Weitere Entscheidung unten: BGH, 12.10.2006

Rechtsprechung
   BGH, 28.09.2006 - VII ZR 247/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,1043
BGH, 28.09.2006 - VII ZR 247/05 (https://dejure.org/2006,1043)
BGH, Entscheidung vom 28.09.2006 - VII ZR 247/05 (https://dejure.org/2006,1043)
BGH, Entscheidung vom 28. September 2006 - VII ZR 247/05 (https://dejure.org/2006,1043)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,1043) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit einer Zwischenfeststellungsklage über das Nichtbestehen einer zur Aufrechnung gestellten Forderung in Höhe der Klageforderung bereits dem Grunde nach ; Notwendigkeit des Vorliegens einer Vorgreiflichkeit des Rechtsverhältnisses für die Entscheidung des ...

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Frage, ob der Antrag des Klägers festzustellen, dass die von dem Beklagten zur Aufrechnung gestellte Forderung in Höhe der Klageforderung bereits dem Grunde nach nicht besteht, als Zwischenfeststellungsklage zulässig ist

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Zulässigkeit einer negativen Zwischenfeststellungsklage gegen die zur Aufrechnung gestellte Forderung; Rechtskraft bei Aufrechnung (§ 322 ZPO)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 256 Abs. 2
    Zulässigkeit einer Zwischenfeststellungsklage auf Feststellung des Nichtbestehens einer zur Aufrechnung gestellten Forderung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Zwischenfeststellungsklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Zulässigkeit einer negativen Zwischenfeststellungsklage gegen die zur Aufrechnung gestellte Forderung; Rechtskraft bei Aufrechnung (§ 322 ZPO)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 169, 153
  • NJW 2007, 82
  • MDR 2007, 352
  • NZBau 2007, 39
  • WM 2007, 326
  • BB 2007, 352 (Ls.)
  • BauR 2007, 143
  • ZfBR 2007, 45
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (36)

  • BAG, 14.06.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Anfrage nach § 45 Abs. 3 Satz 1 ArbGG

    Eine Zwischenfeststellungsklage bedingt daher, dass die Frage nach dem Bestand des entsprechenden Rechtsverhältnisses notwendig auch bei der Entscheidung über den Hauptantrag beantwortet werden muss und darüber hinaus auch für andere denkbare Folgestreitigkeiten Bedeutung haben kann (BAG 21. Oktober 2015 - 4 AZR 663/14 - Rn. 17 mwN; vgl. auch BGH 28. September 2006 - VII ZR 247/05 - Rn. 12, BGHZ 169, 153) .
  • BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer

    Eine Zwischenfeststellungsklage bedingt daher, dass die Frage nach dem Bestand des entsprechenden Rechtsverhältnisses notwendig auch bei der Entscheidung über den Hauptantrag beantwortet werden muss und darüber hinaus auch für andere denkbare Folgestreitigkeiten Bedeutung haben kann (BAG 21. Oktober 2015 - 4 AZR 663/14 - Rn. 17 mwN; vgl. auch BGH 28. September 2006 - VII ZR 247/05 - Rn. 12, BGHZ 169, 153) .
  • OLG Düsseldorf, 02.03.2018 - 22 U 71/17

    Auftraggeber ignoriert Bedenken: Auftragnehmer kann Arbeiten einstellen!

    Das Urteil über die Hauptklage darf die Rechtsbeziehungen der Parteien nicht bereits erschöpfend regeln, da der Zwischenfeststellungsklage ansonsten der Einwand doppelter Rechtshängigkeit entgegensteht (vgl. BGH, Urteil vom 28.09.2006, VII ZR 247/05, BGHZ 169, 153 zu § 322 Abs. 2 ZPO; Zöller-Greger, a.a.O., § 256, Rn 26).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 12.10.2006 - VII ZR 247/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,47345
BGH, 12.10.2006 - VII ZR 247/05 (https://dejure.org/2006,47345)
BGH, Entscheidung vom 12.10.2006 - VII ZR 247/05 (https://dejure.org/2006,47345)
BGH, Entscheidung vom 12. Januar 2006 - VII ZR 247/05 (https://dejure.org/2006,47345)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,47345) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Berichtigung eines Tenors wegen offenbarer Unrichtigkeit

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht