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   BGH, 05.06.2014 - VII ZR 276/13   

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https://dejure.org/2014,15930
BGH, 05.06.2014 - VII ZR 276/13 (https://dejure.org/2014,15930)
BGH, Entscheidung vom 05.06.2014 - VII ZR 276/13 (https://dejure.org/2014,15930)
BGH, Entscheidung vom 05. Juni 2014 - VII ZR 276/13 (https://dejure.org/2014,15930)
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Volltextveröffentlichungen (18)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Gewährleistung beim Werkvertrag: Darlegungslast bei Softwaremängeln

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Anforderung an die Darlegung von Mängeln bei einem Vertrag über die Lieferung von Software

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Käufer einer Software muss keine Mangelursachen nennen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zur Darlegungslast bei Mängeln eines Werks bei Softwareverträgen - Ursachen eines Mangels muss Besteller nicht darlegen - hier: Warenwirtschaftssystem

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Beweislast bei Software-Mängeln

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    IT-Recht: Besteller angepasster Software muss bei Mängeln nicht zu deren Ursache vortragen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Darlegungsanforderungen bei Softwaremängeln

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Beweislast bei Software-Mängeln

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Wer muss was darlegen und beweisen im Prozess um Softwaremängel?

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Vertrag über Lieferung und Installation von Software - Zur Darlegung von Mängeln des Werks

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Darlegungslast bei Mängeln einer Software

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Darlegung von Mängeln bei Softwareverträgen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Abnahme bei fehlender Anbindung eines Online-Shops an Schnittstellen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Individualisierte Software als Werkvertrag?

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Darlegung von Mängeln bei Softwarelieferung und -installation

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Darlegung von Mängeln: Genaue Bezeichnung der Mangelerscheinungen reicht! (IBR 2014, 484)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Nicht funktionsfähige Leistung wird durch Bezahlung einer Rechnung nicht abgenommen! (IBR 2014, 550)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2014, 1204
  • MDR 2014, 1131
  • NJ 2014, 389
  • VersR 2015, 1132
  • WM 2014, 1927
  • MMR 2014, 591
  • MIR 2014, Dok. 083
  • K&R 2014, 601
  • ZfBR 2014, 674
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 18.10.2017 - VIII ZR 242/16

    Revision im Rückabwicklungsprozess nach Rücktritt vom Kraftfahrzeugkaufvertrag:

    Vielmehr genügt es, wenn er die Mangelerscheinung laienhaft beschreibt, also darlegt, in welchen Symptomen sich der Mangel äußert (Senatsurteil vom 26. Oktober 2016 - VIII ZR 240/15, NJW 2017, 153 Rn. 16 [zum Kauf]; BGH, Urteil vom 5. Juni 2014 - VII ZR 276/13, NJW-RR 2014, 1204 Rn. 16 [zum Werkvertrag]; Beschluss vom 21. Februar 2017 - VIII ZR 1/16, NJW 2017, 1877 Rn. 11 mwN [zur Miete]).
  • OLG Dresden, 09.11.2017 - 8 U 518/17

    Tageslichtsystem dient nicht der Energieeinsparung!

    Die Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen eines Mangels trägt nach Abnahme des Werks der Auftraggeber, hier also die Beklagte (vgl. BGH, NJW 2010, 3649; NJW-RR 2014, 1204).

    Ob die Ursachen der Mangelerscheinung tatsächlich in einer vertragswidrigen Beschaffenheit der Leistung des Unternehmers zu suchen sind, ist Gegenstand des Beweises (BGH, NJW-RR 2014, 1204).

  • LG München I, 26.02.2016 - 22 O 380/14

    Erteilung eines Einzelauftrages bei IT-Rahmenvertrag ohne Kontrahierungszwang

    Es kann indes dahingestellt bleiben, ob es sich hierbei um einen echten Dienstleistungsvertrag gemäß § 611 ff BGB handelt, mit der Folge, dass der Klagepartei bei dessen Schlechterfüllung Schadensersatzansprüche gemäß §§ 280, 281 BGB zustünden (vgl. Palandt, a. a. O., § 611, Rdnr. 14) oder - wie in dem vom BGH entschiedenen Fall, Az. VII ZR 276/13 - um einen Werkvertrag i. S. d. §§ 631 ff BGB, so dass die Klägerin Schadensersatzansprüche wegen Schlechterfüllung über §§ 634 Nr. 4 i. V. m. 636, 280, 281, 283 und 311 a BGB verlangen könnte.
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