Rechtsprechung
   BGH, 19.07.2018 - VII ZR 19/18   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • autokaufrecht.info

    Rechtliche Einordnung eines Vertrags über die Lieferung und Montage einer Küche

  • IWW

    § 543 Abs. 1 ZPO, § 634 Nr. 4, §§ 280, 281 BGB, § 640 Abs. 2 BGB, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 434 Abs. 2 BGB, Richtlinie 1999/44/EG, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 433 BGB, § 434 Abs 2 BGB, § 631 BGB

  • Jurion

    Rechtliche Einordnung eines Vertrags über die Lieferung und Montage einer Küche; Zahlungsanspruch auf Schadensersatz wegen Mängeln einer Küche

  • rabüro.de

    Zur rechtlichen Einordnung eines Vertrags über die Lieferung und Montage einer Küche

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur rechtlichen Einordnung eines Vertrags über die Lieferung und Montage einer Küche

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtliche Einordnung eines Vertrags über die Lieferung und Montage einer Küche; Zahlungsanspruch auf Schadensersatz wegen Mängeln einer Küche

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Lieferung und Montage einer Küche: Kauf- oder Werkvertrag?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Wann handelt es sich bei einem Vertrag über die Lieferung und Montage einer Küche um einen Werkvertrag - wann um einen Kaufvertrag?

Besprechungen u.ä. (3)

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Anwendung von Kauf- oder Werkvertragsrecht bei Lieferung und Montage einer Küche (jurisPR-BGHZivilR 16/2018 Anm. 1)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 433, 434, 631, 650 BGB
    Rechtliche Einordnung eines Vertrags über die Lieferung und Montage einer Küche

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Lieferung und Montage einer Küche: Kauf- oder Werkvertrag? (IBR 2018, 512)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 1109
  • VersR 2018, 1529
  • WM 2019, 411
  • BauR 2018, 1879
  • ZfBR 2018, 775



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 30.08.2018 - VII ZR 243/17

    Anwendung des Ausschlusstatbestands des § 312g Abs. 2 Nr. 1 Bürgerliches

    Liegt der Schwerpunkt des Vertrags dagegen nicht auf dem Warenumsatz, sondern schuldet der Unternehmer die Herstellung eines funktionstauglichen Werks, ist ein Werkvertrag anzunehmen (vgl. BGH, Urteil vom 19. Juli 2018 - VII ZR 19/18 Rn. 19; Urteil vom 2. Juli 2016 - VII ZR 348/13 Rn. 11, BauR 2016, 1478 = NZBau 2016, 558; Urteil vom 7. März 2013 - VII ZR 162/12 Rn. 18, BauR 2013, 946 = NZBau 2013, 297).

    Danach liegt ein Kaufvertrag im Sinne der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie vor, wenn der Vertrag die Dienstleistung der Montage des verkauften Gutes im Verbund mit dem Kaufabschluss vorsieht und die Dienstleistung den Verkauf lediglich ergänzt, nicht jedoch wenn die Dienstleistung als Hauptgegenstand des Vertrags anzusehen ist (EuGH, NZBau 2018, 283 Rn. 37, 38, 44 - Schottelius; siehe zudem BGH, Urteil vom 19. Juli 2018 - VII ZR 19/18 Rn. 20).

  • BAG, 20.11.2018 - 10 AZR 121/18

    SokaSiG aus Sicht des Zehnten Senats verfassungsgemäß

    Dazu ist erforderlich, dass ein Kläger entweder die Klagesumme auf die einzelnen Ansprüche betragsmäßig aufteilt oder die Ansprüche in eine bestimmte Reihenfolge als Haupt- und Hilfsantrag bringt (BAG 18. Februar 2016 - 8 AZR 426/14 - Rn. 28; BGH 19. Juli 2018 - VII ZR 19/18 - Rn. 15) .
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