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   BGH, 25.02.1993 - VII ZR 24/92   

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https://dejure.org/1993,81
BGH, 25.02.1993 - VII ZR 24/92 (https://dejure.org/1993,81)
BGH, Entscheidung vom 25.02.1993 - VII ZR 24/92 (https://dejure.org/1993,81)
BGH, Entscheidung vom 25. Februar 1993 - VII ZR 24/92 (https://dejure.org/1993,81)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Aufhebung - Einspruch - Geschäftsgrundlage - Rechtsgrundlage - Stillegung - Produktionsanlage - Umweltbelastung - Gesundheitsschädigung - Aufwendungsersatz - Wirtschaftsvertrag

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Aufwendungsersatzpflicht eines VEB bei Vertragsaufhebung wegen behördlich angeordneter Stillegung von Produktionsanlagen

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Anwendung des DDR-Vertragsgesetzes auf Altverträge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsfolgen nach DDR-Vertragsgesetz bei Stillegung von Produktionsanlagen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Allgemeines Vertragsrecht - Abwicklung von DDR-Wirtschaftsverträgen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 121, 378
  • NJW 1993, 1856
  • ZIP 1993, 955
  • WM 1993, 1142
  • WM 1993, 1143
  • DB 1993, 2124
  • BauR 1993, 458
  • ZfBR 1993, 171
 
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Wird zitiert von ... (92)

  • OLG Düsseldorf, 07.10.2016 - 22 U 79/16

    Abbedingung der Preisanpassungsmöglichkeit gem. § 2 Abs. 3 VOB/B durch Allgemeine

    So kommt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes die Anwendung der Grundsätze über den Wegfall der Geschäftsgrundlage überhaupt nur in Betracht, wenn es sich um eine derart einschneidende Änderung handelt, dass ein Festhalten an der ursprünglichen Regelung zu einem untragbaren, mit Recht und Gerechtigkeit schlechthin nicht mehr zu vereinbarenden Ergebnis führen würde und das Festhalten an der ursprünglichen Regelung für die betroffene Partei deshalb unzumutbar wäre (vgl. BGH, Urteil vom 25. Februar 1993, Az.: VII ZR 24/92, BauR 1993, 458 - 465 mit weiteren Nachweisen).
  • LG Zweibrücken, 11.09.2020 - HKO 17/20

    Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf gewerbliche Mietverhältnisse

    Erst wenn das Festhalten an dem Vertrag zu wirklich untragbaren, mit Recht und Gerechtigkeit nicht zu vereinbarenden Ergebnissen führen würde, kann auch eine Anpassung des Vertrages erforderlich werden (vgl. BGH, Urteil vom 25.02.1993 - VII ZR 24/92; 26.11.2014 - VII ZB 666/13, 29.04.1982 - III ZR 154/80).
  • BGH, 10.09.2009 - VII ZR 152/08

    Klausel zum Baubeginn in öffentlichen Ausschreibungen muss vergabekonform

    Geschäftsgrundlage sind die bei Vertragsschluss bestehenden gemeinsamen Vorstellungen beider Parteien oder die dem Geschäftspartner erkennbaren und von ihm nicht beanstandeten Vorstellungen der einen Vertragspartei von dem Vorhandensein oder dem künftigen Eintritt gewisser Umstände, sofern der Geschäftswille der Parteien auf dieser Vorstellung aufbaut (st. Rspr.: BGH, Urteil vom 25. Februar 1993 - VII ZR 24/92, BGHZ 121, 379; Urteil vom 8. Februar 2006 - VIII ZR 304/04, NJW-RR 2006, 1037; Urteil vom 28. März 2006 - XI ZR 425/04, BGHZ 167, 25, jeweils m.w.N.).
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