Rechtsprechung
   BGH, 28.01.2016 - VII ZR 126/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,2324
BGH, 28.01.2016 - VII ZR 126/13 (https://dejure.org/2016,2324)
BGH, Entscheidung vom 28.01.2016 - VII ZR 126/13 (https://dejure.org/2016,2324)
BGH, Entscheidung vom 28. Januar 2016 - VII ZR 126/13 (https://dejure.org/2016,2324)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,2324) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 103 Abs 1 GG
    Gehörsverletzung: Nichtberücksichtigung eines Beweisergebnisses

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen eines Verstoßes gegen den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs in entscheidungserheblicher Weise; Übergehen eines günstigen Beweisergebnisses

  • rewis.io

    Gehörsverletzung: Nichtberücksichtigung eines Beweisergebnisses

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen eines Verstoßes gegen den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs in entscheidungserheblicher Weise; Übergehen eines günstigen Beweisergebnisses

  • rechtsportal.de

    ZPO § 544 Abs. 7 ; GG Art. 103 Abs. 1
    Voraussetzungen eines Verstoßes gegen den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs in entscheidungserheblicher Weise; Übergehen eines günstigen Beweisergebnisses

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Günstiges Beweisergebnis übergangen: Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Günstiges Beweisergebnis darf nicht übergangen werden! (IBR 2016, 257)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 11.10.2011 - VIII ZR 88/11

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör wegen nicht ausreichender

    Auszug aus BGH, 28.01.2016 - VII ZR 126/13
    Da eine Partei sich regelmäßig ein für sie günstiges Beweisergebnis zu Eigen macht, verletzt das Übergehen eines solchen Beweisergebnisses deren Anspruch auf rechtliches Gehör, sofern es entscheidungserheblich ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. Dezember 2015 - VII ZR 77/15 Rn. 14; vom 11. Oktober 2011 - VIII ZR 88/11 Rn. 9; vom 10. November 2009 - VI ZR 325/08, NJW-RR 2010, 495 Rn. 6 und vom 7. Dezember 2010 - VIII ZR 96/10, NJW-RR 2011, 704 Rn. 13).
  • BGH, 03.12.2015 - VII ZR 77/15

    Werklohnprozess: Verwendung einer Rechnung zum Vorsteuerabzug als Indiz für

    Auszug aus BGH, 28.01.2016 - VII ZR 126/13
    Da eine Partei sich regelmäßig ein für sie günstiges Beweisergebnis zu Eigen macht, verletzt das Übergehen eines solchen Beweisergebnisses deren Anspruch auf rechtliches Gehör, sofern es entscheidungserheblich ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. Dezember 2015 - VII ZR 77/15 Rn. 14; vom 11. Oktober 2011 - VIII ZR 88/11 Rn. 9; vom 10. November 2009 - VI ZR 325/08, NJW-RR 2010, 495 Rn. 6 und vom 7. Dezember 2010 - VIII ZR 96/10, NJW-RR 2011, 704 Rn. 13).
  • BGH, 07.12.2010 - VIII ZR 96/10

    Rechtliches Gehör im Berufungsverfahren: Ladung des neuen Sachverständigen auf

    Auszug aus BGH, 28.01.2016 - VII ZR 126/13
    Da eine Partei sich regelmäßig ein für sie günstiges Beweisergebnis zu Eigen macht, verletzt das Übergehen eines solchen Beweisergebnisses deren Anspruch auf rechtliches Gehör, sofern es entscheidungserheblich ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. Dezember 2015 - VII ZR 77/15 Rn. 14; vom 11. Oktober 2011 - VIII ZR 88/11 Rn. 9; vom 10. November 2009 - VI ZR 325/08, NJW-RR 2010, 495 Rn. 6 und vom 7. Dezember 2010 - VIII ZR 96/10, NJW-RR 2011, 704 Rn. 13).
  • BGH, 10.11.2009 - VI ZR 325/08

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei Nichtberücksichtigung eines

    Auszug aus BGH, 28.01.2016 - VII ZR 126/13
    Da eine Partei sich regelmäßig ein für sie günstiges Beweisergebnis zu Eigen macht, verletzt das Übergehen eines solchen Beweisergebnisses deren Anspruch auf rechtliches Gehör, sofern es entscheidungserheblich ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. Dezember 2015 - VII ZR 77/15 Rn. 14; vom 11. Oktober 2011 - VIII ZR 88/11 Rn. 9; vom 10. November 2009 - VI ZR 325/08, NJW-RR 2010, 495 Rn. 6 und vom 7. Dezember 2010 - VIII ZR 96/10, NJW-RR 2011, 704 Rn. 13).
  • BGH, 05.01.2017 - VII ZR 184/14

    Werklohnforderung bei Vereinbarung auf Stundenlohnbasis: Darlegungslast

    Da eine Partei sich regelmäßig ein für sie günstiges Beweisergebnis zu eigen macht, verletzt das Übergehen eines solchen Beweisergebnisses deren Anspruch auf rechtliches Gehör, sofern es entscheidungserheblich ist (BGH, Beschluss vom 28. Januar 2016 - VII ZR 126/13 Rn. 11 m.w.N.).
  • BGH, 16.11.2016 - VII ZR 314/13

