Rechtsprechung
   BGH, 25.01.1996 - VII ZR 26/95   

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https://dejure.org/1996,599
BGH, 25.01.1996 - VII ZR 26/95 (https://dejure.org/1996,599)
BGH, Entscheidung vom 25.01.1996 - VII ZR 26/95 (https://dejure.org/1996,599)
BGH, Entscheidung vom 25. Januar 1996 - VII ZR 26/95 (https://dejure.org/1996,599)
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Umbauarbeiten zur Diskothek

§ 640 BGB, die Abnahme darf grds. auch wegen kleiner und weniger bedeutsamer Mängel verweigert werden, es sei denn, sie sind so unbedeutend, daß das Interesse des Bestellers an Beseitigung vor Abnahme nicht schützenswert ist (§ 242 BGB), in diesem Falle Fälligkeit der ...

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 640, 641, 242
    Abnahmepflicht bei unbedeutenden Mängeln im Werkvertragsrecht

  • Wolters Kluwer

    Besteller eines Bauwerks - Fehlende Abnahme - Verstoß gegen Treu und Glauben - Fälligkeit des Werklohns - Geringfügige Mängel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 640, § 641, § 242
    Berufung auf fehlerhafte Abnahme bei geringfügigen Mängeln

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unberechtigte Verweigerung der Abnahme bei unbedeutendem Mangel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Fälligkeit der Vergütung bei unbedeutenden Mängeln? (IBR 1996, 226)

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 1280
  • MDR 1996, 469
  • WM 1996, 875
  • DB 1996, 1180
  • BauR 1996, 390
  • ZfBR 1996, 156
 
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Wird zitiert von ... (34)

  • BGH, 08.11.2007 - VII ZR 183/05

    Begriff des Werkmangels; Haftung des Unternehmers bei unzureichender

    Sie wird aber auch dann fällig, wenn der Beklagte die Abnahme zu Unrecht endgültig verweigert (BGH, Urteil vom 25. Januar 1996 - VII ZR 26/95, BauR 1996, 390, 391 = ZfBR 1996, 156).
  • BGH, 12.05.2016 - VII ZR 171/15

    Bauträgervertrag: Anwendbarkeit von Werkvertragsrecht bei Mängeln an neu

    Die insoweit vom Tatrichter vorzunehmende Auslegung ist im Revisionsverfahren nur eingeschränkt dahingehend überprüfbar (vgl. BGH, Urteil vom 25. Januar 1996 - VII ZR 26/95, BauR 1996, 390, 391, juris Rn. 13), ob Verstöße gegen gesetzliche Auslegungsregeln, anerkannte Auslegungsgrundsätze, sonstige Erfahrungssätze oder Denkgesetze vorliegen oder ob die Auslegung auf Verfahrensfehlern beruht (vgl. BGH, Urteil vom 18. Dezember 2014 - VII ZR 60/14, BauR 2015, 828 Rn. 17 = NZBau 2015, 220).
  • BGH, 03.03.2004 - VIII ZR 76/03

    Abgrenzung von Kaufvertrag mit Montageverpflichtung und Werkvertrag

    Verweigert der Besteller - wie hier - die Abnahme grundlos und endgültig, kann der Unternehmer auch ohne Abnahme sofort auf Zahlung seiner Vergütung klagen (BGH, Urteil vom 25. Januar 1996 - VII ZR 26/95, NJW 1996, 1280 unter III, 2 a).
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