Rechtsprechung
   BGH, 14.07.2011 - VII ZB 118/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,6274
BGH, 14.07.2011 - VII ZB 118/09 (https://dejure.org/2011,6274)
BGH, Entscheidung vom 14.07.2011 - VII ZB 118/09 (https://dejure.org/2011,6274)
BGH, Entscheidung vom 14. Juli 2011 - VII ZB 118/09 (https://dejure.org/2011,6274)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,6274) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 308 Abs 1 InsO, § 775 Nr 1 ZPO
    Zwangsvollstreckungsverfahren: Vollstreckungseinstellung auf Grund eines festgestellten Schuldenbereinigungsplans

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einstellung einer Zwangsvollstreckung aus einem bereits vorhandenen Titel nach § 775 Nr. 1 ZPO bei Vorliegen eines festgestellten Schuldenbereinigungsplans

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Keine Einstellung der Zwangsvollstreckung nach § 775 Nr. 1 ZPO aus einem bereits vorhandenen Titel allein deshalb, weil ein festgestellter Schuldenbereinigungsplan vorliegt

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 775 Nr. 1
    Einstellung einer Zwangsvollstreckung aus einem bereits vorhandenen Titel nach § 775 Nr. 1 ZPO bei Vorliegen eines festgestellten Schuldenbereinigungsplans

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Einstellung der ZV wegen Schuldenbereinigungsplan

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zwangsvollstreckung trotz festgestelltem Schuldenbereinigungsplan

Besprechungen u.ä.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2011, 1202
  • FamRZ 2011, 1583
  • WM 2011, 1708
  • Rpfleger 2011, 678
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 15.06.2016 - VII ZB 58/15

    Antrag auf Erlass eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses: Zulässigkeit der

    Materiell-rechtliche Fragen sind einer Prüfung durch das Vollstreckungsgericht im streng formalisierten Zwangsvollstreckungsverfahren grundsätzlich entzogen (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Juli 2011 - VII ZB 118/09, WM 2011, 1708 Rn. 17).
  • OLG Saarbrücken, 07.11.2019 - 4 U 3/19

    1. Erklärt ein Gläubiger die Kündigung, vermag der Schuldner den Fortbestand des

    Streitfragen im Zusammenhang mit dem Schuldenbereinigungsplan, insbesondere in Bezug auf das Vorliegen materiell-rechtlicher Einwendungen, sind im Wege der Feststellungsklage gemäß § 256 Abs. 1 ZPO oder der Vollstreckungsabwehrklage gemäß § 767 Abs. 1 ZPO vor dem Prozessgericht zu klären (Römermann in Nerlich/Römermann, InsO Werkstand: 38. EL Januar 2019 § 308 Rn. 16; Vallender DGVZ 1997, 97, 101; vgl. auch BGH, Beschluss vom 14.07.2011 - VII ZB 118/09, WM 2011, 1708, 1710 Rn. 17, zur Vollstreckungsabwehrklage).

    aa) Der vom Schuldner vorgelegte und von den Gläubigern angenommene Schuldenbereinigungsplan hat materiell-rechtlich die Wirkung eines Vergleichs im Sinne des § 779 BGB (BGH, Beschluss vom 14.07.2011 - VII ZB 118/09, WM 2011, 1708, 1709 Rn. 11).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht