Rechtsprechung
   BGH, 06.12.1990 - VII ZR 126/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,226
BGH, 06.12.1990 - VII ZR 126/90 (https://dejure.org/1990,226)
BGH, Entscheidung vom 06.12.1990 - VII ZR 126/90 (https://dejure.org/1990,226)
BGH, Entscheidung vom 06. Dezember 1990 - VII ZR 126/90 (https://dejure.org/1990,226)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch des Gläubigers - Verjährung - Verzicht - Treu und Glauben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 195 ff., § 242
    Vertrauen auf früher ausgesprochenen Verzicht auf die Verjährungseinrede

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verzicht auf Verjährungseinrede - Dauer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Was bedeutet Verzicht auf die Einrede der Verjährung? (IBR 1991, 111)

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 974
  • MDR 1991, 902
  • WM 1991, 738
  • DB 1991, 593
  • BauR 1991, 215
  • ZfBR 1991, 69
 
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Wird zitiert von ... (54)

  • LAG Düsseldorf, 02.05.2016 - 9 Sa 29/16

    Haftung des Arbeitgebers nach § 266 a Abs. 3 StGB , wenn der auf die

    In der Mehrzahl der "durchschnittlichen" Fälle wird allgemein zutreffend ein Monat für ausreichend gehalten (zur Fristbestimmung BGH v. 06.12.1990 - VII ZR 126/90, juris; BGH v. 14.10.1963 - III ZR 69/62, VersR 1964, 66, 68; BGH v. 18.12.1981 - V ZR 220/80, VersR 1982, 365; Palandt/Ellenberger, Vor § 194 Rz. 20).
  • BGH, 17.02.2004 - VI ZR 429/02

    Hemmung der Verjährung wegen schwebender Verhandlungen

    Zwar ist es richtig, daß eine nach Erklärung eines Verjährungsverzichts bestehende Einrede der unzulässigen Rechtsausübung für sich genommen nicht zu einer Hemmung der Verjährung führt (vgl. BGH, Urteil vom 6. Dezember 1990 - VII ZR 126/90 - NJW 1991, 974, 975).
  • BGH, 22.10.1998 - VII ZR 99/97

    BGH erklärt Unterwerfung unter die Zwangsvollstreckung in Bauträgerverträgen für

    Die Frist, innerhalb der der Gläubiger, beispielsweise nach dem Scheitern von Vergleichsverhandlungen, verjährungsunterbrechende Maßnahmen ergreifen muß, um einer vom Schuldner erhobenen Verjährungseinrede den Einwand der unzulässigen Rechtsausübung entgegenhalten zu können, ist nach den jeweiligen Umständen des Falles zu bestimmen (Senatsurteil vom 6. Dezember 1990 - VII ZR 126/90, ZfBR 1991, 69, 70 = BauR 1991, 215 = NJW 1991, 974, 975 m.w.N.).
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