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   BGH, 05.04.2001 - VII ZR 161/00   

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https://dejure.org/2001,3606
BGH, 05.04.2001 - VII ZR 161/00 (https://dejure.org/2001,3606)
BGH, Entscheidung vom 05.04.2001 - VII ZR 161/00 (https://dejure.org/2001,3606)
BGH, Entscheidung vom 05. April 2001 - VII ZR 161/00 (https://dejure.org/2001,3606)
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Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Kurzinformation)

    Bundesgerichtshof nimmt Stellung - Teilabnahme nach Lph 8 ist zulässig

  • hoai.de (Leitsatz)

    § 11 Nr. 10 f AGBG, § 15 Abs. 2 HOAI

Besprechungen u.ä. (3)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Honorarkürzung bei fehlenden oder nur teilweise erbrachten Grundleistungen? (IBR 2001, 677)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Architektenhonorar gegen Mängelansprüche: Aufrechnung oder Verrechnung? (IBR 2001, 625)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Formularmäßige Vereinbarung einer Teilabnahme nach Leistungsphase 8 ist zulässig! (IBR 2001, 679)

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 23.06.2005 - VII ZR 197/03

    Aufrechenbarkeit gegenseitiger Ansprüche aus einem Werkvertrag; Aufrechnung mit

    Soweit sich aus anderen Entscheidungen zum sogenannten kleinen Schadensersatzanspruch wegen Nichterfüllung aus § 635 BGB ergibt, daß eine Verrechnung von Werklohn und Gegenforderung in der Weise stattfindet, daß Aufrechnungsverbote keine Bedeutung haben (vgl. BGH, Beschluß vom 5. April 2001 - VII ZR 161/00, BauR 2001, 1928 unter Hinweis auf BGH, Urteil vom 19. Januar 1978 - VII ZR 175/75, BGHZ 70, 240, 247), hält der Senat daran nicht fest.
  • BGH, 10.10.2013 - VII ZR 19/12

    Ingenieurvertrag: Wirksamkeit einer Klausel über die Verkürzung der

    Eine solche, auch in Allgemeinen Geschäftsbedingungen mögliche Vereinbarung (BGH, Beschluss vom 5. April 2001 - VII ZR 161/00, BauR 2001, 1928, 1929), haben die Parteien in § 5 Abs. 3 AVI nicht getroffen.
  • OLG Brandenburg, 19.08.2009 - 4 U 167/99

    Schadensersatz wegen mangelhafter Bauüberwachung hinsichtlich der

    Zum Zeitpunkt des Vergleichschlusses am 14. Januar 2004 war - seit dem Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 5. April 2001 (VII ZR 161/00) - in Rechtsprechung und Literatur herrschende Auffassung, dass der gegenüber einem werkvertraglichen Vergütungsanspruch in Ansatz gebrachte Schadensersatzanspruch gemäß § 635 BGB a.F. bzw. § 13 Nr. 7 VOB/B des Auftraggebers wegen Baumängeln nicht als selbständiger Anspruch anzusehen ist, sondern im Rahmen der Differenztheorie zur Schadensberechnung einen bloßen, zur Verrechnung gestellten unselbständigen Rechnungsposten darstellt (vgl. nur BGH, Urteil vom 19. Januar 1978 - VII ZR 175/75 - OLG Düsseldorf, Urteil vom 28. Juni 2002 - 5 U 61/01 - OLG Oldenburg, Urteil vom 25. März 2003 - 2 U 232/02 - OLG Köln, Urteil vom 17. Dezember 2002 - 3 U 141/00 - OLG Dresden, Urteil vom 26. Juni 2003 - 19 U 2278/02 - OLG Braunschweig, Urteil vom 29. Januar 2004 - 8 U 173/99; OLG Hamm, Urteil vom 25. September 2003 - 21 U 8/03 - OLG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 23. März 2005 - 6 U 155/00 - ebenso Werner/Pastor 11. Aufl. 2005, Rdnr. 2577; dogmatische Bedenken von Ingenstau/Korbion, 15. Aufl. 2003,§ 13 Nr. 7 VOB/B, Rdnr. 154 ff.).
  • OLG Braunschweig, 27.11.2003 - 8 U 106/02

    Vollstreckungsgegenklage bei Verurteilung zur Werklohnzahlung an den

    Es findet eine Verrechnung statt (vgl. BGH Nichtannahmebeschluss v. 05.04.2001 - VII ZR 161/00 = BauR 2001, 1616).
  • OLG Hamm, 28.06.2005 - 21 U 4/04

    Verrechnung des Vergütungsanspruchs eines insolventen Werkunternehmers mit

    Entgegen der Auffassung des Klägers ist der Anwendungsbereich der sog. Verrechnung im Werkvertragsrecht nicht auf Fälle beschränkt, in denen der Auftraggeber die Werkleistung insgesamt zurückweist, sondern erstreckt sich auf alle auf Mängeln beruhenden Gegenansprüche (vgl. BGH VII ZR 161/00 - Nichtannahmebeschluß vom 5.4.2001 - bei OLG Naumburg BauR 2001, 1615; Werner/Pastor, Der Bauprozeß, 11. Aufl., Rn. 2577) allenfalls mit Ausnahme solcher wegen entfernter Mangelfolgeschäden, um die es hier aber nicht geht.
  • OLG Brandenburg, 05.02.2014 - 11 W 52/13

