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   BGH, 05.05.2011 - VII ZR 28/10   

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https://dejure.org/2011,1301
BGH, 05.05.2011 - VII ZR 28/10 (https://dejure.org/2011,1301)
BGH, Entscheidung vom 05.05.2011 - VII ZR 28/10 (https://dejure.org/2011,1301)
BGH, Entscheidung vom 05. Mai 2011 - VII ZR 28/10 (https://dejure.org/2011,1301)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 633 BGB
    Bauvertrag: Zurückweisung eines untauglichen Angebots des Unternehmers zur Mängelbeseitigung durch den Besteller

  • IWW
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 633, 635
    Art der Mangelbeseitigung; Zurückweisungsrecht des Bestellers

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Nacherfüllungspflicht des Werkunternehmers

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Besteller kann ein untaugliches Angebot i.R.e. nur auf eine bestimmte Weise durchzuführenden Mängelbeseitigung zurückweisen

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Außerordentliche Kündigung des Werkvertrages wegen nicht behobener Mängel; untaugliche Mängelbeseitigung; alternativlose Mängelbeseitigung; Ausbau einer Treppe

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zu den Pflichten des Unternehmers, wenn die Mängelbeseitigung nur auf eine bestimmte Weise möglich ist

  • rewis.io

    Bauvertrag: Zurückweisung eines untauglichen Angebots des Unternehmers zur Mängelbeseitigung durch den Besteller

  • rewis.io

    Bauvertrag: Zurückweisung eines untauglichen Angebots des Unternehmers zur Mängelbeseitigung durch den Besteller

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zurückweisungsmöglichkeit des Bestellers wegen des Abweichens des Unternehmers von seiner Verpflichtung zur Mängelbeseitigung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Untaugliche Mangelbeseitigung darf abgelehnt werden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Zur Nachbesserung im Werkvertrag

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Angebot für eine untaugliche Mängelbeseitung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Holztreppe mit optischen Mängeln - Sind diese im eingebauten Zustand nicht zu beheben, muss der Handwerker die Treppe ausbauen

  • hausundgrund-rheinland.de (Kurzinformation)

    BGH stärkt Verbraucherrechte - Handwerker müssen Mängel beseitigen, auch wenn es teuer für sie ist

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Ungenügendes Angebot zur Mängelbeseitigung kann zurückgewiesen werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Pfusch beim Einbau einer Treppe

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Untaugliche Mängelbeseitigung darf zurückgewiesen werden! (IBR 2011, 398)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2011, 1872
  • MDR 2011, 782
  • NZBau 2011, 413
  • NZM 2011, 555
  • WM 2011, 1718
  • BauR 2011, 1336
  • ZfBR 2011, 550
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BGH, 07.03.2013 - VII ZR 119/10

    Gewährleistung beim VOB-Vertrag: Mängelbeseitigung oder Neuherstellung vor der

    Neuherstellung kann der Auftraggeber nur dann fordern, wenn die vertragsgerechte Erfüllung auf andere Weise nicht möglich ist (im Anschluss an BGH, Urteil vom 5. Mai 2011, VII ZR 28/10, BauR 2011, 1336 = NZBau 2011, 413 = ZfBR 2011, 550).

    Er kann jedoch, wie auch nach der Abnahme (BGH, Urteil vom 5. Mai 2011 - VII ZR 28/10, BauR 2011, 1336 = NZBau 2011, 413 = ZfBR 2011, 550; BGH, Urteil vom 24. April 1997 - VII ZR 110/96, BauR 1997, 638, 639 = ZfBR 1997, 249, 250), keine bestimmte Art der Mängelbeseitigung oder vertragsgerechten Herstellung fordern, wenn der Vertrag auch auf andere Weise erfüllt werden kann.

  • OLG Düsseldorf, 16.06.2017 - 22 U 14/17

    Mängel einer Fußbodenheizung in einer Garage bei Einbau einer ungeeigneten

    Hier liegt auch kein Sachverhalt vor, in der ausschließlich durch Ausführung des vom Sachverständigen B. erstellten Leistungsverzeichnisses die o.a. Mängel beseitigt und der vertraglich geschuldete Zustand erreicht werden kann, so dass sich in einem solchen Fall das Selbstvornahmerecht der Klägerin darauf quasi verdichten bzw. reduzieren würde bzw. alle abweichenden Leistungsarten (sei es in Bezug auf die Arbeitsleistungen oder sei es in Bezug auf das dabei verwendete Material) von vorneherein untauglich wären (vgl. BGH, Urteil vom 05.05.2011, VII ZR 28/10, BauR 2011, 1336; Kniffka/Koeble, a.a.O., 6. Teil, Rn 163 mwN).
  • OLG Karlsruhe, 10.04.2018 - 8 U 19/14

    Keine Abnahme durch den vom Bauträger beauftragten Gutachter!

    Ein untaugliches Angebot kann er zurückweisen (BGH, Urteil vom 05.05.2011 - VII ZR 28/10 - Kniffka, a.a.O., 6. Teil Rn. 163).
  • OLG Düsseldorf, 09.11.2018 - 22 U 91/14

    Aufwändige Sanierung erforderlich: Auftragnehmer muss Sanierungskonzept vorlegen!

    Auf solche untauglichen Nachbesserungsansinnen des Auftragnehmers, die sich als bloßer Versuch einer Nachbesserung darstellen, braucht sich der Auftraggeber einer Werkleistung regelmäßig nicht einzulassen (vgl. BGH, Urteil vom 05.05.2011, VII ZR 28/10, NJW 2011, 1872; BGH, Urteil vom 13.12.2001, VII ZR 27/00, NJW 2002, 1262; BGH, Urteil vom 24.04.1997, VII ZR 110/96, BauR 1997, 638; OLG Stuttgart, Urteil vom 30.12.2009, 9 U 18/09, Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen durch BGH, Beschluss vom 09.02.2012, VII ZR 15/10, IBR 2012, 258; Werner/Pastor, a.a.O., Rn 2091; Vygen/Joussen, Bauvertragsrecht nach VOB und BGB, 5. Auflage 2013, Rn 1337 mwN; vgl. auch BGH, Urteil vom 07.03.2013, VII ZR 119/10, NJW 2013, 1528; BGH, Urteil vom 05.10.2005, X ZR 276/02, BauR 2006, 524; ibr-online-Kommentar/Krause-Allenstein, Stand 12.03.2018, § 635, Rn 24 ff./31 mwN).
  • OLG Stuttgart, 10.05.2017 - 4 U 208/16

    Amtshaftung bei rechtswidriger Ermöglichung einer Erwachsenenadoption eines

    Diese darf nur verneint werden, wenn bei voller Würdigung auch der Belange einer funktionstüchtigen Rechtspflege das richterliche Verhalten nicht mehr verständlich ist (grundlegend BGH NJW 2011, 1872 Rn. 14 m.w.N.; in der Sache aber auch bereits in NJW 2003, 3052, 3053 und NJOZ 2005, 3988, 3989; ferner NJW 2014, 789 Rn. 45 und NJW-RR 2015, 369 Rn. 19).
  • OLG Frankfurt, 19.02.2014 - 4 U 252/12

    Schadenersatzanspruch wegen Verzug mit teilweiser Freigabe von

    Auf der Grundlage der hiernach anzunehmenden gleichen Eignung beider Sanierungsmöglichkeiten verbleibt es bei dem Grundsatz, dass der Unternehmer die Wahl zwischen mehreren gleichartigen Möglichkeiten hat, weil es grundsätzlich Angelegenheit des Unternehmers ist, wie er den vertragsgerechten Zustand herstellt; nur wenn Mängelbeseitigung lediglich auf eine bestimmte Weise möglich ist, ist er dazu verpflichtet, diese so vorzunehmen (vgl. BGH, Urteil v. 5. Mai 2011 - VII ZR 28/10, NJW 2011, 1872, Juris Rdz. 17).
  • OLG Frankfurt, 07.05.2014 - 1 U 136/12

    Zur Entbehrlichkeit der Fristsetzung zur Mängelbeseitigung

    Einen Rechtssatz, in solchen Fällen erübrige sich eine Fristsetzung, gibt es nicht, er wird insbesondere nicht in der vom Kläger hierfür herangezogenen Entscheidung des BGH (NJW 2011, 1872 [BGH 05.05.2011 - VII ZR 28/10] ) aufgestellt.
  • OLG Köln, 25.04.2012 - 13 U 67/11

    Inanspruchnahme auf Restvergütung aus Verträgen über die Lieferung von

    In diesem Fall hat der Unternehmer nur Anspruch auf Vergütung der bisher erbrachten Leistungen, die nach § 632 BGB abzurechnen sind, während er für noch nicht erbrachte Leistungen keine Vergütung verlangen kann (vgl. BGH NJW 1993, 1972 unter 2b) m.w. Nachw.; NJW 2011, 1872, juris Tz. 20; Werner/Pastor, Der Bauprozess 12. Aufl. Rdn. 1316; Palandt/Sprau, BGB 70. Aufl. § 649 Rdn. 15).
  • KG, 26.04.2022 - 21 U 1030/20

    Anspruch auf Zahlung von Architektenhonorar; Vereinbarung einer gesonderten

    d) Da die Beklagte den Architektenvertrag mit dem Kläger somit wirksam aus wichtigem Grund kündigte, steht dem Kläger nur die "kleine" Kündigungsvergütung zu, also lediglich die Vergütung seiner erbrachten Leistungen (BGH, Urteil vom 5. Mai 2011, VII ZR 28/10, Rn. 20; Retzlaff in: Grüneberg, Bürgerliches Gesetzbuch, 81. Auflage, 2022, § 648a BGB, Rn. 14).
  • LG Lübeck, 10.10.2018 - 9 O 130/15

    Decke zu niedrig: Mängelbeseitigung nicht unverhältnismäßig!

    In diesem Rahmen sind mithin auch bloße sog. Schönheitsfehler beachtlich (vgl. BGH NJW 2011, 1872 Rn. 18 zum optischen Eindruck einer Buchenholztreppe).
  • OLG Schleswig, 25.07.2014 - 1 U 38/12
  • LG Freiburg, 15.01.2015 - 5 O 197/14

    Mangelbeseitigung erfolglos: Wie ist ein zweiter Mangelbeseitigungsversuch

  • OLG Koblenz, 18.09.2013 - 2 U 1509/12
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