Rechtsprechung
   BGH, 28.09.1989 - VII ZR 298/88   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Anspruch auf Zahlung von Erschließungskosten - Zweijährige Verjährungsfrist - Verjährungsbeginn mit Fälligkeit des entstandenen Anspruchs - Möglichkeit der Abrechnung des gesamten Erschließungsaufwands - Beweiswert einer Ablichtung einer Urkunde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 198 S. 1
    Verjährung der Ansprüche eines Baubetreuers auf Erstattung verauslagter Erschließungskosten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anspruch des Baubetreuers auf Erstattung von Erschließungskosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann verjährt der Anspruch auf Erstattung der Erschließungskosten? (IBR 1990, 72)

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 1170
  • NJW-RR 1990, 652 (Ls.)
  • MDR 1990, 232
  • WM 1990, 73
  • DB 1990, 109
  • BauR 1990, 95
  • ZfBR 1990, 14



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (29)  

  • BGH, 19.12.1990 - VIII ARZ 5/90  

    Verjährung einer Heizkostennachforderung

    Das hat aber nichts an dem Grundsatz geändert, daß zur Erhebung einer Klage, mit der die Feststellung eines Anspruchs begehrt wird, die Fälligkeit dieses Anspruchs erforderlich ist (BGH, Urteil vom 28. September 1989 - VII ZR 298/88 = NJW 1990, 1170 = LM BGB § 198 Nr. 20 unter 2 a).
  • BGH, 19.11.2014 - VIII ZR 79/14  

    Anspruch auf Zahlung von Abschlägen auf die zu erwartende Einspeisevergütung:

    (2) Nach der Auslegungsregel des § 271 Abs. 1 BGB sind die von der Beklagten gemäß § 16 Abs. 1 Satz 3 EEG 2012 zu erbringenden Abschlagszahlungen deshalb sofort nach Ablauf jedes Einspeisemonats, jedenfalls aber dann fällig, wenn für die Beklagte nach den Umständen die Möglichkeit besteht, die Höhe der von ihr zu leistenden Abschläge aufgrund der dazu erforderlichen Nachweise zu ermitteln (Säcker/Thorbecke/Schumacher, aaO Rn. 60; vgl. auch BGH, Urteil vom 28. September 1989 - VII ZR 298/88, NJW 1990, 1170 unter 2 b; MünchKommBGB/Krüger, BGB, 6. Aufl., § 271 Rn. 30).
  • BGH, 08.03.2006 - IV ZR 145/05  

    Begebung einer schriftlichen Willenserklärung; Führung des Gegenbeweises

    Das Berufungsgericht durfte daher von der Übereinstimmung der Ablichtung mit der Originalurkunde und von der Existenz der Originalurkunde ausgehen (BGH, Urteil vom 28. September 1989 - VII ZR 298/88 - WM 1990, 73 unter 2 c).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht