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   BGH, 17.05.2017 - VII ZB 64/16   

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https://dejure.org/2017,19458
BGH, 17.05.2017 - VII ZB 64/16 (https://dejure.org/2017,19458)
BGH, Entscheidung vom 17.05.2017 - VII ZB 64/16 (https://dejure.org/2017,19458)
BGH, Entscheidung vom 17. Mai 2017 - VII ZB 64/16 (https://dejure.org/2017,19458)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 750 Abs 1 S 1 ZPO
    Zwangsvollstreckung: Vollstreckung durch Titelgläubiger nach Änderung von dessen Rechtsform und Firma; Nachweis der Personenidentität

  • Deutsches Notarinstitut

    ZPO § 750 Abs. 1 S. 1

  • Wolters Kluwer

    Betreiben der Zwangsvollstreckung durch eine mit dem im Vollstreckungstitel bezeichneten Gläubiger hinsichtlich der Rechtsform nicht namensgleichen offenen Handelsgesellschaft aus dem Titel; Geltendmachung einer Änderung der Rechtsform und der Firma; Zweifelsfreier ...

  • Betriebs-Berater

    Zwangsvollstreckung - Rechtsformänderung der Titelgläubigerin

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zu den Anforderungen an den Nachweis der Personen­identität, wenn eine mit dem im Vollstreckungstitel bezeichneten Gläubiger hinsichtlich der Rechtsform nicht namensgleiche OHG die Zwangsvollstreckung aus dem Titel betreibt

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 750 Abs. 1 S. 1
    Betreiben der Zwangsvollstreckung durch eine mit dem im Vollstreckungstitel bezeichneten Gläubiger hinsichtlich der Rechtsform nicht namensgleichen offenen Handelsgesellschaft aus dem Titel; Geltendmachung einer Änderung der Rechtsform und der Firma; Zweifelsfreier ...

  • rechtsportal.de

    ZPO § 750 Abs. 1 S. 1
    Betreiben der Zwangsvollstreckung durch eine mit dem im Vollstreckungstitel bezeichneten Gläubiger hinsichtlich der Rechtsform nicht namensgleichen offenen Handelsgesellschaft aus dem Titel; Geltendmachung einer Änderung der Rechtsform und der Firma; Zweifelsfreier ...

  • datenbank.nwb.de

    Zwangsvollstreckung: Vollstreckung durch Titelgläubiger nach Änderung von dessen Rechtsform und Firma; Nachweis der Personenidentität

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Nachweis der Personenidentität durch eine mit dem im Vollstreckungstitel bezeichneten Gläubiger hinsichtlich der Rechtsform nicht namensgleiche OHG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    "Beischreibung" bei Identität mit Titelgläubiger?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 2917
  • ZIP 2017, 1391
  • MDR 2017, 905
  • WM 2017, 1213
  • BB 2017, 1474
  • DB 2017, 1447
  • Rpfleger 2017, 564
  • NZG 2017, 822
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Frankfurt, 22.08.2018 - 4 U 159/17

    Insolvenzanfechtung: Bedingter Gläubigerbenachteilungsvorsatz bei

    Zuletzt hat sich das beklagte Land auf eine zu § 750 ZPO ergangene Entscheidung des Bundesgerichtshofs (VII ZB 64/16) berufen, in welcher der Bundesgerichtshof für den Fall der Vollstreckung durch eine OHG aus einem von einer GbR erwirkten Titel einen Nachweis der Titelgläubigereigenschaft der OHG in der Form des § 750 Abs. 2 ZPO gefordert hat.
  • AG Strausberg, 21.10.2019 - 11 M 3071/19
    Denn der Gläubiger hat bei einer Änderung seiner Rechtsform oder seines Namens die Möglichkeit, eine Beschreibung, also den Vermerk seines neuen Namens auf dem Titel, zu veranlassen (BGH, Beschluss vom 17. Mai 2017 - VII ZB 64/16 -, Rn. 9, juris; Seibel in: Zöller, Zivilprozessordnung, 32. Aufl. 2018, § 727 ZPO, Rn. 31).
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