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   BGH, 08.12.2011 - VII ZR 111/11   

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https://dejure.org/2011,735
BGH, 08.12.2011 - VII ZR 111/11 (https://dejure.org/2011,735)
BGH, Entscheidung vom 08.12.2011 - VII ZR 111/11 (https://dejure.org/2011,735)
BGH, Entscheidung vom 08. Dezember 2011 - VII ZR 111/11 (https://dejure.org/2011,735)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 307 Abs 1 S 1 BGB, § 309 Nr 9 Buchst a BGB, § 309 Nr 9 Buchst c BGB, § 310 Abs 1 S 1 BGB
    Allgemeine Geschäftsbedingungen einer Mastküken-Brüterei: Wirksamkeit einer Vertragslaufzeit von zehn Jahren sowie der Verpflichtung zum Erwerb des benötigen Futters über Unternehmen desselben Nahrungsmittelkonzerns

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Angemessenheit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Mastküken-Brüterei hinsichtlich der Verpflichtung eines Vertragspartners für eine Vertragslaufzeit von zehn Jahren zur Aufzucht der gelieferten Küken

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Wirksamkeit von formularmäßigen Vereinbarungen in AGB einer Mastküken-Brüterei, durch die sich der Vertragspartner für eine Vertragslaufzeit von 10 Jahren verpflichtet, den Bezug und den Verkauf der Tiere und den Erwerb des benötigten Futters ausschließlich über zum ...

  • Betriebs-Berater

    Wirksamkeit von Laufzeitregelungen in AGB einer Mastküken-Brüterei

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 307 Abs. 1 S. 1
    Angemessenheit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Mastküken-Brüterei hinsichtlich der Verpflichtung eines Vertragspartners für eine Vertragslaufzeit von zehn Jahren zur Aufzucht der gelieferten Küken

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Allgemeine Geschäftsbedingungen einer Mastküken-Brüterei

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bezugs- und Absatzpflichten einer Mastküken-Brüterei

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    10 Jahre, 10 Monate und 30.000 Küken - Bei Massentierhaltung ist eine Vertragslaufzeit von zehn Jahren nicht sittenwidrig

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Zur Wirksamkeit von Laufzeitregelungen in AGB einer Mastküken-Brüterei

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 626
  • MDR 2012, 136
  • WM 2012, 1928
  • BB 2012, 130
  • ZfBR 2012, 232
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BGH, 25.07.2012 - IV ZR 201/10

    Zur Unwirksamkeit von Klauseln in Lebens- und Rentenversicherungsverträgen

    Eine unangemessene Benachteiligung liegt hiernach vor, wenn der Verwender durch einseitige Vertragsgestaltung missbräuchlich eigene Interessen auf Kosten seines Vertragspartners durchzusetzen versucht, ohne von vornherein auch dessen Belange hinreichend zu berücksichtigen (vgl. BGH, Urteil vom 8. Dezember 2011 - VII ZR 111/11, NJW-RR 2012, 626 Rn. 14 m.w.N.; Präve, Versicherungsbedingungen und AGB-Gesetz 1998 Rn. 407; Römer, NVersZ 1999, 97, 102 m.w.N.).
  • BGH, 04.07.2013 - VII ZR 249/12

    Zur Unwirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen der

    Eine formularmäßige Vertragsbestimmung ist unangemessen in diesem Sinne, wenn der Verwender durch einseitige Vertragsgestaltung missbräuchlich eigene Interessen auf Kosten seines Vertragspartners durchzusetzen versucht, ohne von vornherein auch dessen Belange hinreichend zu berücksichtigen und ihm einen angemessenen Ausgleich zuzugestehen (st. Rspr., z.B. BGH, Urteil vom 8. Dezember 2012 - VII ZR 111/11, NJW-RR 2012, 626).
  • BGH, 15.03.2018 - III ZR 126/17

