Rechtsprechung
   BGH, 08.10.1987 - VII ZR 185/86   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion

    Bauvertrag - AGB - Verwender - Unangemessene Benachteiligung - Verzinsung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit der 4 %igen Verzinsung von Überzahlungen in den "Zusätzlichen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Formularmäßige Vereinbarung der Verzinsung eines zu erstattenden Betrages bei Überzahlung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rückforderungsanspruch des öffentlichen Auftraggebers - Verzinsung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 102, 41
  • NJW 1988, 258
  • NJW-RR 1988, 147 (Ls.)
  • ZIP 1987, 1457
  • MDR 1988, 221
  • DB 1988, 109
  • BauR 1987, 720
  • BauR 1988, 92



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Wird zitiert von ... (39)  

  • BAG, 07.03.2001 - GS 1/00  

    Zinsen auf Bruttolohn

    Wer aufrechnen kann, braucht sich wirtschaftlich nicht als Schuldner zu fühlen, selbst wenn er die Aufrechnung nicht sogleich erklärt (BGH 6. Mai 1981 - IV a ZR 170/80 - BGHZ 80, 269, 278 f.; 8. Oktober 1987 - VII ZR 185/86 - BGHZ 102, 41, 50; Palandt/Heinrichs aaO § 389 Rn. 2).
  • OLG Frankfurt, 25.02.2016 - 3 U 110/15  

    Unzulässige Bearbeitungsgebühr in AGB eines Unternehmerdarlehens

    Dass die Beklagte als Bank solche Nutzungen gezogen hat, entspricht der Lebenserfahrung (vgl. BGH Urteil vom 04.06.1975 - V ZR 184/73; BGH Urteil vom 08.10.1987 - VII ZR 185/86; BGH Urteil vom 12.05.1998 - XI ZR 79/97).
  • BGH, 12.01.1994 - VIII ZR 165/92  

    Wirksamkeit von Formularbestimmungen in einem Vertragshändlervertrag der

    Klauseln über Nutzungsvergütungen fallen nicht unter die - im kaufmännischen Geschäftsverkehr ohnehin nicht unmittelbar anwendbare - Vorschrift des § 11 Nr. 5 b AGBG (vgl. BGHZ 102, 41, 45; Hensen aaO § 11 Nr. 5 Rdnr. 10).
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