    Gebührenstreitwertfestsetzung: Voraussetzungen einer Wertaddition bei Aufrechnung

    Der Bundesgerichtshof hat unlängst - unter expliziter Aufgabe der abweichenden Meinung, die das Bestehen eines bloßen An- oder Verrechnungsverhältnisses bejahte (vgl. dazu BGH, Urt. v. 19.01.1978 - VII ZR 175/75, Rdn. 32, BGHZ 70, 240 = NJW 1978, 814; Beschl. v. 05.04.2001 - VII ZR 161/00, BauR 2001, 1928) - ausgesprochen, dass die Vergütungsforderung des Werkunternehmers einerseits und die Schadensersatzansprüche des Bestellers wegen unvollständiger oder mangelhafter Fertigstellung des Werkes andererseits (speziell im Rahmen eines Abrechnungsverhältnisses, in dem sich lediglich auf Geldzahlung gerichtete Forderungen gegenüberstehen und es keiner fälligkeitsbegründenden Abnahme mehr bedarf) jeweils selbstständiger Natur sind, so dass allein eine Aufrechnung im Sinne des Gesetzes nach dem Verständnis der §§ 387 ff. BGB geeignet ist, ihr beiderseitiges Erlöschen zu bewirken (vgl. insb. BGH, Urt. v. 23.06.2005 - VII ZR 197/03, LS und Rdn. 18 ff., BGHZ 163, 274 = WM 2005, 1675; ferner BGH, Urt. v. 07.04.2011 - VII ZR 209/07, Rdn. 14, NJW 2011, 1729 = BauR 2011, 1185).
  • OLG Oldenburg, 25.02.2003 - 2 U 232/02

    Architektenvertrag: Verrechnung bei Schadensersatzforderung wegen einzelner

    Im Beschluss vom 05.04.2001 über die Nichtannahme der Revision gegen dieses Urteil (VII ZR 161/00, tw. abgedruckt in Baurecht a.a.O., S. 1616) hat der BGH ausdrücklich ausgeführt, das Berufungsgericht habe zutreffend angenommen, "das vertragliche Aufrechnungsverbot komme nicht zum Tragen, weil eine Verrechnung vorliegt".
  • OLG Düsseldorf, 15.10.2004 - 22 U 108/03

    Keine § 648a BGB-Sicherheit: Ersatz der Kosten für Ersatzvornahme?

    Denn Schadensersatzansprüche des Bestellers sowie Ansprüche des Bestellers auf Erstattung von Ersatzvornahmekosten sind auch dann bloße Rechnungspositionen bei der Ermittlung der Restvergütung, wenn der Besteller am Vertrag festhält und das mangelhafte Werk behalten will (vgl. dazu Werner/Pastor, Der Bauprozess, 10. Aufl., Rn. 2576 ff.; s. auch OLG Düsseldorf (5. Zivilsenat( BauR 1984, 308; OLG Naumburg BauR 2001, 1615 (1617( i.V.m. dem Nichtannahmebeschluss des BGH vom 05.04.2001 - VII ZR 161/00 - a.A. OLG Düsseldorf (21. Zivilsenat( BauR 2001, 290).
  • OLG Koblenz, 04.06.2004 - 8 U 709/03

    Bauträgervertrag über ein Niedrigenergiehaus: Verrechnung von

    Durch einen Nichtannahmebeschluss vom 5. April 2001 - VII ZR 161/00 - (BauR 2001, 1615, 1928) hat sich auch der BGH dieser Auffassung angeschlossen.
  • OLG Frankfurt, 16.03.2005 - 3 W 20/05

    Streitwert: Außergerichtliche Anwaltskosten als streitwertneutrale

    Zutreffend ist ferner, daß die Differenztheorie nach der Schuldrechtsreform auch dann angewendet wird, wenn - wie hier - die Werkleistung nicht zurückgewiesen wurde, sowie auch für die Geltendmachung von Ansprüchen, die nach dem früheren Recht als entfernte Mangelfolgeschäden betrachtet wurden (vgl. OLG Naumburg, BauR 2001, 1615 und der diese Entscheidung bestätigende Beschluß des BGH vom 5.4.2001 - VII ZR 161/00, teilweise abgedruckt in BauR 2001, 1616; OLG Düsseldorf, NZBau 2002, 674 = NJW-RR 2002, 1535; OLG Oldenburg NZBau 2003, 439).
  • OLG Hamm, 09.01.2002 - 12 U 146/00

    Verrechnung trotz Aufrechnungsverbots?

  • LG Mönchengladbach, 26.07.2005 - 6 O 352/04
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