Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 387 BGB
  Aufrechnung: Erfordernis einer ausdrücklichen Aufrechnungerklärung bei Gesamtschuldnern; Substanziierungspflicht bei der Aufrechnung mit Mängelbeseitigungskosten

 
• IWW

  § 544 ZPO, § 26 Nr. 8 Satz 1 EGZPO, § 1357 Abs. 1 BGB, § 322 Abs. 2 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO

• Wolters Kluwer

  Beschwer einer beklagten Partei in Höhe des Betrags einer hilfsweise von ihr zur Aufrechnung gestellten Gegenforderung; Prozessuale Aufrechnungserklärung

• rewis.io

  Aufrechnung: Erfordernis einer ausdrücklichen Aufrechnungerklärung bei Gesamtschuldnern; Substanziierungspflicht bei der Aufrechnung mit Mängelbeseitigungskosten

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 544; EGZPO § 26 Nr. 8 S. 1
  Beschwer einer beklagten Partei in Höhe des Betrags einer hilfsweise von ihr zur Aufrechnung gestellten Gegenforderung; Prozessuale Aufrechnungserklärung

• datenbank.nwb.de
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Ehemann gibt Renovierungsarbeiten in Auftrag: Auch die Ehefrau muss zahlen! (IBR 2018, 186)

Papierfundstellen

• BauR 2018, 555

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 24.02.1994 - VII ZR 209/93

  Rechtsmittelbeschwer bei Zurückweisung einer geltend gemachten Gegenforderung als …

  Auszug aus BGH, 22.11.2017 - VII ZR 181/15

  In diesem Fall wäre die Hilfsaufrechnung als unzulässig mit der Folge zurückgewiesen worden, dass eine der Rechtskraft fähige Entscheidung über die behauptete Gegenforderung nicht vorliegt (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Februar 1994 - VII ZR 209/93, BauR 1994, 403, 404, juris Rn. 4).
• BGH, 13.09.2017 - VII ZR 36/17

  Nichtzulassungsbeschwerde im Honorarprozess eines Architekten: Beschwerdewert bei …

  Auszug aus BGH, 22.11.2017 - VII ZR 181/15

  Zutreffend weist die Beschwerde zwar darauf hin, dass eine beklagte Partei in Höhe des Betrags einer hilfsweise von ihr zur Aufrechnung gestellten Gegenforderung beschwert ist, wenn das Berufungsgericht das Bestehen der Gegenforderung verneint hat und im Fall der Rechtskraft des Berufungsurteils das Nichtbestehen der Gegenforderung nach § 322 Abs. 2 ZPO rechtskräftig festgestellt wäre (vgl. nur BGH, Beschluss vom 13. September 2017 - VII ZR 36/17 Rn. 10 m.w.N.).

• BGH, 08.08.2019 - VII ZR 296/17

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Nichterreichen der Wertgrenze …

  Eine beklagte Partei ist in Höhe des Betrags einer hilfsweise von ihr zur Aufrechnung gestellten Gegenforderung über ihre Verurteilung zur Zahlung hinaus beschwert, wenn das Berufungsgericht das Bestehen der Gegenforderung verneint hat und im Fall der Rechtskraft des Berufungsurteils das Nichtbestehen der Gegenforderung nach § 322 Abs. 2 ZPO rechtskräftig festgestellt wäre (BGH, Beschluss vom 22. November 2017 - VII ZR 181/15 Rn. 6, BauR 2018, 555).