Rechtsprechung
   BGH, 31.01.1966 - VII ZR 43/64   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1966,2482
BGH, 31.01.1966 - VII ZR 43/64 (https://dejure.org/1966,2482)
BGH, Entscheidung vom 31.01.1966 - VII ZR 43/64 (https://dejure.org/1966,2482)
BGH, Entscheidung vom 31. Januar 1966 - VII ZR 43/64 (https://dejure.org/1966,2482)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anfertigung eines professionellen Werbefilms - Voraussetzungen der rechtzeitigen Rüge bei Mängeln des Vertragsgegenstands - Besonderheiten bei handelsrechtlichen Werkverträgen - Schadensersatz und vertragliche Minderung der Gegenleistung

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Werbefilm

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1966, 496
  • GRUR 1966, 390
  • BB 1966, 302
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 19.06.1991 - VIII ZR 149/90

    Abbedingung der Untersuchungs- und Rügeobliegenheit gem. § 377 HGB in den AGB des

    Im Handelsverkehr soll möglichst schnell Klarheit darüber geschaffen werden, ob das Geschäft ordnungsgemäß abgewickelt worden ist; der Verkäufer, dessen Interessen nach der vom Gesetz getroffenen Wertentscheidung der Vorrang zu geben ist, soll durch die den Käufer treffende Obliegenheit zur unverzüglichen Mängelrüge in die Lage versetzt werden, entsprechende Feststellungen und notwendige Dispositionen zu treffen, insbesondere einen möglichen Schaden abwenden zu können, der sich aus Gewährleistungs-, Schadensersatz- oder Nachlieferungsansprüchen des Käufers ergeben könnte (BGHZ 66, 208, 213; 91, 293, 299 f; BGH, Urteil vom 31. Januar 1966 - VII ZR 43/64 = LM § 377 HGB Nr. 10; BGH, Urteil vom 13. Mai 1987 - VIII ZR 157/86 = WM 1987, 902 unter II 1 a bb; BGH, Urteil vom 21. Oktober 1987 - VIII ZR 324/86 = BGHR HGB § 377 Abs. 1 Mängelrüge 1).
  • BGH, 08.11.1973 - VII ZR 86/73

    Rechte des Bestellers bei Abnahme eines mangelhaften Werks in Kenntnis des

    Der Schadensersatzanspruch nach § 635 BGB bleibt dagegen erhalten (BGH Urteil vom 31. Januar 1966 - VII ZR 43/64 - = LM § 377 HGB Nr. 10; Urteil vom 25. Oktober 1968 - V ZR 80/65 - = WM 1969, 96, jeweils mit weiteren Nachweisen), es sei denn, auf ihn ist verzichtet worden.
  • BGH, 23.01.1981 - I ZR 40/79

    Wirksamkeit eines Verleihvertrages bezüglich eines pornographischen Films -

    Bei einer Bestellung wäre ein Werkvertrag anzunehmen (BGH GRUR 1966, 390, 391 - Werbefilm), bei einem reinen Verleih mit Auswertungspflicht wäre hingegen auf eine entsprechende Anwendung des Verlagsrechts zurückzugreifen (vgl. BGHZ 2, 331, 335 - Filmverwertungsvertrag; BGHZ 27, 90, 96 - Die Privatsekretärin; BGH GRUR 1960, 642, 643 - Drogistenlexikon).
  • OLG München, 23.01.2003 - U (K) 4284/01

    Schadensersatzansprüche eines Lotterieeinnehmers

    Dabei kann dahinstehen, ob die Werbespots als unvertretbare Sachen (vgl. hierzu BGH NJW 1966, 2307 - Werbeprospekte; MDR 1966, 496 - Werbefilm) im Sinne von § 651 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 Halbsatz 2 BGB oder im Hinblick auf die Besonderheit, dass sie keine Absenderkennung enthielten, als vertretbare Sachen im Sinne von § 651 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 2 BGB zu qualifizieren sind.
  • LG Frankfurt/Oder, 18.05.2017 - 31 O 65/13

    Vertrag über die Erstellung von Werbefilmen: Qualifizierung als Dienstvertrag;

    Soweit die Parteien bei solchen Verträgen weitere, auf andersartige Leistungen gerichtete Pflichten eingehen, wie etwa hinsichtlich der Einräumung von Urheberrechten (vgl. BGH, Urteil vom 31.01.1966, VII ZR 43/64), stehen derartige Pflichten vorliegend nicht als streitentscheidend zu berücksichtigen im Raum.
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