Rechtsprechung
   BGH, 10.11.2005 - VII ZR 137/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,1220
BGH, 10.11.2005 - VII ZR 137/04 (https://dejure.org/2005,1220)
BGH, Entscheidung vom 10.11.2005 - VII ZR 137/04 (https://dejure.org/2005,1220)
BGH, Entscheidung vom 10. November 2005 - VII ZR 137/04 (https://dejure.org/2005,1220)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Interesse eines Auftraggebers an einer Mängelbeseitigung; Mangelhaftigkeit eines Straßenbelags; Zumutbarkeit der Mängelbeseitigung; Verkürzung der Nutzungsdauer der Straßendeckschicht; Anspruch auf die Mängelbeseitigungskosten

  • wgk.eu

    Werkvertraglicher Nachbesserungsanspruch bei Risiko einer Funktionsbeeinträchtigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 633 Abs. 2 S. 3 (a.F.); VOB/B § 13 Nr. 6
    Rechte des Auftraggebers bei Mängeln eines Straßenbelages; Risiko einer nachhaltigen Funktionsbeeinträchtigung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bauvertrag- Wann kann Nacherfüllung wg. Unverhältnismäßigkeit verweigert werden?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Mängelbeseitigung bei einem mangelhaften Straßenbelag

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Straßenbau mit Mängeln: Nachbesserung oder Minderung? (IBR 2006, 131)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2006, 453
  • MDR 2006, 566
  • NZBau 2006, 177
  • BauR 2006, 382
  • ZfBR 2006, 229



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Wird zitiert von ... (14)  

  • BGH, 14.06.2007 - VII ZR 45/06

    Anforderungen an den Schallschutz bei der Errichtung von Doppelhäusern

    Hat der Besteller hingegen objektiv ein berechtigtes Interesse an einer ordnungsgemäßen Erfüllung, kann ihm regelmäßig nicht wegen hoher Kosten die Nachbesserung verweigert werden (BGH, Urteil vom 10. November 2005 - VII ZR 137/04, BauR 2006, 382 = NZBau 2006, 177 = ZfBR 2006, 229; Urteil vom 10. November 2005 - VII ZR 64/04, BauR 2006, 377 = NZBau 2006, 110 = ZfBR 2006, 154; Urteil vom 6. Dezember 2001 - VII ZR 241/00, BauR 2002, 613 = NZBau 2002, 338 = ZfBR 2002, 345; Urteil vom 24. April 1997 - VII ZR 110/96, BauR 1997, 638, 639 = ZfBR 1997, 249).
  • OLG Düsseldorf, 16.06.2017 - 22 U 14/17

    Mängel einer Fußbodenheizung in einer Garage bei Einbau einer ungeeigneten

    Aufwendungen für die Beseitigung eines Werkmangels sind vielmehr nur dann unverhältnismäßig, wenn der damit in Richtung auf die Beseitigung des Mangels erzielte Erfolg oder Teilerfolg bei Abwägung aller Umstände des Einzelfalles in keinem vernünftigen Verhältnis zur Höhe des dafür gemachten Geldaufwandes steht und es dem Unternehmer nicht zugemutet werden kann, die vom Besteller in nicht sinnvoller Weise getätigten Aufwendungen tragen zu müssen (BGH, Beschluss vom 30.07.2015, VII ZR 70/14, NZBau 2015, 618; BGH, Beschluss vom 18.07.2013, VII ZR 231/11, www.juris.de; BGH, Urt. v. 11.10.2012, VII ZR 179/11, www.juris.de; BGH, Urteil vom 10.11.2005, VII ZR 137/04, www.juris.de; BGH, Urteil vom 10.11.2005, VII ZR 64/04, www.juris.de vgl. auch OLG Düsseldorf, Urteil vom 18.02.2014, 23 U 62/13, www.juris.de).

    Auch dann, wenn das Risiko einer nachhaltigen Funktionsbeeinträchtigung infolge eines Mangels besteht, kann das objektiv berechtigte Interesse des Bestellers an einer Mängelbeseitigung nicht ohne weiteres deswegen verneint werden, weil nicht feststeht, wann durch welches Element eines Fußbodenaufbaus (bzw. deren Zusammenspiel) es zu einer solchen Funktionsbeeinträchtigung kommen wird (vgl. BGH, Urteil vom 10.11.2005, VII ZR 137/04, www.juris.de).

  • BGH, 29.06.2006 - VII ZR 86/05

    Rechtsfolgen der Geltendmachung des sog. großen Schadensersatzanspruchs; Umfang

    Ebenso wie bei der Prüfung des § 633 Abs. 2 Satz 2 BGB (vgl. dazu BGH, Urteil vom 10. November 2005 - VII ZR 137/04, BauR 2006, 382, 383 = NZBau 2006, 177; Urteil vom 10. November 2005 - VII ZR 64/04, BauR 2006, 377, 378 = NZBau 2006, 110, jeweils m.w.N.) kann Unverhältnismäßigkeit der Aufwendungen im Sinne der entsprechenden Anwendung des § 251 Abs. 2 BGB in aller Regel nur dann angenommen werden, wenn einem objektiv geringen Interesse des Bestellers an einer ordnungsgemäßen Leistung ein ganz erheblicher und deshalb unangemessener Aufwand gegenübersteht.
  • OLG Brandenburg, 13.06.2013 - 12 U 162/12

    Werkvertragsrecht: Kauf einer Altbauimmobilie bei vertraglich vereinbarter

    Eine Minderung des Werklohnanspruches kommt nach ständiger höchst- und obergerichtlicher Rechtsprechung unter dem Gesichtspunkt der Unverhältnismäßigkeit nur in besonderen Ausnahmefällen in Betracht, nämlich wenn einem objektiv geringen Interesse des Auftraggebers an einer mangelfreien Vertragsleistung unter Abwägung aller Umstände ein ganz erheblicher und damit vergleichsweise unangemessener Aufwand gegenübersteht, so dass die Forderung auf Vertragserfüllung durch Mängelbeseitigung bzw. Zahlung von Mängelbeseitigungskosten einen Verstoß gegen Treu und Glauben darstellt (BGH, NZBau 2006, 177; BGH, NZBau 2002, 338; OLG Hamm, 05.05.2011, 24 U 147/08, I-24 U 147/08, zitiert nach juris, Tz. 70).
  • OLG Köln, 03.06.2014 - 22 U 185/11

    Unbespielbarer Sportplatz ist mangelhaft!

    In aller Regel wird dies anzunehmen sein, wenn einem objektiv geringen Interesse des Auftraggebers an einer mangelfreien Vertragsleistung unter Abwägung aller Umstände ein ganz erheblicher und deshalb vergleichsweise unangemessener Aufwand gegenüber steht, so dass die Forderung auf ordnungsgemäße Vertragserfüllung ein Verstoß gegen Treu und Glauben ist (BGH, Urteil vom 10.11.2005 - VII ZR 137/04, NZBau 2006, 177 Rn. 20; BGH, Urteil vom 10.11.2005 - VII ZR 64/04, NZBau 2006, 110 Rn. 14; BGH, Urteil vom 06.12.2001 - VII ZR 241/00, NZBau 2002, 338, 340; OLG Köln, Urteil vom 16.09.2010 - 7 U 158/08, juris Rn. 35).

    Das Interesse des Auftraggebers an einer ordnungsgemäßen Erfüllung träte nicht einmal dann zurück, wenn sich der Mangel erst nach längerer Zeit spürbar auswirkt (BGH, Urteil vom 10.11.2005 - VII ZR 137/04, NZBau 2006, 177 Rn. 21).

  • OLG Düsseldorf, 20.03.2009 - 23 U 82/08

    Mängel eines Estrichs; Verweigerung der Mängelbeseitigung wegen unverhältnismäßig

    Unverhältnismäßigkeit liegt regelmäßig nur dann vor, wenn einem objektiv geringen Interesse des Auftraggebers an einer mangelfreien Vertragsleistung ein ganz erheblicher und deshalb vergleichsweise unangemessener Aufwand gegenübersteht; hat der Besteller objektiv ein berechtigtes Interesse an einer ordnungsgemäßen Vertragserfüllung, kann ihm der Unternehmer regelmäßig die Nachbesserung nicht wegen hoher Kosten der Mängelbeseitigung verweigern (BGH, Urteil vom 10.11.2005, VII ZR 137/04, BauR 2006, 382; BGH, Urteil vom 04.07.1996, VII ZR 24/95, BauR 1996, 858; vgl. auch Kniffka, ibr-online Kommentar, Stand 02/2009, § 636, Rn 66 mwN).
  • OLG Köln, 12.01.2012 - 7 U 99/08

    Ansprüche gegen ein Ingenieurbüro wegen mangelhafter Planung der Boden- bzw.

    Die Beklagte bezieht sich dabei auf eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 10.11.2005, VII ZR 137/04, BauR 2006, S. 382 ff. - zitiert nach juris - , verkennt dabei jedoch, dass diese Entscheidung für den vorliegenden Fall nicht einschlägig sein kann, da die Klägerin Schadensersatz gemäß § 635 BGB a. F. verlangt, nicht aber einen Anspruch aus § 633 BGB a. F. geltend macht.
  • OLG Schleswig, 27.03.2015 - 1 U 87/10

    Bauen im Bestand: Kann der Auftraggeber Neubaustandard erwarten?

    Unverhältnismäßig ist der Aufwand, wenn der Erfolg der Mangelbeseitigung unter Abwägung aller Interessen es Einzelfalls in keinem vernünftigen Verhältnis zu den Kosten steht (BGH NJW-RR 2006, 453 f.).
  • OLG Düsseldorf, 26.05.2009 - 23 U 97/08

    Mängel einer Dickbeschichtung

    Hat der Besteller objektiv ein berechtigtes Interesse an einer ordnungsgemäßen Vertragserfüllung, kann ihm der Unternehmer regelmäßig die Nachbesserung nicht wegen hoher Kosten der Mängelbeseitigung verweigern (BGH, Urt. v. 20.11.2005, VII ZR 137/04, BauR 2006, 382 mit zahlreichen Nachweisen).
  • OLG Stuttgart, 25.09.2012 - 10 U 34/12

    VOB-Vertrag: Mangelhafter Personenaufzug bei angeordneter Sonderprüfung zum

    Ein Zuwarten bis zur Realisierung des mit der Mangelhaftigkeit einhergehenden Risikos ist also dem Auftraggeber nicht zumutbar (BGH, Urteil vom 10.11.2005, VII ZR 137/04, nach juris Rn. 21).
  • OLG Hamm, 05.05.2011 - 24 U 147/08

    Eintragung einer Zwangssicherungshypothek für restliche Werklohnansprüche aus

  • OLG München, 27.02.2018 - 9 U 3595/16

    Hälfte des Straßenbelags erreicht Warnwert vorzeitig: Gesamter Belag ist

  • OLG Koblenz, 27.09.2016 - 4 U 674/14

    Auftragnehmer trägt das Risiko einer Änderung der anerkannten Regeln der Technik!

  • OLG Braunschweig, 23.11.2006 - 8 U 21/06

    Grundstückskaufvertrag und Bauvertrag als verbundenes Geschäft

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