Rechtsprechung
   BGH, 09.05.2019 - VII ZR 154/18   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,21922
BGH, 09.05.2019 - VII ZR 154/18 (https://dejure.org/2019,21922)
BGH, Entscheidung vom 09.05.2019 - VII ZR 154/18 (https://dejure.org/2019,21922)
BGH, Entscheidung vom 09. Mai 2019 - VII ZR 154/18 (https://dejure.org/2019,21922)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,21922) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 256 Abs 1 ZPO, § 640 Abs 1 S 3 BGB

  • Wolters Kluwer

    Frage zur fehlenden Abnahmeerklärung und daher des fehlenden Eintritts der Abnahmewirkungen als Gegenstand einer negativen Feststellungsklage; Abn...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 256 Abs. 1 ; BGB § 640 Abs. 1

  • rechtsportal.de

    Frage zur fehlenden Abnahmeerklärung und daher des fehlenden Eintritts der Abnahmewirkungen als Gegenstand einer negativen Feststellungsklage; Abnahme des Gemeinschaftseigentums an einer Wohnungseigentumsanlage und Eintritt der an den Besitzübergang geknüpften ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abnahme als Gegenstand einer Feststellungsklage?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zpoblog.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit einer Klage auf Feststellung der Abnahme?

Besprechungen u.ä. (2)

  • Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

    Abnahme und Besitzübergang einer Wohnung nur mit Blick auf konkretes Rechtsverhältnis feststellungsfähig

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Abnahme als Gegenstand einer Feststellungsklage? (IBR 2019, 528)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2019, 1056
  • NZBau 2019, 572
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Schleswig, 02.10.2019 - 12 U 10/18

    Liegen wesentliche Mängel vor, kann die Fertigstellungsrate zurückverlangt

    Nach dem ausdrücklichen schriftsätzlichen Parteivorbringen beinhaltet der Feststellungsantrag nicht nur die Klärung der Frage, ob bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung vor dem Berufungsgericht die Abnahmewirkungen aufgrund der Erklärung einer ausdrücklichen Abnahme eingetreten sind, sondern - über den Wortlaut des Antrags hinaus - auch, ob sie deshalb eingetreten sind, weil eine der Abnahme gleichstehende Konstellation zu bejahen ist (vgl. zu einer entsprechenden Auslegung von Parteivortrag: BGH, Urteil v. 09.05.2019 -VII ZR 154/18).

    Die Abnahme begründet zwar kein eigenständiges Rechtsverhältnis; sie führt jedoch zu wesentlichen Änderungen in den Rechtsbeziehungen der Parteien eines Werkvertrags und wirkt damit grundlegend auf das zugrundeliegende Rechtsverhältnis ein (vgl. dazu ausführlich BGH, Urteil v. 09.05.2019 - VII ZR 154/18 m.w.N.).

    Eine solche Gefahr ist im Rahmen einer negativen Feststellungsklage jedenfalls dann zu bejahen, wenn sich die Beklagte eines Anspruchs gegen die Kläger berühmt (st. Rspr., vgl. BGH, Urteil v. 09.05.2019 - VII ZR 154/18 m.w.N.).

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 12.09.2019 - 5 SaGa 6/19

    Kostenentscheidung nach Erledigung der Hauptsache in Abhängigkeit der

    Im Fall einer negativen Feststellungsklage besteht regelmäßig nur dann ein rechtliches Interesse an einer alsbaldigen gerichtlichen Entscheidung, wenn sich die Gegenpartei eines Anspruchs gegenüber der klagenden Partei berühmt (BAG, Urteil vom 19. Juni 1984 - 1 AZR 361/82 - Rn. 28, juris = NJW 1985, 220; BGH, Urteil vom 09. Mai 2019 - VII ZR 154/18 - Rn. 30, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht