Rechtsprechung
   BGH, 07.03.2013 - VII ZR 134/12   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 633 Abs 2 S 1 BGB
    Werkmangel: Standsicherheitsnachweis für eine Treppe als geschuldete Beschaffenheit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Vorliegen eines Mangels bei einer Holztreppe bei Unterschreitung der grundsätzlich vorgesehenen Wangenstärke

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Allgemein anerkannte Regeln der Technik für Handwerk; notwendige Wangenstärke bei Holztreppen; Sicherheitsnachweis im Einzelfall; Mindeststärke von Bauteilen; Standsicherheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 633
    Vorliegen eines Mangels bei einer Holztreppe bei Unterschreitung der grundsätzlich vorgesehenen Wangenstärke

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anerkannte Regeln der Technik nicht eingehalten: Werkmangel!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Anerkannte Regeln der Technik für handwerkliche Gewerke - die Mindeststärke einer Holztreppe

  • radziwill.info (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Treppe so gebaut wie vereinbart - allein deshalb mangelhaft?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Handwerker muss Standsicherheitsnachweis bei Unterschreitung von technischen Vorgaben nachvollziehbar dokumentieren

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Holztreppe gebaut wie vereinbart - Dennoch kann die Leistung des Handwerkers mangelhaft sein

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Wann ist eine Holztreppe mangelfrei?

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Nichteinhaltung der anerkannten Regeln der Technik begründet stets einen Werkmangel

  • lutzabel.com (Rechtsprechungsübersicht)

    Keine bauaufsichtliche Zulassung - WDVS mangelhaft!

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Anerkannten Regeln der Technik beim Werkvertrag - die knarrende Treppe

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Pfusch am Bau

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Mangel: Geschuldet ist nicht nur, was vereinbart ist

Besprechungen u.ä. (5)

  • radziwill.info (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Treppe so gebaut wie vereinbart - allein deshalb mangelhaft?

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Nichteinhaltung der nach dem Stand der Technik erforderlichen Wangenstärke einer Treppe macht Standsicherheitsnachweis erforderlich

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Nichteinhaltung der anerkannten Regeln der Technik begründet stets einen Werkmangel

  • cr-online.de (Entscheidungsanmerkung)

    Wann dürfen allgemein anerkannte Regeln der Technik verletzt werden?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Holztreppe mit nur 40 mm Wangenstärke ist mangelhaft! (IBR 2013, 269)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 1226
  • MDR 2013, 514
  • NZBau 2013, 295
  • NZM 2013, 321
  • BauR 2013, 952
  • ZfBR 2013, 355



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Wird zitiert von ... (22)  

  • BGH, 14.11.2017 - VII ZR 65/14  

    VOB-Vertrag: Änderung der allgemein anerkannten Regeln der Technik zwischen

    Ohne eine entsprechende Kenntnis kommt eine rechtsgeschäftliche Zustimmung des Auftraggebers zu einer hinter den allgemein anerkannten Regeln der Technik zurückbleibenden Ausführung regelmäßig nicht in Betracht (vgl. BGH, Urteil vom 7. März 2013 - VII ZR 134/12, BauR 2013, 952 Rn. 15 = NZBau 2013, 295; Urteil vom 4. Juni 2009 - VII ZR 54/07, BGHZ 181, 225 Rn. 14; jeweils m.w.N.; vgl. auch Kniffka in Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 4. Aufl., 6. Teil Rn. 37).
  • BGH, 10.07.2014 - VII ZR 55/13  

    Architektenhaftung: Schadensersatz wegen Planungsfehlern und Errichtung eines

    Dabei ist die Beachtung der allgemein anerkannten Regeln der Technik, sofern nicht ein anderer Standard vereinbart worden ist, als Mindeststandard geschuldet (Bestätigung von BGH, Urteil vom 7. März 2013, VII ZR 134/12, BauR 2013, 952).

