Rechtsprechung
   BGH, 13.01.2011 - VII ZR 22/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,3193
BGH, 13.01.2011 - VII ZR 22/10 (https://dejure.org/2011,3193)
BGH, Entscheidung vom 13.01.2011 - VII ZR 22/10 (https://dejure.org/2011,3193)
BGH, Entscheidung vom 13. Januar 2011 - VII ZR 22/10 (https://dejure.org/2011,3193)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,3193) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 103 Abs 1 GG, § 139 Abs 2 ZPO
    Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Überraschungsentscheidung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vereinbarkeit des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs mit einer angesetzten Umsatzsteuer von 16 Prozent bei der Berechnung einer Werklohnforderung; Einzelfallprüfung bzgl. einer Verkürzung des verfassungsrechtlich verbürgten rechtlichen Gehörs

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vereinbarkeit des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs mit einer angesetzten Umsatzsteuer von 16 Prozent bei der Berechnung einer Werklohnforderung; Einzelfallprüfung bzgl. einer Verkürzung des verfassungsrechtlich verbürgten rechtlichen Gehörs

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bauprozess - Überrraschungsentscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Unzulässige Überraschungsentscheidung? (IBR 2011, 311)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 487
  • NZBau 2011, 161
  • NJ 2011, 385
  • BauR 2011, 719
  • ZfBR 2011, 348
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • OLG Frankfurt, 27.07.2015 - 13 U 118/13

    Verjährung werkvertraglicher Schadenersatzansprüche nach § 634a Abs. I Nr. 1 BGB

    Der Vorwurf, eine gerichtliche Entscheidung stelle sich als Überraschungsurteil und damit als Verstoß gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör dar, ist nur dann gerechtfertigt, wenn das Gericht einen bis dahin nicht erörterten tatsächlichen oder rechtlichen Gesichtspunkt zur Grundlage seiner Entscheidung macht und damit dem Rechtsstreit eine Wendung gibt, mit der auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter nach dem bisherigen Verlauf des Verfahrens nicht zu rechnen brauchte (BVerfGE 84, 188 [BVerfG 29.05.1991 - 1 BvR 1383/90] ; BGH in NJW-RR 2011, 487 [BGH 13.01.2011 - VII ZR 22/10] ; VerfGH des Landes Berlin vom 31.5.2013 zum Az. 22/12 recherchiert in Juris; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, 72. Auflage, § 139 ZPO, Rdnr. 86).
  • OLG Frankfurt, 08.05.2018 - 5 U 49/17

    Verjährung von Ansprüchen wegen mangelhafter Kostenschätzung/-ermittlung für

    Entgegen der klägerischen Beanstandung mit der Berufungsbegründung handelt es sich bei der angefochtenen Entscheidung nicht um eine Überraschungsentscheidung, denn das Gericht hat seine Entscheidung nicht auf einen bis dahin nicht erörterten tatsächlichen oder rechtlichen Gesichtspunkt gestützt und damit dem Rechtsstreit eine Wendung gegeben, mit der auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter nach dem bisherigen Verlauf des Verfahrens nicht zu rechnen brauchte (BVerfGE 84, 188 [BVerfG 29.05.1991 - 1 BvR 1383/90] ; BGH, Beschluss vom 13. Januar 2011 - VII ZR 22/10 -, juris).
  • OLG Saarbrücken, 05.10.2016 - 5 U 61/15

    Körperliche Misshandlungen und Beleidigungen reichen für die

    Er ist verletzt, wenn ein Gericht ohne vorherigen Hinweis auf rechtliche Gesichtspunkte oder Erwägungen abstellt, mit denen auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter nach dem bisherigen Prozessverlauf nicht zu rechnen brauchte (BGH, Urt. v 13.11.2011 - VII ZR 22/10 - NJW-RR 2011, 487).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht