Rechtsprechung
   BGH, 28.10.2010 - VII ZR 172/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,1387
BGH, 28.10.2010 - VII ZR 172/09 (https://dejure.org/2010,1387)
BGH, Entscheidung vom 28.10.2010 - VII ZR 172/09 (https://dejure.org/2010,1387)
BGH, Entscheidung vom 28. Januar 2010 - VII ZR 172/09 (https://dejure.org/2010,1387)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,1387) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 204 Abs 1 Nr 7 BGB, § 204 Abs 2 BGB, § 634 Nr 4 BGB, § 634a Abs 1 Nr 1 BGB
    Beendigung des selbstständigen Beweisverfahrens als Voraussetzung für das Ende der Verjährungshemmung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Beendigung eines selbstständigen Beweisverfahrens bei rechtzeitiger Erhebung von Einwendungen durch die Parteien gegen das im selbstständigen Beweisverfahren erstattete Gutachten; Voraussetzungen für die Verjährung eines Schadensersatzanspruches ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Beweisverfahren (selbstständiges) - Zeitpunkt der Beendigung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Beendigung der durch ein selbständiges Beweisverfahren bewirkten Verjährungshemmung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für die Beendigung eines selbstständigen Beweisverfahrens bei rechtzeitiger Erhebung von Einwendungen durch die Parteien gegen das im selbstständigen Beweisverfahren erstattete Gutachten; Voraussetzungen für die Verjährung eines Schadensersatzanspruches ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann ist es beendet?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verjährung und das Ende des selbständigen Beweisverfahrens

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Beendigung des selbständigen Beweisverfahrens

  • tacke-krafft.de (Kurzinformation)

    Ende des selbstständigen Beweisverfahrens

Besprechungen u.ä. (3)

  • rechtsanwalt-leisner.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wann ein selbständiges Beweisverfahren beendet ist

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann ist das selbständige Beweisverfahren beendet? (IBR 2011, 58)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    "Weiterfressender" Mangel hat die Schuldrechtsreform überlebt! (IBR 2011, 11)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 594
  • MDR 2011, 185
  • NZBau 2011, 156
  • WM 2011, 419
  • BauR 2011, 287
  • ZfBR 2011, 134
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (40)

  • BGH, 27.01.2011 - VII ZR 186/09

    Zurechnung der durch einen Vertreter ohne Vertretungsmacht abgegebenen Erklärung;

    Diese liegt bei schriftlichen Sachverständigengutachten regelmäßig vor, wenn das Gutachten den Parteien übergeben wird; bei mündlicher Erläuterung des schriftlichen Gutachtens durch den Sachverständigen endet die Beweisaufnahme und damit das selbständige Beweisverfahren mit dem Verlesen oder der Vorlage zur Durchsicht des Sitzungsprotokolls über die Vernehmung des Sachverständigen (BGH, Urteil vom 3. Dezember 1992 - VII ZR 86/92, BGHZ 120, 329; Urteil vom 28. Oktober 2010 - VII ZR 172/09 in juris).

    Hat das Gericht in Ausübung des ihm nach § 411 Abs. 4 Satz 2 ZPO eingeräumten Ermessens eine Frist gesetzt oder haben die Parteien dem Gericht nach Erhalt des Gutachtens innerhalb eines angemessenen Zeitraums Einwendungen dagegen oder das Gutachten betreffende Anträge oder Ergänzungsfragen mitgeteilt, endet das Beweisverfahren erst mit dem Verstreichen dieser Frist oder der Erledigung der Anträge oder Ergänzungsfragen (vgl. BGH, Urteil vom 21. Dezember 2000 - VII ZR 407/99, BauR 2001, 674 = ZfBR 2001, 820; Urteil vom 20. Februar 2002 - VIII ZR 228/00, BGHZ 150, 55; Urteil vom 28. Oktober 2010 - VII ZR 172/09 in juris).

  • BGH, 14.11.2017 - VIII ZR 101/17

    Verwertung der Beweiserhebung des selbständigen Beweisverfahrens im

    Dementsprechend hat eine Beweisaufnahme im selbständigen Beweisverfahren mit dem - im Streitfall durch Abgabe der Akten erfolgten - Zuständigkeitsübergang an das Prozessgericht (dazu BGH, Urteil vom 28. Oktober 2010 - VII ZR 172/09, WM 2011, 419 Rn. 11 ff.; Beschluss vom 22. Juli 2004 - VII ZB 3/03, NZBau 2004, 550 unter [II] 2 d) einerseits zur Folge, dass ein neues Gutachten in einem sich anschließenden Rechtsstreit nur unter den engen Voraussetzungen des § 412 ZPO eingeholt werden kann (BGH, Beschluss vom 13. September 2005 - VI ZB 84/04, BGHZ 164, 94, 97 mwN).
  • BGH, 05.12.2013 - III ZR 73/13

    Entschädigungsprozess wegen überlanger Dauer von Gerichtsverfahren: Eigenständige

    ee) Das selbständige Beweisverfahren ist - ohne dass eine förmliche Entscheidung ergeht - beendet, wenn die Beweissicherung sachlich erledigt ist (BGH, Urteil vom 28. Oktober 2010 - VII ZR 172/09, NJW 2011, 594 Rn. 11).
  • LG München II, 02.05.2012 - 5 O 5855/11

    Gewährleistungsansprüche wegen Baumängeln: Umfang und Ende der Verjährungshemmung

    Zur Bestimmung der letzten Verfahrenshandlung ist deshalb auf den Zeitpunkt abzustellen, zu dem diese Beweiserhebung inhaltlich beendet wird (Münchner Kommentar/Grothe, 6. Auflage 2012, Rn. 96 zu § 204 BGB; BGH NJW 1973, 698; BGH NJW 1993, 851; BGH NZBau 2009, 598; BGH NJW 2011, 594 [Rz. II.2.a]).

    Außerhalb der eigentlichen Beweisaufnahme liegende und hierbei auch zeitlich nachfolgende Handlungen des Gerichts oder der Parteien ändern hieran nichts (Münchner Kommentar/Grothe, 6. Auflage 2012, Rn. 96 zu § 204 BGB; BGH NZBau 2009, 597 [Rz. 6c]; BGH NJW 2011, 594 [Rz. II. 2.]).

    Des Weiteren kann aus der Tatsache, dass die Nebenintervenientin S.- AG am 02.09.2010 einen Antrag auf Erholung eines "Obergutachtens" gestellt hat, kein begründetes Vertrauen dahingehend abgeleitet werden, dass die Beweisaufnahme erst mit der Entscheidung des Gerichts über den Antrag beendet sein soll (vgl. auch BGH NJW 2011, 594 [Rz. II.2.) b) cc) und d)]).

    Denn die Möglichkeit einer Fortführung oder Wiederaufnahme eines selbständigen Beweisverfahrens "besteht nahezu immer" (BGH NJW 2011, 594 [Rz. II. 2. b) cc)]).

    5) Eine andere Beurteilung ist auch nicht aufgrund der von der Klägerin zitierten Entscheidung des BGH (BGH NJW 2011, 594) veranlasst.

    Die Beseitigung dieser Unsicherheit durch einen formalen Beschluss ist nicht geboten (BGH NJW 2011, 594 [Rz. II. 2. b) cc)]).

  • LG Braunschweig, 29.12.2016 - 1 O 2084/15

    Fahrzeugkaufvertrag: Ansprüche gegen den Hersteller aufgrund verwendeter

    Die Voraussetzung der Haftung nach § 823 Abs. 1 BGB setzt voraus, dass das Integritätsinteresse und das Nutzungs- und Äquivalenzinteresse nicht "stoffgleich" sind, denn das Deliktsrecht schützt nicht das Interesse an der ordnungsgemäßen Vertragserfüllung (BGH NJW 2011, 594 Tz. 26); eine Haftung nach § 823 entfällt daher, wenn das eingebaute fehlerhafte Teil lediglich zu einer Funktionsstörung der Gesamtsache führt (BGHZ 117, 183).
  • OLG München, 09.07.2015 - 14 U 91/15

    Verjährung der Ansprüche aus fehlerhafter Montage einer Fotovoltaikanlage

    Die 2-jährige Verjährungsfrist gilt auch für sog. Mangelfolgeschäden bzw. Schadensersatz neben der Leistung, die ebenfalls von den Ausgangsnormen der o.g. Verjährungsvorschriften, nämlich § 437 Nr. 3 BGB bzw. § 634 Nr. 4 BGB mit umfasst sind (vgl. Palandt/Weidenkaff, BGB, 74. Aufl., Rn. 11 zu § 438, Palandt/Sprau, Rn. 8 zu § 634, Rn. 5 zu § 634 a m. w. N.; BGH, Urteil vom 28.10.2010, Az. VII ZR 172/09, Tz. 9).
  • OLG Karlsruhe, 24.01.2014 - 4 U 149/13

    Beginn der Verjährung von Gewährleistungsansprüchen bei arglistigem Verschweigen

    Es handelt sich hierbei um einen nahen Mangelfolgeschaden, dessen Verjährung grundsätzlich ebenfalls mit Abnahme des Werks zu laufen beginnt (vgl. BGH NJW 2011, 594 Rn. 9).
  • OLG Stuttgart, 02.01.2014 - 10 W 34/13

    Antrag auf Erläuterung des erstatteten Gutachtens im selbständigen

    Haben die Parteien rechtzeitig Einwendungen gegen das im selbständigen Beweisverfahren erstattete Gutachten erhoben, ist - sofern nicht eine weitere Beweisaufnahme stattfindet - das selbständige Beweisverfahren jedenfalls dann beendet, wenn der mit der Beweisaufnahme befasste Richter zum Ausdruck bringt, dass eine weitere Beweisaufnahme nicht stattfindet und dagegen innerhalb angemessener Frist keine Einwände erhoben werden (BGH NJW 2011, 594).

    Haben die Parteien rechtzeitig Einwendungen gegen das im selbständigen Beweisverfahren erstattete Gutachten erhoben, ist - sofern nicht eine weitere Beweisaufnahme stattfindet - das selbständige Beweisverfahren jedenfalls dann beendet, wenn der mit der Beweisaufnahme befasste Richter zum Ausdruck bringt, dass eine weitere Beweisaufnahme nicht stattfindet und dagegen innerhalb angemessener Frist keine Einwände erhoben werden (BGH NJW 2011, 594, juris Rn. 14).

    Das selbständige Beweisverfahren endet jedoch nach Ablauf einer gem. §§ 492, 411 Abs. 4 S. 2 ZPO gesetzten Frist und kann dann nicht mehr verzögert werden i.S.d. § 296 ZPO (OLG Frankfurt, Beschluss vom 16.12.2009, 19 W 87/09, juris Rn. 3; BGH NJW 2011, 594).

  • OLG Frankfurt, 01.08.2013 - 15 U 163/12

    Hinweispflicht des Fachunternehmers auf mögliche Beschädigung von Fugen durch

    In den letztgenannten Fällen endet die Hemmung erst zu einem späteren Zeitpunkt (vgl. etwa BGH, Urteil vom 28.10.2010 - VII ZR 172/09, NJW 2011, 594, 595).
  • BGH, 12.04.2018 - V ZR 153/17

    Schadensersatzanspruch eines Wohnhauseigentümers aufgrund der Verursachung von

    Welche Frist für die Mitteilung von Einwendungen gegen ein schriftliches Sachverständigengutachten angemessen ist, hängt daher auch davon ab, ob die Partei zur Prüfung des Gutachtens die Hilfe eines Privatgutachters in Anspruch nehmen muss (vgl. BGH, Urteil vom 28. Oktober 2010 - VII ZR 172/09, NJW 2011, 594 Rn. 17; Musielak/Voit/Huber, ZPO, 15. Aufl., § 411 Rn. 2, 7).
  • BGH, 04.05.2012 - V ZR 71/11

    Verjährungshemmung durch Einleitung eines selbstständigen Beweisverfahrens in

  • OLG Karlsruhe, 10.04.2018 - 8 U 19/14

    Keine Abnahme durch den vom Bauträger beauftragten Gutachter!