    Entspricht die Werkleistung dem nicht, liegt ein Werkmangel vor (vgl. BGH, Urteil vom 7. März 2013 - VII ZR 134/12, BauR 2013, 952 Rn. 9 = NZBau 2013, 295; Urteil vom 21. April 2011 - VII ZR 130/10, NZBau 2011, 415 Rn. 11; Urteil vom 14. Mai 1998 - VII ZR 184/97, BGHZ 139, 16, 19 m.w.N.).

  • OLG Stuttgart, 31.03.2015 - 10 U 46/14  

    Errichtung einer Wohnanlage durch einen Bauträger in Baden-Württemberg: Baumangel

    Entspricht die Werkleistung diesen nicht, liegt regelmäßig ein Werkmangel vor (BGH, Urteil vom 7. März 2013 - VII ZR 134/12, NJW 2013, 1226, juris Rn. 9).Ein Werk ist bereits dann mangelhaft, wenn die Werkstoffe nicht einen nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik notwendigen Gebrauchstauglichkeitsnachweis haben (BGH, Urteil vom 7. März 2013 - VII ZR 134/12, NJW 2013, 1226, juris Rn. 12).

    Das ändert nichts daran, dass die stillschweigend vereinbarte Beschaffenheit der Einhaltung der gesetzlichen Regeln und der allgemein anerkannten Regeln nicht erfüllt ist (vgl. BGH, Urteil vom 7. März 2013 - VII ZR 134/12, NJW 2013, 1226, juris Rn. 12).

  • OLG Schleswig, 31.03.2017 - 1 U 48/16  

    Ausschluss des Nachbesserungsrechts gem. § 13 Abs. 5 Nr. 1 VOB/B

    Durch ein Abweichen von den anerkannten Regeln der Technik wird aber ein Mangel der Leistung unabhängig davon begründet, ob er sich bereits nachteilig auswirkt (BGH NJW 2013, 1226).
  • OLG Düsseldorf, 16.06.2017 - 22 U 14/17  

    Mängel einer Fußbodenheizung in einer Garage bei Einbau einer ungeeigneten

    Ohne eine entsprechende Aufklärung kommt indes die Annahme einer rechtsgeschäftlichen Zustimmung, dass der Auftragnehmer seine Werkleistung abweichend von den allgemein anerkannten Regeln der Technik erbringt, in aller Regel nicht in Betracht (vgl. BGH, Urteil vom 07.03.2013, VII ZR 134/12, BauR 2013, 952; BGH, Urteil vom 04.06.2009, VII ZR 54/07, BGHZ 181, 225; Kniffka/Koeble, a.a.O., 6. Teil, Rn 37 mwN).
  • OLG Düsseldorf, 27.01.2015 - 22 U 154/14  

    Auslegung eines Werkvertrages hinsichtlich der geschuldeten Werkleistung

    Außerdem ist danach davon auszugehen, dass diese Feuchtigkeit durch die (von der Beklagten) "sanierte Wand" in den Keller eindringt, weil die Sanierungsarbeiten der Beklagten - jedenfalls nach den konkreten Umständen des Einzelfalles - nicht den allgemein anerkannten Regeln der Technik (insbesondere mangels danach unbedingt notwendiger Voruntersuchung aller bauseitigen Faktoren) entsprechen (vgl. BGH, Urteil vom 07.03.2013, VII ZR 134/12, www.juris.de).
  • OLG Karlsruhe, 15.01.2016 - 19 U 133/14  

    Haftung des Bauträgers wegen Mängeln der vom Käufer unmittelbar an einen

    In Ermangelung anderweitiger Anhaltspunkte durfte die Klägerin - den diesbezüglichen Sachvortrag der Beklagten als richtig unterstellt - gleichwohl davon ausgehen, dass die Verwendung von Dichtungsschlämme jedenfalls eine den allgemein anerkannten Regeln der Technik entsprechende (vgl. BGH NJW 2013, 1226 ) Abdichtungsmaßnahme gegen Oberflächenwasser verkörpert.
  • BGH, 04.07.2013 - VII ZB 63/12  