    Architektenvertrag: Wirksamkeit einer vom Auftraggeber gestellten AGB-Klausel

    Da eine Partei sich regelmäßig ein für sie günstiges Beweisergebnis zu eigen macht, verletzt das Übergehen eines solchen Beweisergebnisses deren Anspruch auf rechtliches Gehör, sofern es entscheidungserheblich ist (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Januar 2016 - VII ZR 126/13 Rn. 11; Beschluss vom 3. Dezember 2015 - VII ZR 77/15, BauR 2016, 713 Rn. 14).
  • OLG Hamm, 07.05.2021 - 7 U 27/20

    Stolperfalle im Stadion

    Dies ist zu Gunsten des Klägers zu berücksichtigen, da eine Partei sich regelmäßig ein für sie günstiges Beweisergebnis zu Eigen macht (vgl. BGH, Beschluss vom 28. Januar 2016 - VII ZR 126/13 -, Rn. 13, juris).
  • BGH, 29.08.2018 - VII ZR 195/14

    Schadensersatzanspruch nach einem Wasserschaden im Einfamilienhaus aufgrund

    Da eine Partei sich regelmäßig ein für sie günstiges Beweisergebnis zu eigen macht, verletzt das Übergehen eines solchen Beweisergebnisses deren Anspruch auf rechtliches Gehör, sofern es entscheidungserheblich ist (vgl. BGH, Beschluss vom 16. November 2016 - VII ZR 314/13 Rn. 14, BauR 2017, 306; Beschluss vom 28. Januar 2016 - VII ZR 126/13 Rn. 11 und Beschluss vom 3. Dezember 2015 - VII ZR 77/15 Rn. 14, BauR 2016, 713, jeweils m.w.N.).
  • OLG Hamm, 27.11.2020 - 7 U 24/19

    Kettenauffahrunfall; Haftungseinheit; innerstädtischer Kollonenverkehr

    Damit wäre die Klage an sich bereits als unschlüssig anzusehen (vgl. hierzu OLG Hamm, NJW-RR 2017, 281 unter RN 23, beck-online); allerdings ist auf der Basis gefestigter Rechtsprechung des BGH grundsätzlich davon auszugehen, dass sich eine Partei regelmäßig ein für sie günstiges Beweisergebnis zu eigen macht (vgl. BGH, Beschluss vom 29.8.2018 - VII ZR 195/14, NJW-RR 2018, 1287, beck-online sowie Beschluss vom 28. Januar 2016 - VII ZR 126/13 -, Rn. 13, juris).
  • OLG Hamm, 06.09.2019 - 7 U 18/17

    Verkehrsunfall, Sichtfahrgebot, Geschwindigkeitsbeschränkung, Beschleunigung,

    Insoweit ist davon auszugehen, dass sich der Kläger dieses für ihn günstige Beweisergebnis zu Eigen gemacht hat (vgl. hierzu BGH, Beschluss vom 28. Januar 2016 - VII ZR 126/13 -, Rn. 13, juris).
  • OLG Zweibrücken, 28.06.2023 - 7 U 106/21

    Auf die Pläne eines Ingenieurs darf der Tiefbauer sich verlassen!

    Auch der Erfahrungssatz, dass sich eine Partei im Zweifel ein ihr günstiges Ergebnis der Beweisaufnahme im Tatsächlichen zumindest hilfsweise zu eigen macht (vgl. BGH NJOZ 2016, 687, 688 m.w.N.), hilft hier nicht weiter; denn dieser Vorgang lag zeitlich vor den tatbestandlichen Feststellungen des Landgerichts, ohne dass der Kläger selbst insoweit eine Tatbestandsberichtigung beantragt hätte.
  • OLG Hamm, 19.03.2021 - 7 U 27/19

    Gestellter Verkehrsunfall; Belgien; Einwilligung; vorsätzliche Herbeiführung des

    Allerdings ist auf der Basis gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs grundsätzlich davon auszugehen, dass sich eine Partei regelmäßig ein für sie günstiges Beweisergebnis zu eigen macht (vgl. BGH, Beschluss vom 29.8.2018 - VII ZR 195/14, NJW-RR 2018, 1287, beck-online sowie Beschluss vom 28. Januar 2016 - VII ZR 126/13 -, juris Rn. 13; ebenso Senat, Urteil vom 27.11.2020 - 7 U 24/19).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 03.11.2016 - 5 Sa 461/16

    Abgrenzung eines Arbeitsvertrags zum freien Dienstvertrag

    Da eine Partei sich regelmäßig ein für sie günstiges Beweisergebnis zu Eigen macht, (BGH v. 28.01.2016 - VII ZR 126/13, Rz. 11), konnte diese Behauptung nach der Beweisaufnahme nicht mehr als unstreitig angesehen werden.
  • OLG Hamm, 12.02.2020 - 3 U 23/19

    Abweisung der Arzthaftungsklage, da eine fehlerhafte Behandlung im Rahmen eines

    Es ist davon auszugehen, dass die Beklagte sich diese ihr günstigen Angaben des von ihr benannten Zeugen zu Eigen gemacht hat (vgl. BGH, Beschl. v. 28.01.2016 - VII ZR 126/13; NJOZ 2016, 687).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht