Rechtsprechung
   BGH, 21.06.2018 - VII ZR 173/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,19642
BGH, 21.06.2018 - VII ZR 173/16 (https://dejure.org/2018,19642)
BGH, Entscheidung vom 21.06.2018 - VII ZR 173/16 (https://dejure.org/2018,19642)
BGH, Entscheidung vom 21. Juni 2018 - VII ZR 173/16 (https://dejure.org/2018,19642)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 13 Nr 7 Abs 3 VOB/B 2002

  • Wolters Kluwer

    Bestehen eines Anspruchs auf Zahlung restlichen Werklohns aus einem gekündigten Bauvertrag; Bemessung eines Schadens nach den fiktiven Mängelbeseitigungskosten bei Nichtbeseitigung des Mangels

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    VOB/B (2002) § 13 Nr. 7 Abs. 3
    Kein Ersatz fiktiver Mängelbeseitigungskosten beim Werkvertrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VOB/B (2002) § 13 Nr. 7 Abs. 3
    Bestehen eines Anspruchs auf Zahlung restlichen Werklohns aus einem gekündigten Bauvertrag; Bemessung eines Schadens nach den fiktiven Mängelbeseitigungskosten bei Nichtbeseitigung des Mangels

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nochmal: Schluss mit fiktiven Mängelbeseitigungskosten!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • baurecht-architektenrecht.info (Kurzinformation)

    Kein Schadensersatz auf der Basis der fiktiven Mängelbeseitigungskosten!

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Auftraggeber kann bei Nichtbeseitigung des Mangels keinen Schadensersatz in Höhe fiktiver Mängelbeseitigungskosten verlangen

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Kein Schadenersatz auf Basis fiktiver Mangelbeseitigungskosten

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nochmal: Mit fiktiven Mängelbeseitigungskosten ist Schluss - ab sofort! (IBR 2018, 499)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 1038
  • MDR 2018, 987
  • NZBau 2018, 523
  • BauR 2018, 1725
  • ZfBR 2018, 661
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 06.12.2018 - VII ZR 71/15

    Bemessen des Schadens eines Bestellers nach den fiktiven Mängelbeseitigungskosten

    Ein Besteller, der den Mangel nicht beseitigen lässt, kann seinen Schaden nicht nach den fiktiven Mängelbeseitigungskosten bemessen (Bestätigung von BGH, Urteil vom 22. Februar 2018 - VII ZR 46/17 Rn. 22-43, BauR 2018, 815 = NZBau 2018, 201, zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen; Urteil vom 21. Juni 2018 - VII ZR 173/16 Rn. 14, BauR 2018, 1725 = NZBau 2018, 523).

    Der Senat hat nach Erlass des angefochtenen Urteils unter Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung entschieden, dass ein Besteller, der den Mangel nicht beseitigen lässt, seinen Schaden nicht nach den fiktiven Mängelbeseitigungskosten bemessen kann (vgl. BGH, Urteil vom 22. Februar 2018 - VII ZR 46/17 Rn. 22-43, BauR 2018, 815 = NZBau 2018, 201, zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen; Urteil vom 21. Juni 2018 - VII ZR 173/16 Rn. 14, BauR 2018, 1725 = NZBau 2018, 523).

    Hierzu muss die Klägerin zunächst auf der Grundlage der Rechtsauffassung des Senats Gelegenheit bekommen, ihren Schaden anderweitig darzulegen und zu beziffern (vgl. BGH, Urteil vom 22. Februar 2018 - VII ZR 46/17 Rn. 27, 38-43, BauR 2018, 815 = NZBau 2018, 201; Urteil vom 21. Juni 2018 - VII ZR 173/16 Rn. 14, BauR 2018, 1725 = NZBau 2018, 523).

  • OLG Frankfurt, 31.08.2018 - 13 U 191/16

    Bauvertrag: Schadensersatzanspruch statt der Leistung (kleiner Schadensersatz),

    Der Senat hat dem Kläger im Hinblick auf diese Rechtsprechungsänderung Gelegenheit gegeben, seinen Schaden anderweitig darzulegen und zu beziffern (s. hierzu BGH, Urt. v. 21.06.2018, VII ZR 173/16, juris Rn. 15).

    Denn ein - nach § 139 Abs. 2 ZPO gebotener (vgl. BGH, Urt. v. 21.06.2018, VII ZR 173/16, juris Rn. 15) - Hinweis des Senats auf die geänderte Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist mit Beschluss vom 23.05.2018 erfolgt, so dass die Ausführungen des Klägers im Schriftsatz vom 30.05.2018 zweifellos als rechtzeitig zu bewerten sind.

  • OLG Hamm, 09.11.2018 - 12 U 20/18

    Mangel; Herstellervorgaben; allgemein anerkannte Regeln der Technik

    Dies gilt auch für den Schadensersatzanspruch aus § 13 Abs. 7 VOB/B (vgl. BGH, Urteil vom 21. Juni 2018 - VII ZR 173/16).
  • OLG Köln, 31.10.2018 - 11 U 166/17

    Keine fiktiven Mängelbeseitigungskosten bei Durchgriffshaftung wegen Baumängeln!

    Diese Rechtsprechung gilt auch für laufende Bauprozesse (BGH, Urt. v. 21.6.2018 - VII ZR 173/16 -, juris).
  • OLG Düsseldorf, 09.11.2018 - 22 U 91/14

    Aufwändige Sanierung erforderlich: Auftragnehmer muss Sanierungskonzept vorlegen!

    Dieser Beklagteneinwand war bereits - worauf der Senat u.a. durch Beschluss vom 20.02.2015 (419 ff. GA) bereits mehrfach hingewiesen hatte - nach der bisherigen Rechtsprechung des BGH nicht gerechtfertigt; jedenfalls ist er im Hinblick auf die aktuelle Rechtsprechung des BGH (vgl. Urteil vom 22.02.2018, VII ZR 46/17; vgl. auch BGH, Urteil vom 21.06.2018, VII ZR 173/16) gegenstandslos.
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