    Einordnung eines Fernüberwachungsvertrags als Dienstvertrag; Unwirksamkeit einer

    aa) Eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners des Verwenders im Sinne von § 307 BGB ist gegeben, wenn der Verwender durch eine einseitige Vertragsgestaltung missbräuchlich eigene Interessen auf Kosten seines Vertragspartners durchzusetzen versucht, ohne von vornherein auch dessen Belange hinreichend zu berücksichtigen und ihm einen angemessenen Ausgleich zuzugestehen (st. Rspr.; s. etwa Senatsurteile vom 18. Februar 2016 - III ZR 126/15, BGHZ 209, 52, 58 Rn. 17; vom 19. Mai 2016 - III ZR 274/15, NJW-RR 2016, 842, 844 Rn. 29 und vom 14. Juli 2016 - III ZR 387/15, NJW 2016, 2800, 2801 Rn. 9, jeweils mwN; BGH, Urteil vom 8. Dezember 2011 - VII ZR 111/11, NJW-RR 2012, 626, 627 Rn. 14; Versäumnisurteil vom 8. Februar 2012 - XII ZR 42/10, NJW 2012, 1431 Rn. 20 mwN).

    Bei dieser Abwägung sind nicht nur die auf Seiten des Verwenders getätigten Investitionen, sondern es ist der gesamte Vertragsinhalt zu berücksichtigen; notwendig ist eine Gegenüberstellung der insgesamt begründeten gegenseitigen Rechte und Pflichten (BGH, Urteil vom 8. Dezember 2011 aaO Rn. 15 und Versäumnisurteil vom 8. Februar 2012 aaO S. 1432 Rn. 21).

    Wegen seiner spezifisch verbraucherorientierten Ausrichtung enthält es auch kein Indiz für die Unangemessenheit einer entsprechenden Laufzeitregelung im unternehmerischen Geschäftsverkehr nach § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB (s. BGH, Urteile vom 17. Dezember 2002 - X ZR 220/01, NJW 2003, 886, 887 und vom 8. Dezember 2011 - VII ZR 111/11, NJW-RR 2012, 626, 627 Rn. 13; s. auch OLG München aaO S. 887 Rn. 46; OLG Stuttgart aaO S. 600 Rn. 29; LG Mannheim, MMR 2017, 274, 275 Rn. 28; offen: BGH, Urteil vom 13. Februar 1985 - VIII ZR 154/84, NJW 1985, 2328; a.A. wohl LG Bochum aaO S. 1714; LG Karlsruhe, Urteil vom 6. August 2015 - 20 S 59/13, BeckRS 2015, 121380 Rn. 16).

  • OLG Stuttgart, 07.12.2016 - 3 U 105/16

    Formularvertrag zur Fernüberwachung von Geschäftsräumlichkeiten durch

    Ob die vertragliche Regelung über die Laufzeit zu einer treuwidrigen Verschiebung des Vertragsgleichgewichts führt, ist durch eine umfassende Interessenabwägung der typischen schützenswerten Belange beider Parteien im Einzelfall festzustellen, wobei für die notwendige Gegenüberstellung sämtlicher gegenseitiger Rechte und Pflichten der gesamte Vertragsinhalt zu berücksichtigen ist (vgl. BGH, Urteil vom 8. Dezember 2011 - VII ZR 111/11, NJW-RR 2012, 626, 627).

    Wegen seiner spezifisch verbraucherorientierten Ausrichtung enthält dieses Klauselverbot kein Indiz für die Unwirksamkeit einer Laufzeitregelung im unternehmerischen Geschäftsverkehr (vgl. BGH, Urteil vom 8. Dezember 2011 - VII ZR 111/11, NJW-RR 2012, 626, 627; Urteil vom 17. Dezember 2002 - X ZR 220/01, NJW 2003, 886, 887 - zu § 11 Nr. 12 Buchst. a AGBG).

    Die Leistung einer Fernüberwachung lässt sich auch nicht einem so eng bemessenen Markt zuordnen oder wird gar nur exklusiv angeboten, dass die Kunden auf die vertragliche Bindung gerade mit der Klägerin in besonderer Weise angewiesen wären und deshalb in ihrem Geschäftsbereich ein eigenes Interesse an einer langfristigen Bindung besäßen (so BGH, Urteil vom 8. Dezember 2012 - VII ZR 111/11, NJW-RR 2012, 626, 627).

  • LG Mannheim, 18.10.2016 - 1 O 31/16

    Fernüberwachungsvertrag: Überwiegen dienstvertraglicher Elemente; Wirksamkeit

    Bei dieser Abwägung sind nicht nur die auf Seiten des Verwenders getätigten Investitionen, sondern es ist der gesamte Vertragsinhalt zu berücksichtigen; notwendig ist eine Gegenüberstellung der insgesamt begründeten gegenseitigen Rechte und Pflichten (BGH, Urteil vom 08. Dezember 2011 - VII ZR 111/11 -, Rn. 14 f., juris).

