Rechtsprechung
   BGH, 24.07.2008 - VII ZB 34/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,1980
BGH, 24.07.2008 - VII ZB 34/08 (https://dejure.org/2008,1980)
BGH, Entscheidung vom 24.07.2008 - VII ZB 34/08 (https://dejure.org/2008,1980)
BGH, Entscheidung vom 24. Juli 2008 - VII ZB 34/08 (https://dejure.org/2008,1980)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,1980) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Abzugsfähigkeit der Beiträge zum Versorgungswerk der Architektenkammer bei der Ermittlung der pfändbaren Einkünfte eines selbstständigen Architekten; Berücksichtigung der Möglichkeit einer Beitragsfreistellung zum Versorgungswerk der Architektenkammer bei der Ermittlung ...

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Pfändungsschutz für die vom Schuldner an das Versorgungswerk der Architekten zu leistenden Pflichtbeiträge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 850i Abs. 1
    Ermittlung der pfändbaren Einkünfte eines selbständigen Architekten; Berücksichtigung der Bauträge zum Versorgungswerk der Architektenkammer

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Versorgungswerk-Beiträge pfändbares Einkommen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 410
  • MDR 2008, 1357
  • MDR 2010, 491
  • NZBau 2008, 720
  • FamRZ 2008, 2021
  • VersR 2009, 1246
  • Rpfleger 2008, 650
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 26.06.2014 - IX ZB 87/13

    Insolvenzverfahren: Pfandfreistellung für Zusatzeinkünfte eines Altersrente

    Hiermit verweist § 850i Abs. 1 ZPO auf die Pfändungsschutzvorschriften der §§ 850 ff ZPO (BGH, Beschluss vom 24. Juli 2008 - VII ZB 34/08, FamRZ 2008, 2021 Rn. 9; MünchKomm-ZPO/Smid, 4. Aufl., § 850i Rn. 5; Prütting/Gehrlein/Ahrens, ZPO, 6. Aufl., § 850i Rn. 35; Stöber, Forderungspfändung, 16. Aufl., Rn. 1239; Schuschke/Walker/Kessal-Wulf, Vollstreckung und Vorläufiger Rechtsschutz, 5. Aufl., § 850i Rn. 5), insbesondere auch auf § 850a ZPO (Prütting/Gehrlein/Ahrens, ZPO, aaO; vgl. zu § 850a Nr. 3 ZPO auch BGH, Beschluss vom 20. März 2003, aaO).
  • LAG Baden-Württemberg, 08.10.2008 - 22 Sa 63/07

    Pfändbarkeit der an die VBL abgeführten Arbeitnehmerbeiträge

    Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 24.07.2008 (VII ZB 34/08, recherchiert nach JURIS) jedoch lediglich festgestellt, dass der Rechtsgedanke des § 850 e Nr. 1 ZPO auch bei der Pfändung der unter § 850 i ZPO fallenden Vergütungen insoweit herangezogen werden muss, als dass vom Schuldner geleistete Pflichtbeiträge zum Versorgungswerk jedenfalls in der Höhe zu berücksichtigen sind, in der für einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer bezogen auf ein entsprechendes Einkommen Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung zu entrichten wären.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2011 - 17 A 1258/10

    Masseverbindlichkeiten und Pfändbarkeit von Beiträgen zum berufsständischen

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der Entscheidung des Bundesgerichtshofs, Beschluss vom 24. Juli 2008 - VII ZB 34/08 -, NJW-RR 2009, 410 f., auf die sich der Kläger beruft.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.10.2014 - L 2 R 65/13

    Rentenversicherung - Ausübung einer versicherungspflichtigen selbstständigen

    Dieser Rechtsgedanke ist auch bei der Pfändung der unter § 850 i ZPO fallenden Vergütungen heranzuziehen (BGH, Beschluss vom 24. Juli 2008 - VII ZB 34/08 -, FamRZ 2008, 2021).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.06.2009 - 5 A 3363/07
    vgl. BGH, Beschluss vom 24. Juli 2008 - VII ZB 34/08 -, juris, Rn. 9 ff.
  • VG Sigmaringen, 16.10.2013 - 1 K 4293/12

    Zum Ausschluss eines in einem Insolvenzverfahren befindlichen Rechtsanwalts aus

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Beschluss vom 24.07.2008 - VII ZB 34/08 - juris Rdnr. 10, 11) sind Pflichtbeiträge für ein Versorgungswerk (dort das Versorgungswerk der Architekten) jedenfalls in der Höhe den Beiträgen zur gesetzlichen Rentenversicherung gleichzustellen, in der für einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer bezogen auf ein entsprechendes Einkommen Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung zu entrichten wäre.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht