Entscheidung vom 09.07.1987 - VII ZB 10/86 (https://dejure.org/1987,608)
BGH, Entscheidung vom 09. Juli 1987 - VII ZB 10/86 (https://dejure.org/1987,608)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Versagung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen nicht fristgemäß zu den Akten gelangter Berufungsbegründung - Möglichkeiten zum Beweis einer Fristwahrung - Beweiserhebung durch Freibeweis - Beweis der Firstwahrung bei abhanden gekommener Akte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 284
    Prüfung der Zulässigkeitsvoraussetzungen eines Rechtsmittels im Wege des Freibeweises

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1987, 2875
  • MDR 1988, 136
 
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Wird zitiert von ... (30)

  • BGH, 11.08.2010 - XII ZR 181/08

    Prozessführungsbefugnis des Zwangsverwalters: Herausgabeklage für in der Zeit vor

    Für erforderliche Ermittlungen gelten dabei nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs die Grundsätze des Freibeweises (BGH Beschlüsse vom 9. Juli 1987 - VII ZB 10/86 - NJW 1987, 2875, 2876 und vom 16. Mai 1991 - IX ZB 81/90 - NJW 1992, 627, 628).
  • BGH, 10.12.2002 - VI ZR 378/01

    Verwertung von im Strafverfahren unter Verletzung der Belehrungspflicht zustande

    Die Anforderungen an die richterliche Überzeugungsbildung werden durch das Freibeweisverfahren indes nicht gesenkt (vgl. dazu etwa Senatsurteil vom 24. April 2001 - VI ZR 258/00 - VersR 2001, 1262, 1263; BGH, Beschlüsse vom 9. Juli 1987 - VII ZB 10/86 - NJW 1987, 2875, 2876; vom 16. Mai 1991 - IX ZB 81/90 - NJW 1992, 627, 628; vom 26. Juni 1997 - V ZB 10/97 - NJW 1997, 3319).
  • BGH, 23.02.1990 - V ZR 188/88

    Zulässigkeit eines Rechtsmittels bei Annahme der Prozeßunfähigkeit

    Im Freibeweisverfahren über die Voraussetzungen der Prozeßfähigkeit (§ 56 ZPO) bestimmen sich Art und Umfang der Beweiserhebung nach dem pflichtgemäßen Ermessen des Gerichts (BGH, Beschl. v. 9. Juli 1987, VII ZB 10/86, BGHR ZPO vor § 1 - Rechtsmittel/Zulässigkeit l).
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