Rechtsprechung
   BGH, 23.11.2017 - VII ZR 34/15   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • Jurion

    Sicherungsverlangen des Bauunternehmers; Durchsetzbarer Anspruch auf Sicherheitsleistung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Wirksamkeit eines Sicherungsverlangens des Unternehmers nach § 648a Abs. 1 BGB, wenn diesem andere Motive als die bloße Erlangung einer Sicherheit zugrunde liegen

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB §§ 648a, 242
    Kein rechtsmissbräuchliches Verlangen einer Bauhandwerkersicherung auch bei weiteren Motiven als bloße Erlangung einer Sicherheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 648a; BGB § 242 Cd
    Sicherungsverlangen des Bauunternehmers; Durchsetzbarer Anspruch auf Sicherheitsleistung

  • rechtsportal.de

    BGB § 242; BGB § 648a
    Sicherungsverlangen des Bauunternehmers; Durchsetzbarer Anspruch auf Sicherheitsleistung

  • datenbank.nwb.de

    Bauvertrag: Rechtsmissbräuchliches Sicherungsverlangen des Unternehmers

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sicherheit nach § 648a BGB als Druckmittel für Verhandlungen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Dem Sicherungsverlangen des Unternehmers können auch andere Motive als die bloße Erlangung einer Sicherheit zugrunde liegen

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Bauhandwerkersicherung und unzulässige Rechtsausübung

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Sicherungsverlangen nach § 648 a BGB - Kein Verstoß gegen das bauvertragliche Kooperationsgebot

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Sicherungsverlangen gem. § 648a BGB a.F. auch als Druckmittel für Verhandlungen? (IBR 2018, 74)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Sicherungsverlangen gem. § 648a BGB a.F.: Welche Frist ist angemessen? (IBR 2018, 75)

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 549
  • MDR 2018, 84
  • NZBau 2018, 96
  • WM 2018, 199



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Wird zitiert von ...  

  • KG, 16.02.2018 - 21 U 66/16  

    Schlecht kalkulierte Preise: Entschädigung bemisst sich nach tatsächlichen

    Nach dieser gesetzgeberischen Wertung stellt es keine unzulässige Rechtsausübung und auch keinen Verstoß gegen das bauvertragliche Kooperationsgebot dar, wenn dem Sicherungsverlangen des Unternehmers vielleicht auch andere Motive als die bloße Erlangung einer Sicherheit zugrunde liegen (BGH, Urteil vom 23. November 2017, VII ZR 34/15, Rz 28).
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