Rechtsprechung
   BGH, 17.05.2017 - VII ZB 64/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,19458
BGH, 17.05.2017 - VII ZB 64/16 (https://dejure.org/2017,19458)
BGH, Entscheidung vom 17.05.2017 - VII ZB 64/16 (https://dejure.org/2017,19458)
BGH, Entscheidung vom 17. Mai 2017 - VII ZB 64/16 (https://dejure.org/2017,19458)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,19458) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (16)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 750 Abs 1 S 1 ZPO
    Zwangsvollstreckung: Vollstreckung durch Titelgläubiger nach Änderung von dessen Rechtsform und Firma; Nachweis der Personenidentität

  • IWW

    § 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Abs. 3 Satz 2, § 575 ZPO, § 750 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 750 Abs. 1 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Deutsches Notarinstitut

    ZPO § 750 Abs. 1 S. 1

  • Wolters Kluwer

    Betreiben der Zwangsvollstreckung durch eine mit dem im Vollstreckungstitel bezeichneten Gläubiger hinsichtlich der Rechtsform nicht namensgleichen offenen Handelsgesellschaft aus dem Titel; Geltendmachung einer Änderung der Rechtsform und der Firma; Zweifelsfreier ...

  • Betriebs-Berater

    Zwangsvollstreckung - Rechtsformänderung der Titelgläubigerin

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zu den Anforderungen an den Nachweis der Personen­identität, wenn eine mit dem im Vollstreckungstitel bezeichneten Gläubiger hinsichtlich der Rechtsform nicht namensgleiche OHG die Zwangsvollstreckung aus dem Titel betreibt

  • rewis.io

    Zwangsvollstreckung: Vollstreckung durch Titelgläubiger nach Änderung von dessen Rechtsform und Firma; Nachweis der Personenidentität

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 750 Abs. 1 S. 1
    Betreiben der Zwangsvollstreckung durch eine mit dem im Vollstreckungstitel bezeichneten Gläubiger hinsichtlich der Rechtsform nicht namensgleichen offenen Handelsgesellschaft aus dem Titel; Geltendmachung einer Änderung der Rechtsform und der Firma; Zweifelsfreier ...

  • rechtsportal.de

    ZPO § 750 Abs. 1 S. 1
    Betreiben der Zwangsvollstreckung durch eine mit dem im Vollstreckungstitel bezeichneten Gläubiger hinsichtlich der Rechtsform nicht namensgleichen offenen Handelsgesellschaft aus dem Titel; Geltendmachung einer Änderung der Rechtsform und der Firma; Zweifelsfreier ...

  • datenbank.nwb.de

    Zwangsvollstreckung: Vollstreckung durch Titelgläubiger nach Änderung von dessen Rechtsform und Firma; Nachweis der Personenidentität

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Nachweis der Personenidentität durch eine mit dem im Vollstreckungstitel bezeichneten Gläubiger hinsichtlich der Rechtsform nicht namensgleiche OHG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    "Beischreibung" bei Identität mit Titelgläubiger?

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 2917
  • ZIP 2017, 1391
  • MDR 2017, 905
  • WM 2017, 1213
  • BB 2017, 1474
  • DB 2017, 1447
  • Rpfleger 2017, 564
  • NZG 2017, 822
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 13.01.2021 - VII ZB 30/18

    Anbringung einer klarstellenden Klausel hinsichtlich der Gläubigerbezeichnung auf

    Insoweit werde auf die hierzu ergangene Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 17. Mai 2017 - VII ZB 64/16 Bezug genommen.

    Jedoch können die Vollstreckungsorgane mit der Prüfung der Identität der betreffenden Person überfordert sein, so dass der Beginn der Vollstreckung (§ 750 Abs. 1 ZPO) gefährdet sein könnte; dieser Gefahr kann ein Gläubiger durch eine Beischreibung seines neuen Namens auf dem Titel vorbeugen (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Mai 2017 - VII ZB 64/16 Rn. 9 m.w.N., MDR 2017, 905).

    Auf den Beschluss des Senats vom 17. Mai 2017 - VII ZB 64/16 Rn. 10-12, MDR 2017, 905, der dieselbe Antragstellerin betrifft, wird verwiesen.

  • BGH, 13.01.2021 - VII ZB 32/18

    Antrag auf Anbringung einer klarstellenden Klausel hinsichtlich der

    Insoweit werde auf die hierzu ergangene Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 17. Mai 2017 - VII ZB 64/16 Bezug genommen.

    Jedoch können die Vollstreckungsorgane mit der Prüfung der Identität der betreffenden Person überfordert sein, so dass der Beginn der Vollstreckung (§ 750 Abs. 1 ZPO) gefährdet sein könnte; dieser Gefahr kann ein Gläubiger durch eine Beischreibung seines neuen Namens auf dem Titel vorbeugen (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Mai 2017 - VII ZB 64/16 Rn. 9 m.w.N., MDR 2017, 905).

    Auf den Beschluss des Senats vom 17. Mai 2017 - VII ZB 64/16 Rn. 10-12, MDR 2017, 905, der dieselbe Antragstellerin betrifft, wird verwiesen.

  • OLG Frankfurt, 22.08.2018 - 4 U 159/17

    Insolvenzanfechtung: Bedingter Gläubigerbenachteilungsvorsatz bei

    Zuletzt hat sich das beklagte Land auf eine zu § 750 ZPO ergangene Entscheidung des Bundesgerichtshofs (VII ZB 64/16) berufen, in welcher der Bundesgerichtshof für den Fall der Vollstreckung durch eine OHG aus einem von einer GbR erwirkten Titel einen Nachweis der Titelgläubigereigenschaft der OHG in der Form des § 750 Abs. 2 ZPO gefordert hat.
  • AG Strausberg, 21.10.2019 - 11 M 3071/19
    Denn der Gläubiger hat bei einer Änderung seiner Rechtsform oder seines Namens die Möglichkeit, eine Beschreibung, also den Vermerk seines neuen Namens auf dem Titel, zu veranlassen (BGH, Beschluss vom 17. Mai 2017 - VII ZB 64/16 -, Rn. 9, juris; Seibel in: Zöller, Zivilprozessordnung, 32. Aufl. 2018, § 727 ZPO, Rn. 31).
  • AG Hamburg, 03.07.2019 - 29e M 192/19

    Zwangsvollstreckung: Nachweis der Personenidentität bei Rechtsformwechsel des

    Will insoweit eine mit dem im Vollstreckungstitel bezeichneten Gläubiger hinsichtlich der Rechtsform nicht namensgleiche offene Handelsgesellschaft die Zwangsvollstreckung aus dem Titel betreiben und macht sie geltend, es liege eine Änderung der Rechtsform und eine Änderung der Firma vor, hat sie deshalb die Personenidentität dem zuständigen Vollstreckungsorgan durch entsprechende Urkunden zweifelsfrei nachzuweisen (BGH DGVZ 2017, 142, 143; BGH NJW-RR 2011, 1335).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht