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   BGH, 06.12.2018 - VII ZR 285/17   

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https://dejure.org/2018,45167
BGH, 06.12.2018 - VII ZR 285/17 (https://dejure.org/2018,45167)
BGH, Entscheidung vom 06.12.2018 - VII ZR 285/17 (https://dejure.org/2018,45167)
BGH, Entscheidung vom 06. Dezember 2018 - VII ZR 285/17 (https://dejure.org/2018,45167)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • IWW

    § 252 Satz 1 BGB, § 634 Nr. 4, § 280 Abs. 1 Satz 1, §§ 249 ff. BGB, § 249 Abs. 2 Satz 1 BGB, § 251 Abs. 1 BGB, § 252 Satz 2 BGB, § 287 Abs. 1 Satz 1 2. Alt. ZPO, § 252 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Bestehen eines Schadensersatzanspruchs für die Folgen eines Motorschadens an einem Kipplader mit Kran aufgrund eines Werkvertrags; Anspruch auf eine (abstrakte) Nutzungsausfallentschädigung für den Ausfall eines Kippladers

  • Betriebs-Berater

    Keine Nutzungsausfallentschädigung bei vorübergehendem Entzug der Gebrauchsmöglichkeit eines nur gewerblich genutzten Kfz

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Anspruch auf Nutzungsausfallentschädigung wegen eines Werkmangels

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Keine abstrakte Nutzungsausfallentschädigung bei vorü­bergehendem Entzug der Gebrauchsmöglichkeit eines ausschließlich gewerblich genutzten Fahrzeugs, wenn die materiellen Auswirkungen des Ausfalls des Fahrzeugs beziffert werden können

  • rewis.io

    Schadensersatz wegen eines Werkmangels: Anspruch auf Nutzungsausfallentschädigung bei vorübergehendem Entzug der Gebrauchsmöglichkeit eines gewerblich genutzten Fahrzeugs

  • ra.de
  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Entschädigung des Nutzungsausfalls bei gewerblich genutztem Fahrzeug

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bestehen eines Schadensersatzanspruchs für die Folgen eines Motorschadens an einem Kipplader mit Kran aufgrund eines Werkvertrags; Anspruch auf eine (abstrakte) Nutzungsausfallentschädigung für den Ausfall eines Kippladers

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Motorschaden an Kipplader: Keine (abstrakte) Nutzungsausfallentschädigung!

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine (abstrakte) Nutzungsausfallentschädigung für Entzug der Gebrauchsmöglichkeit eines ausschließlich gewerblich genutzten Kfz bei Quantifizierbarkeit der materiellen Auswirkungen des Ausfalls

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Nutzungsausfallentschädigung bei ausschließlich gewerblich genutztem Fahrzeug

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Nutzungsausfallentschädigung bei ausschließlich gewerblich genutztem Fahrzeug

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    (Motor)Schaden an gewerblich genutztem Fahrzeug: Keine (abstrakte) Nutzungsausfallentschädigung!

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Keine Nutzungsausfallentschädigung für gewerblich genutzte Fahrzeuge bei unmittelbarer und mittelbarer Gewinnerzielung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Nutzungsausfallentschädigung bei gewerblich genutzten Fahrzeugen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Keine Nutzungsausfallentschädigung bei vorübergehendem Entzug der Gebrauchsmöglichkeit eines ausschließlich gewerblich genutzten Kfz

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Nutzungsausfallentschädigung für ein ausschließlich gewerblich genutztes Fahrzeug

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine abstrakte Nutzungsausfallentschädigung bei gewerblich genutzten Fahrzeugen

Besprechungen u.ä. (5)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    §§ 249, 252 BGB
    Nutzungsausfallentschädigung bei einem ausschließlich gewerblich genutzten Fahrzeug

  • Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Nutzungsausfallentschädigung für mangelhaft reparierten Kipplaster

  • Ruhr-Universität Bochum (Entscheidungsbesprechung)

    Nutzungsausfallentschädigung bei gewerblich genutztem Fahrzeug

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Motorschaden an Kipplader: Keine (abstrakte) Nutzungsausfallentschädigung! (IBR 2019, 140)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Keine (abstrakte) Nutzungsausfallentschädigung für allein erwerbswirtschaftlich genutzte Sachen! (IBR 2019, 1008)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • (Für BGHZ vorgesehen)
  • NJW 2019, 1064
  • ZIP 2019, 179
  • MDR 2019, 159
  • WM 2019, 421
  • ZfBR 2019, 258
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Dresden, 04.11.2020 - 1 U 995/20

    Unfallschadenregulierung, Mietwagenkosten, OLG Dresden

    a) Die nach § 249 Abs. 1 BGB geschuldete Wiederherstellung des ohne das Schadenereignis bestehenden Zustandes kann beim schadensbedingten Ausfall eines Kraftfahrzeuges, unabhängig davon, ob dieses privat oder gewerblich genutzt wird, in der Regel am ehesten dadurch erfolgen, dass der Geschädigte ein Ersatzfahrzeug anmietet (BGH, Urt. v. 06.12.2018, Az.: VII ZR 285/17, VersR 2019, 368, 369 Tz. 12), wobei der Schädiger die hierdurch entstehenden Kosten zu ersetzen hat (§ 249 Abs. 2 Satz 1 BGB).
  • OLG Celle, 10.02.2021 - 14 U 12/20

    Haftungsverteilung zwischen Eisenbahninfrastrukturunternehmen und

    Verfügt der Geschädigte über ein Reservefahrzeug und kann er den Verlust durch Rückgriff auf diese Betriebsreserve auffangen, kann er in der Regel die Vorhaltekosten des Reservefahrzeugs als Schadensersatz ersetzt verlangen (BGH, Urteil vom 06. Dezember 2018 - VII ZR 285/17 -, BGHZ 220, 270-280, Rn. 15, ju-ris).Vorhaltekosten eines Reservefahrzeugs sind allerdings nur insoweit erstattungsfähig, als ihr prozentualer Anteil auf fremdverschuldete Unfälle betroffen ist.

    a) Verfügt der Geschädigte über ein Reservefahrzeug und kann er den Verlust durch Rückgriff auf diese Betriebsreserve auffangen, kann er in der Regel die Vorhaltekosten des Reservefahrzeugs als Schadensersatz ersetzt verlangen (BGH, Urteil vom 06. Dezember 2018 - VII ZR 285/17 -, BGHZ 220, 270-280, Rn. 15, juris).

  • OLG Hamm, 28.10.2020 - 7 U 58/20

    Parkplatzunfall; Rückwärtsfahrt; Anscheinsbeweis; keine Umsatzsteuer bei

    Bei einem gewerblich genutzten Fahrzeug kann die Nutzungsentschädigung nicht pauschal, sondern nur konkret geltend gemacht werden (im Anschluss an BGH Urt. v. 6.12.2018 - VII ZR 285/17, BGHZ 220, 270 Rn. 30 f.).

    Bei einem gewerblich genutzten Fahrzeug kann die Nutzungsentschädigung nicht pauschal, sondern nur konkret geltend gemacht werden, vgl. BGH, Urteil vom 06. Dezember 2018 - VII ZR 285/17 -, BGHZ 220, 270.

  • LG Oldenburg, 14.06.2019 - 1 O 2175/18

    Verkehrsunfall - fiktive Schadensabrechnung nach tatsächlicher Fahrzeugreparatur

    Auch den Nutzungsausfall für ihr Taxi kann die Klägerin nicht abstrakt, sondern nur gem. § 252 BGB in Höhe des ihr hierdurch konkret entstandenen Gewinnausfalles geltend machen (so schon jetzt st.Rspr., vgl. BGH, Urteil vom 06. Dezember 2018 - VII ZR 285/17 -, Rn. 18, juris m.w.N.).
  • OLG Celle, 08.05.2019 - 14 U 5/19
    2018 (Az. VII ZR 285/17 - juris) die Frage der Nichterstattungsfähigkeit von - wie.
  • OLG Dresden, 17.06.2021 - 18 U 313/21
    04.12.1984, Az.: VI ZR 225/82, juris, Rn. 8; Urteil vom 06.12.2018, Az.: VII ZR 285/17, juris).
  • LG Karlsruhe, 25.01.2019 - 6 O 165/18

    Verkehrsunfall - Haftung bei Abbiegen in eine Parkbucht

    Die Differenz stellt den Vermögensschaden dar, also den Betrag, um den das Vermögen durch das Schadensereignis vermindert ist oder um den sich ein bestehender Verlust erhöht hat (vgl. BGH, Urteile vom 06.12.2018 - VII ZR 285/17, NJW 2019, 1064; vom 10.01.1978 - VI ZR 164/75, BGHZ 70, 199).
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