Weitere Entscheidung unten: BGH, 06.12.2012

Rechtsprechung
   BGH, 09.08.2012 - VII ZR 30/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,24902
BGH, 09.08.2012 - VII ZR 30/12 (https://dejure.org/2012,24902)
BGH, Entscheidung vom 09.08.2012 - VII ZR 30/12 (https://dejure.org/2012,24902)
BGH, Entscheidung vom 09. August 2012 - VII ZR 30/12 (https://dejure.org/2012,24902)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,24902) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 116 S 1 Nr 2 ZPO
    Prozesskostenhilfeantrag einer GmbH: Voraussetzungen der Bewilligung; Bestehen von Steuerverbindlichkeiten

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für die Gewährung von Prozesskostenhilfe für eine GmbH

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 116 S. 1 Nr. 2
    Voraussetzungen für die Gewährung von Prozesskostenhilfe für eine GmbH

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Ablehnung eines Kostenhilfeantrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 21.01.2015 - VII ZB 65/14

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) an eine juristische Person

    a) Die Unterlassung der Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung läuft allgemeinen Interessen regelmäßig nur dann zuwider, wenn es sich um eine Entscheidung handelt, die größere Kreise der Bevölkerung oder des Wirtschaftslebens anspricht und soziale Wirkungen nach sich ziehen kann (vgl. BGH, Beschluss vom 9. August 2012 - VII ZR 30/12, GuT 2013, 222 Rn. 2; Beschluss vom 24. Juni 2010 - III ZR 48/10, GuT 2010, 367 Rn. 3, m. w. N.).

    Dies ist etwa dann der Fall, wenn eine Partei anderenfalls gehindert wäre, der Allgemeinheit dienende Aufgaben zu erfüllen oder wenn von der Durchführung des Prozesses die Existenz eines Unternehmens abhängt, an dessen Erhaltung wegen der großen Zahl der von ihm beschäftigten Arbeitnehmer ein allgemeines Interesse besteht (vgl. BGH, Beschluss vom 9. August 2012 - VII ZR 30/12, GuT 2013, 222 Rn. 2; Beschluss vom 20. September 1957 - VII ZR 62/57, BGHZ 25, 183, 184 f.; BT-Drucks. 8/3068, S. 26 f.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 06.12.2012 - VII ZR 30/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,41223
BGH, 06.12.2012 - VII ZR 30/12 (https://dejure.org/2012,41223)
BGH, Entscheidung vom 06.12.2012 - VII ZR 30/12 (https://dejure.org/2012,41223)
BGH, Entscheidung vom 06. Dezember 2012 - VII ZR 30/12 (https://dejure.org/2012,41223)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,41223) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen schuldloser Fristversäumung bei Vertrauen einer Prozesspartei auf die Gewährung von Prozesskostenhilfe

  • rechtsportal.de

    ZPO § 116 S. 1 Nr. 2; ZPO § 233
    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen schuldloser Fristversäumung bei Vertrauen einer Prozesspartei auf die Gewährung von Prozesskostenhilfe

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Verfahrensrecht - Im Regelfall keine Prozesskostenhilfe für GmbH/AG!

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Im Regelfall keine Prozesskostenhilfe für GmbH/AG! (IBR 2013, 1305)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht