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   BGH, 01.02.1990 - VII ZR 150/89   

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https://dejure.org/1990,780
BGH, 01.02.1990 - VII ZR 150/89 (https://dejure.org/1990,780)
BGH, Entscheidung vom 01.02.1990 - VII ZR 150/89 (https://dejure.org/1990,780)
BGH, Entscheidung vom 01. Februar 1990 - VII ZR 150/89 (https://dejure.org/1990,780)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Mängelbeseitigung - Kostenvorschußanspruch - Hauptunternehmer - Subunternehmer - Bauherr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 242, 633

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kostenvorschuß zur Mängelbeseitigung: Anspruch des Hauptunternehmers gegen den Nachunternehmer; Abrechnung nach Mängelbeseitigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Muß auch der Subunternehmer an den Generalunternehmer Kostenvorschuß zahlen? (IBR 1990, 205)

Papierfundstellen

  • BGHZ 110, 205
  • NJW 1990, 1475
  • NJW-RR 1990, 789 (Ls.)
  • MDR 1990, 616
  • WM 1990, 1040
  • BB 1990, 590
  • DB 1990, 878
  • BauR 1990, 358
  • ZfBR 1990, 175
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BGH, 14.01.2010 - VII ZR 108/08

    Gewährleistung beim Bauvertrag: Anspruch auf Rückzahlung des Vorschusses auf die

    Ist das ausnahmsweise nicht der Fall, kann eine Rückforderung noch nicht verlangt werden (vgl. BGH, Urteil vom 1. Februar 1990 - VII ZR 150/89, BGHZ 110, 205, 209 zu dem Fall, dass der Hauptunternehmer noch Vorschuss vom Nachunternehmer verlangen kann, weil der Besteller den an ihn gezahlten Vorschuss noch nicht abgerechnet hat).
  • BGH, 12.01.2006 - VII ZR 73/04

    Übergang vom Kostenvorschuss zur Kostenerstattung in der Berufungsinstanz

    Denn der vom Auftraggeber zu beanspruchende Vorschuss stellt sich lediglich als vorweggenommener und abzurechnender Aufwendungsersatz für die zur Beseitigung der Mängel erforderlichen Kosten dar (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 1. Februar 1990 - VII ZR 150/89, BGHZ 110, 205, 208 und vom 20. Mai 1985 - VII ZR 266/84, BGHZ 94, 330, 334 mit Nachw.).
  • OLG Stuttgart, 28.05.2019 - 10 U 15/19

    Keine Kündigung wegen Mängeln: Kein Anspruch auf Kostenerstattung!

    In der in der Berufungsinstanz unter gleichzeitiger betragsmäßiger Erweiterung vorgenommenen Antragsumstellung vom Kostenvorschuss auf Kostenerstattung der Mangelbeseitigung sowie Feststellung liegt eine nach § 284 Nr. 2 und Nr. 3 ZPO zulässige Klageänderung, die die Voraussetzungen des § 533 ZPO nicht erfüllen muss (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 01.02.1990 \u0097 VII ZR 150/89 und vom 20.05.1985 \u0097 VII ZR 266/84).
  • OLG Stuttgart, 15.11.2011 - 10 U 66/10

    VOB-Vertrag: Voraussetzung für eine stillschweigende Abnahmeerklärung durch

    Vielmehr ist die Geltendmachung eines Vorschusses nicht mehr möglich, wenn nach vollständiger Mängelbeseitigung eine Abrechnung dieser Arbeiten möglich ist (vgl. BGHZ 110, 205, juris RN 14).
  • OLG Saarbrücken, 11.12.2006 - 8 U 274/01

    Umfang der Nachbesserungspflicht nach § 633 BGB a.F. bei Schäden an anderen

    Vor dem Hintergrund des hiernach gegebenen Mängelbeseitigungsanspruches ist die Widerklägerin - nachdem die Klägerin ihrer Aufforderung zur Nachbesserung nicht in angemessener Frist nachgekommen ist und sich damit in Verzug befindet -berechtigt, diese Mängel auf Kosten der Klägerin beseitigen zu lassen; zugleich kann sie von der nachbesserungspflichtigen Klägerin einen die voraussichtlichen Mängelbeseitigungskosten deckenden Vorschuss verlangen (vgl. BGH BauR 1998, 620/623; BauR 1993, 96; NJW 1990, 1475; OLG Koblenz NJW-RR 1990, 981).
  • OLG Düsseldorf, 28.01.2005 - 23 U 150/04

    Werkvertrag: Zur Frage, ob die Mangelbeseitigung wegen der Eröffnung des

    Die Rechte, Pflichten und Ansprüche aus dem Bauleistungsvertrag zwischen General- und Nachunternehmer bestehen unabhängig davon, welche Ansprüche der Bauherr gegen den Generalunternehmer besitzt und in welchem Umfang er davon Gebrauch macht (BGH BauR 1981, 383; BGH NJW 1990, 1475; NJW 1994, 49, 50; Urteil des Senats vom 30.7.2004 - I - 23 U 103/02; Ingenstau/Korbion, VOB, 15. Auflage, Anhang 3 Rn. 219 mit weiteren Nachweisen; Werner/Pastor, Der Bauprozess, 10. Auflage, Rn. 1057, 1058).
  • OLG Düsseldorf, 13.02.2014 - 22 U 82/13

    Restwerklohn wegen Mängeln zurückbehalten: Anspruch auf weiteren Vorschuss?

    (d) Jedenfalls würde - nach zwischenzeitlicher unstreitiger Fertigstellung des Objekts mit entsprechenden Werkleistungen (Beimauerung/Beiputz/Abdichtung/Fensterbänken etc., vgl. die Feststellungen und Lichtbilder des Sachverständigen R. ) - ein Vorschussanspruch ausscheiden und der Kläger könnte allenfalls einen von ihm - auf Basis der Drittkosten - exakt zu beziffernden Anspruch auf Erstattung bereits angefallender Kosten bzw. Schadensersatz geltend machen (vgl. BGH, Urteil vom 01.02.1990, VII ZR 150/89, NJW 1990, 1475; BGH, Urteil vom 22.10.1981, VII ZR 142/80, BauR 1982, 66; Ingenstau/Korbion-Wirth, a.a.O., § 13 Abs. 5 VOB/B, Rn 201 mwN; Werner/Pastor, a.a.O., Rn 2116 mwN in Fn 220).
  • OLG Brandenburg, 08.12.2004 - 4 U 24/04

    Zum Vergütungsanspruch aus einem gekündigten Nachunternehmer-Pauschalpreisvertrag

    aa) (1) Ein Vorschussanspruch entsprechend den §§ 633 Abs. 3 BGB a. F., 13 Nr. 5 Abs. 2 VOB/B, der auch dem Hauptunternehmer gegenüber dem Nachunternehmer zusteht (BGHZ 110, 205 ff.), kann noch nach Kündigung des Bauvertrags entstehen, da die Verpflichtung zur Beseitigung vorhandener Mängel an den erbrachten Leistungen durch sie unberührt bleibt und eine erneute Kündigung wegen Verzugs mit der Mängelbeseitigung nach den §§ 4 Nr. 7 Satz 3, 8 Nr. 3 VOB/B leer liefe (vgl. BGH, NJW 1988, 140 ff.).

    Denn das kann nicht schon angenommen werden, wenn der Auftraggeber dem Hauptauftraggeber gegenüber noch nicht mit der Mängelbeseitigung begonnen oder seinerseits noch keinen Vorschuss geleistet hat (BGHZ 110, 205 ff.).

  • OLG Düsseldorf, 29.04.2004 - 5 U 60/01

    Geltendmachung einer Restwerklohnforderung aus einem Generalunternehmervertrag

    Denn der Anspruch auf Vorschuss auf die Kosten der Mängelbeseitigung ist ein aus §§ 242, 669 BGB abgeleiteter vorweggenommener und nach Durchführung der Mangelbeseitigung abzurechnender Aufwendungsersatzanspruch nach § 13 Nr. 5 Abs. 2 VOB/B (BGH BauR 1990, 358).
  • OLG Düsseldorf, 25.11.2005 - 22 U 80/05

    Rückzahlungsanspruch eines geleisteten Vorschusses zur Mängelbeseitigung wegen

    a) Im Ausgangspunkt ist anerkannt, dass im Verhältnis von Hauptunternehmer zu Subunternehmer dem Hauptunternehmer ein Kostenvorschussanspruch auch dann zustehen kann, wenn er seinerseits dem Bauherrn einen entsprechenden Vorschuss noch zu leisten hat (BGH NJW 1990, 1475).

    Der Zweck des Vorschussanspruchs, Ersatz für Aufwendungen für die Mängelbeseitigung zu leisten, wird auch erreicht, wenn der Vorschuss vom Hauptunternehmer an den Bauherrn weitergeleitet wird (BGH NJW 1990, 1475).

  • OLG Saarbrücken, 29.06.2010 - 4 U 250/05

    Mehrstufiges Bauvertragsverhältnis: Beschränkung der Gewährleistungsansprüche des

  • OLG Schleswig, 27.06.2018 - 12 U 13/18

    Prüfungs- und Hinweispflicht eines Werkunternehmers gegenüber dem

  • OLG Dresden, 07.11.1996 - 7 U 1318/96

    Anspruch eines Bauunternehmers gegen seinen Subunternehmer auf Ersatz einer mit

  • OLG München, 27.02.2018 - 9 U 3595/16

    Hälfte des Straßenbelags erreicht Warnwert vorzeitig: Gesamter Belag ist

  • OLG Hamm, 29.06.1994 - 12 U 169/93

    Abzug neu für alt bei verzögerten Nachbesserungsarbeiten?

  • OLG Dresden, 30.05.2014 - 1 U 1899/13

    Abnahme des Gemeinschaftseigentums nur bei einheitlichem Eigentümerwillen!

  • OLG Karlsruhe, 25.04.2005 - 9 U 159/04

    Mangelhafte Bauplanung und Aufsicht des Architekten

  • OLG Naumburg, 16.07.1998 - 11 U 37/98

    Anspruch auf Kostenvorschuss; Beseitigungspflicht als Obliegenheit; Nichtbefolgen

  • KG, 20.01.2012 - 6 U 89/08

    Aluminiumkonstruktion mit Knackgeräuschen ist mangelhaft!

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