  • OLG Düsseldorf, 07.05.2013 - 25 Wx 21/13

    Voraussetzungen der Kraftloserklärung eines Grundschuldbriefs

  • OLG Koblenz, 25.03.2011 - 6 W 727/10

    Selbstständiges Beweisverfahren: Befugnis des Streithelfers zur Antragstellung;

  • KG, 04.04.2014 - 21 U 18/13

    Architektenhaftung wegen Bauplanungsfehlern: Ermittlung des merkantilen

  • OLG Koblenz, 27.09.2016 - 4 U 674/14

    Auftragnehmer trägt das Risiko einer Änderung der anerkannten Regeln der Technik!

  • OLG Köln, 04.03.2013 - 16 W 41/12

    Wann endet das selbständige Beweisverfahren?

  • OLG Stuttgart, 29.12.2014 - 19 U 42/14

    Schadenersatzanspruch: Abgrenzung zwischen Kaufvertrag mit Montageverpflichtung

  • OLG Stuttgart, 04.05.2018 - 10 W 6/18

    Voraussetzungen und Umfang der Fortsetzung der Beweisaufnahme aus dem

  • OLG Celle, 07.11.2013 - 4 W 177/13

    Selbstständiges Beweisverfahren: Behandlung von Ergänzungsfragen einer Partei

  • LG München II, 01.02.2017 - 2 O 1900/16

    Leistungsverweigerungsrecht aufgrund von Verjährung

  • LG Magdeburg, 16.12.2016 - 2 O 1326/15

    Werkvertrag: Verjährung von Gewährleistungsansprüchen

  • OLG Dresden, 30.08.2012 - 10 U 223/12

    Erfüllungsanspruch eines Bestellers gegen den Subunternehmer bei Errichtung eines

  • OLG Düsseldorf, 14.11.2011 - 21 W 21/11

    Beendigung eines selbstständigen Beweisverfahrens duch sachliche Erledigung bei

  • OLG Braunschweig, 18.07.2012 - 8 W 32/12

    Selbständiges Beweisverfahren: Voraussetzung für einen Einwendungsausschluss

  • LG Stuttgart, 18.07.2012 - 19 T 75/12

    Beendigung eines selbstständigen Beweisverfahrens bei Stattfinden einer

  • LG Karlsruhe, 20.07.2018 - 6 O 320/17

    Verjährungshemmung "durch Verhandlungen" nur bei Meinungsaustausch!

  • OLG Dresden, 24.06.2014 - 14 U 381/13

    Bauträger muss Baugrundgutachten einholen!

  • OLG Köln, 11.07.2018 - 11 U 30/17

    Mängel an einem Gemeinschaftserbbaurecht

  • OLG Köln, 22.06.2015 - 5 W 12/15

    Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Nichtfortführung des selbständigen

  • KG, 31.07.2013 - 21 U 138/12

    Werkmangel: Delaminationen an Isolierglasfensterscheiben; Mangelhaftigkeit auch

  • OLG Schleswig, 28.02.2011 - 16 W 118/10

    Rechtsfolgen der nicht rechtzeitigen Einzahlung des Kostenvorschusses im

  • OLG Bamberg, 14.04.2015 - 4 W 32/15

    Keine sofortige Beschwerde gegen die Feststellung der Beendigung des

  • OLG Hamm, 15.11.2013 - 11 W 15/13

    Setzung einer Frist zur Klageerhebung bei Beendigung des selbständigen

  • OLG Nürnberg, 24.04.2012 - 13 W 393/12

    Selbstständiges Beweisverfahren: Anwaltszwang in Verfahren vor dem Landgericht;

  • AG Itzehoe, 05.07.2013 - 95 C 57/12

    Mängel verjährt: Ansprüche der Gebäudeversicherung?

  • LG Düsseldorf, 26.01.2016 - 6 O 251/13
  • LG Frankfurt/Main, 04.04.2016 - 9 OH 1/14

    Beendigung des selbständigen Beweisverfahrens

  • OLG Hamburg, 04.07.2012 - 11 U 178/11

    Schadstoffgutachten fehlerhaft: Mängelansprüche verjähren in zwei Jahren!

  • LG Freiburg, 15.01.2015 - 5 O 197/14

    Mangelbeseitigung erfolglos: Wie ist ein zweiter Mangelbeseitigungsversuch

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht