Rechtsprechung
   BGH, 23.07.2009 - VII ZB 105/08   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Zwangsvollstreckungsrechtliche Ausgestaltung der Durchsetzung von Forderungen auf laufenden und rückständigen Unterhalt; Rechtliche Ausgestaltung des Pfändungsfreibetrags hinsichtlich des Arbeitseinkommens eines unterhaltspflichtigen geschiedenen Ehemannes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB XII § 29; WoGG § 8; ZPO § 850f Abs. 1
    Höhe des pfändungsfreien Betrages bei der Zwangsvollstreckung aus einem Unterhaltstitel

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ermittlung des angemessenen Wohnbedarfs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2009, 1747



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 05.07.2018 - VII ZB 40/17  

    Entsprechen des unpfändbaren notwendigen Unterhalts des Schuldners dem

    Dabei ist vorrangig das ortsübliche Mietpreisniveau, wie es sich aus einem qualifizierten Mietspiegel (§ 558d BGB), einem Mietspiegel (§ 558c BGB) oder unmittelbar aus einer Mietdatenbank (§ 558e BGB) ableiten lässt, heranzuziehen (im Anschluss an BGH, Beschluss vom 23. Juli 2009 - VII ZB 105/08, FamRZ 2009, 1747).

    Dabei ist vorrangig das ortsübliche Mietpreisniveau, wie es sich aus einem qualifizierten Mietspiegel (§ 558d BGB), einem Mietspiegel (§ 558c BGB) oder unmittelbar aus einer Mietdatenbank (§ 558e BGB) ableiten lässt, heranzuziehen (vgl. BGH, Beschluss vom 23. Juli 2009 - VII ZB 105/08 Rn. 23, FamRZ 2009, 1747; Beschluss vom 18. Juli 2003 - IXa ZB 151/03, juris Rn. 16, BGHZ 156, 30; BSG, FEVS 60, 145, juris Rn. 13 ff.).

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