    Wenngleich § 309 Nr. 9 a) BGB kein Indiz dafür ist, dass den dortigen Klauselverboten widersprechende formularmäßige Vereinbarungen im kaufmännischen Rechtsverkehr unwirksam sind (BGH, Urteil vom 08. Dezember 2011 - VII ZR 111/11 -, Rn. 13, juris), so ist doch zu Lasten der Verwenderin festzustellen, dass die hier vereinbarte Laufzeit den in § 309 Nr. 9 a) BGB bezeichneten Zeitraum um das Dreifache übersteigt.

    Der Beklagte als Kunde ist als Nachfrager ständig frei verfügbarer Wirtschaftsgüter (hier: Sicherheitsdienstleistungen) auf einem freien Markt zu sehen (vgl. BGH, Urteil vom 08. Dezember 2011 - VII ZR 111/11 -, Rn. 17 f., juris), ohne dass ein eigenes Interesse des Beklagten an einer längerfristigen Bindung an die Klägerin erkennbar wäre.

  • BGH, 22.01.2014 - IV ZR 343/12

    Allgemeine Bedingungen für die Warenkreditversicherung: Inhaltskontrolle für eine

    a) Das ergibt die insoweit gebotene umfassende Abwägung der schützenswerten Interessen beider Parteien des Versicherungsvertrages (vgl. dazu BGH, Urteile vom 8. Dezember 2011 - VII ZR 111/11, NJW-RR 2012, 626 Rn. 15; vom 17. Dezember 2002 - X ZR 220/01, WM 2003, 448 unter 2 b cc m.w.N.; vom 3. November 1999 - VIII ZR 269/98, BGHZ 143, 103, 113 m.w.N.).
  • OLG Karlsruhe, 24.03.2017 - 4 U 88/16

    Fernüberwachungsvertrag - unwirksame Laufzeitklausel - "Aushandeln" von AGB

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs stellt eine Klausel, in der der Verwender missbräuchlich eigene Interessen auf Kosten des Vertragspartners durchzusetzen versucht, ohne von vornherein die Interessen seines Partners hinreichend zu berücksichtigen und ohne ihm einen angemessenen Ausgleich zuzugestehen, eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners des Klauselverwenders im Sinne von § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB dar (BGHZ 143, 104; BGHZ 147, 279; BGH NJW 2003, 886; BGH NJW-RR 2012, 626).

    Bei dieser Abwägung sind nicht nur die auf Seiten des Verwenders getätigten Investitionen, sondern es ist der gesamte Vertragsinhalt zu berücksichtigen; notwendig ist eine Gegenüberstellung der insgesamt begründeten gegenseitigen Rechte und Pflichten (BGH NJW 2003, 886; NJW-RR 2008, 818; NJW-RR 2012, 626).

  • BGH, 22.01.2014 - IV ZR 344/12

    Warenkreditversicherung: Auslegung und Unwirksamkeit einer formularmäßig

    a) Das ergibt die insoweit gebotene umfassende Abwägung der schützenswerten Interessen beider Parteien des Versicherungsvertrages (vgl. dazu BGH, Urteile vom 8. Dezember 2011 - VII ZR 111/11, NJW-RR 2012, 626 Rn. 15; vom 17. Dezember 2002 - X ZR 220/01, WM 2003, 448 unter 2 b cc m.w.N.; vom 3. November 1999 - VIII ZR 269/98, BGHZ 143, 103, 113 m.w.N.).
  • LG Freiburg, 20.10.2016 - 3 S 79/16

    Werkvertrag über die Erstellung und Verteilung sog. Notruftafeln: Unwirksamkeit

    Bei dieser Abwägung sind nicht nur die auf Seiten des Verwenders getätigten Investitionen, sondern der gesamte Vertragsinhalt zu berücksichtigen; notwendig ist eine Gegenüberstellung der insgesamt begründeten Rechte und Pflichten (s.m.w.N. BGH, Urt. v. 17.12.2002 - X ZR 220/01 -, Rn. 16., juris; BGH, Urt. v. 08.12.2011 - VII ZR 111/11 -, Rn. 14 f., juris).

