Rechtsprechung
   BGH, 22.09.1983 - VII ZR 43/83   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1983,59
BGH, 22.09.1983 - VII ZR 43/83 (https://dejure.org/1983,59)
BGH, Entscheidung vom 22.09.1983 - VII ZR 43/83 (https://dejure.org/1983,59)
BGH, Entscheidung vom 22. September 1983 - VII ZR 43/83 (https://dejure.org/1983,59)
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Nicht eingetragener Handwerker

§ 134 BGB, zivilrechtliche Wirksamkeit;

§ 119 Abs. 2 BGB, Verkehrswesentlichkeit, erkennbares Zugrundelegen;

§ 322 Abs. 2 BGB, Annahmeverweigerung des Gläubigers

Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit eines Werkvertrages mit einem gewerblichen Bauhandwerker im Falle einer Nichteintragung des Handwerkers in die Handwerksrolle unter Verletzung der Handwerksordnung - Voraussetzungen für Nichtigkeit von verbotswidrigen Rechtsgeschäften - Möglichkeit der Anfechtung bei Irrtum über den handwerksrechtlichen Status des Vertragspartners - Zulässigkeit einer Anfechtung wegen Irrtums über verkehrswesentliche Eigenschaften einer Person

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Nichtigkeit eines Werkvertrages allein aufgrund fehlender Eintragung eines Handwerkers in die Handwerksrolle

  • archive.org

    BGB § 134; HandwO § 1

  • archive.org
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zu den zivilrechtlichen Folgen des fehlenden Eintrags in die Handwerksrolle

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Werkvertrag mit nicht in die Handwerksrolle eingetragenem Unternehmer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 631, §§ 119 ff.
    Nichtigkeit eines Werkvertrages wegen fehlender Eintragung des Unternehmers in die Handwerksrolle

Papierfundstellen

  • BGHZ 88, 240
  • BGHZ 88, 40
  • NJW 1984, 230
  • ZIP 1983, 1460
  • BB 1984, 173
  • JR 1984, 322
  • BauR 1984, 58
 
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Wird zitiert von ... (91)

  • BGH, 15.02.2017 - VIII ZR 59/16

    Verkaufsaktion auf der eBay-Internetplattform: Auslegung der Erklärung der

    Erforderlich ist nur, dass sich unzweideutig der Wille ergibt, das Geschäft gerade wegen des Willensmangels nicht bestehenlassen zu wollen (BGH, Urteile vom 22. September 1983 - VII ZR 43/83, BGHZ 88, 240, 245; vom 7. Juni 1984 - IX ZR 66/83, BGHZ 91, 324, 331 f.; vom 22. Februar 1995 - IV ZR 58/94, VersR 1995, 648 unter 1 b; jeweils mwN).
  • BGH, 24.02.2016 - XII ZR 5/15

    Mietvertrag über eine Freifläche zur Errichtung eines Mobilfunkmastes:

    Zum anderen kann sie dann gegebenenfalls gemäß § 280 Abs. 1 BGB oder auch nach dem Rechtsgedanken des § 162 Abs. 1 BGB (vgl. hierzu etwa BGHZ 88, 240, 248 = WM 1983, 1315, 1317; Staudinger/Bork BGB [2015] § 162 Rn. 15 f. mwN) Zahlung in Höhe der Miete verlangen.
  • OLG Frankfurt, 24.05.2017 - 4 U 269/15

    Unwirksamkeit einer Vergütungsabrede zum Werkvertrag wegen Schwarzarbeit

    Zur Begründung hat es ausgeführt, dass der zwischen den Parteien geschlossene Vertrag im Lichte der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 22.09.1983 (VII ZR 43/83) wirksam sei.
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