    Zwangsvollstreckungsverfahren: Vollstreckungsimmunität für auf Konten bei der

    Dieses kann lediglich nachprüfen, ob sich der Tatrichter entsprechend dem Gebot des § 286 ZPO mit dem Prozessstoff und den Beweisergebnissen umfassend und widerspruchsfrei auseinandergesetzt hat, die Beweiswürdigung also vollständig und rechtlich möglich ist und nicht gegen Denk- oder Erfahrungssätze verstößt (BGH, Urteil vom 7. März 2013 - VII ZR 134/12, NJW 2013, 1226, 1227 m.w.N.).
  • BGH, 31.07.2013 - VII ZR 11/12  

    Gehörsverletzung: Nichtberücksichtigung von Parteivortrag zur Beweiswürdigung

    a) Die Nachprüfung der Beweiswürdigung in der Revisionsinstanz beschränkt sich darauf, ob der Tatrichter in verfahrensrechtlich nicht zu beanstandender Weise den Streitstoff umfassend, rechtlich möglich, widerspruchsfrei und ohne Verstoß gegen Denk- oder Erfahrungssätze gewürdigt hat (BGH, Urteil vom 7. März 2013 - VII ZR 134/12, BauR 2013, 952 Rn. 14 = NZBau 2013, 295 Rn. 14  = ZfBR 2013, 355).
  • OLG Hamburg, 19.02.2015 - 4 U 111/13  

    Bauvertrag: Vertragsauslegung hinsichtlich der Beschaffenheitsvereinbarung;

    Soweit die Parteien die Einhaltung der allgemein anerkannten Regeln der Technik vereinbart haben, ist ein Werk vielmehr bereits dann mangelhaft, wenn die Werkstoffe nicht einen nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik notwendigen Gebrauchstauglichkeitsnachweis haben (vgl. BGH NJW 2013, 1226 Rn. 12 unter Verweis auf OLG Düsseldorf NJW-RR 1996, 146, 147; vgl. ferner BGH NJW-RR 2011, 1240 Rn. 11 unter Verweis auf BGH BauR 1981, 577, 579).
  • BGH, 04.07.2013 - VII ZB 30/12  

    Zwangsvollstreckungsverfahren: Vollstreckungsimmunität für auf Konten bei der

  • OLG Saarbrücken, 15.11.2017 - 1 U 11/17  

    Anforderungen an einen Bedenkenhinweis hinsichtlich nicht ordnungsgemäßer

  • LG Trier, 20.05.2016 - 1 S 205/14  

    Holztreppe ist ein Bauwerk: Mängelansprüche verjähren in fünf Jahren!

  • OLG Köln, 03.12.2014 - 16 U 175/13  

    Ansprüche des Auftraggebers einer Straßenbaumaßnahme bei Einbau von von der

  • BGH, 18.07.2013 - VII ZR 153/12  

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei einer offensichtlichen

  • KG, 26.03.2015 - 8 U 19/15  

    Mietvertrag über noch herzustellende Räume: Mieteranspruch auf auf Zutritt zur

  • OLG Dresden, 02.02.2016 - 6 U 1271/15  

    Kein Schadensersatz trotz DIN-Verstoßes!?

  • OLG Naumburg, 06.03.2014 - 1 U 95/13  

    Haftung des Tagwerkplaners: Pflicht zur Verdeutlichung schadensträchtiger Details

  • LG Frankenthal, 10.09.2015 - 6 O 233/12  

    Bauvertrag: Brennbares Wärmedämmverbundsystem auf Brandwänden als Baumangel

  • OLG Köln, 03.06.2014 - 22 U 185/11  
  • LG Krefeld, 19.06.2013 - 2 O 106/11  

    Putz fällt von der Decke: Anscheinsbeweis, dass nicht nach technischen Regeln

  • LG Köln, 04.07.2014 - 37 O 114/11  

    Schadenersatzanspruchsbegehren im Zusammenhang mit der Errichtung eines

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