    Der Vortrag der Klägerin, dass das von ihr betriebene Gewerbe, das Anzeigengeschäft im Bereich der Printmedien, generell sehr schwierig geworden sei (AS II 33) lässt vielmehr den Rückschluss zu, dass einer begrenzten Kundenanzahl ein größeres Angebot von Werbeanbietern gegenübersteht, weshalb der Beklagten als Nachfragerin eines auf dem Markt frei verfügbaren Wirtschaftsgutes an einer langen Vertragsbindung nicht gelegen sein kann, sondern sie hierdurch in ihrer wirtschaftlichen Bewegungsfreiheit erheblich eingeschränkt wird (zu diesem Arg. s. OLG München, Urt. v. 11.02.2015 - 7 U 3170/14 -, juris; BGH, Urt. v. 08.12.2011 - VII ZR 111/11 -, Rn. 17, juris).

    Soweit der BGH in seinem Urteil vom 08.12.2011 (Az. VII ZR 111/11, juris) eine formularmäßig vereinbarte Vertragslaufzeit von 10 Jahren als nicht unangemessen angesehen hat, beruht dies darauf, dass der dortige Vertragspartner des Klauselverwenders in besonderem Maße ein eigenes Interesse an einer langfristigen Sicherung der Bezugs- und Absatzmöglichkeiten für das von ihm in großer Zahl aufgezogene Geflügel, mithin an einer langen Vertragsbindung hatte (BGH a.a.O., Rn. 18).

  • OLG Hamburg, 16.10.2012 - 9 U 48/12

    Formularmäßige Vereinbarung einer Tilgungsbestimmung in den AVB für

    Eine unangemessene Benachteiligung liegt vor, wenn der Verwender durch einseitige Vertragsgestaltung missbräuchlich eigene Interessen auf Kosten seines Vertragspartners durchzusetzen versucht, ohne von vornherein auch dessen Belange hinreichend zu berücksichtigen und ihm einen angemessenen Ausgleich zuzugestehen (vgl. BGH, Urteile vom 25.07.2012 - IV ZR 201/10; vom 14.03.2012 - XII ZR 44/10; vom 08.12.2011 - VII ZR 111/11, NJW-RR 2012, 626 Rdnr. 14 m.w.N.; Präve, Versicherungsbedingungen und AGB-Gesetz 1998 Rn. 407; Römer, NVersZ 1999, 97, 102 m.w.N.).

    Ob eine Klausel den Vertragspartner des Verwenders gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligt, ist mit Hilfe einer umfassenden Abwägung der schützenswerten Interessen beider Parteien im Einzelfall festzustellen (BGH, Urteile vom 08.12.2011 - VII ZR 111/11; vom 03.11.1999 - VIII ZR 269/98, BGHZ 143, 103, 113 m.w.N.).

    Bei dieser Abwägung sind nicht nur die auf Seiten des Verwenders getätigten Investitionen zu berücksichtigen, sondern der gesamte Vertragsinhalt; notwendig ist eine Gegenüberstellung der insgesamt begründeten gegenseitigen Rechte und Pflichten (BGH, Urteile vom 08.12.2011 - VII ZR 111/11; vom 17.12.2002 - X ZR 220/01, NJW 2003, 886, 887 m.w.N.).

  • LG Bielefeld, 15.11.2013 - 16 O 10/13

    Vergütungsanspruch bei vorzeitiger Kündigung eines Vertrags mit fester

  • OLG München, 11.02.2015 - 7 U 3170/14

    Fernüberwachung, Laufzeit

  • OLG Frankfurt, 30.01.2020 - 6 U 94/18

    Wirksamkeit eines Markenlizenzvertrages mit langer Laufzeit

  • OLG Köln, 02.12.2016 - 19 U 21/16

    Ansprüche wegen Nichterteilung eines Auftrags

  • KG, 12.11.2018 - 2 U 129/14

    Liefervertrag über Solarzellen: Schadensersatzanspruch bei Nichterfüllung;

  • OLG Köln, 02.12.2016 - 19 U 76/16

    Ansprüche wegen Nichterteilung eines Auftrags

  • LG Freiburg, 10.06.2016 - 1 O 396/15

    Fernüberwachungsvertrag: Anwendbarkeit von Dienstvertragsrecht; Kündigungsfrist

  • KG, 12.11.2018 - 2 W 129/14
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