Rechtsprechung
   BGH, 24.09.1962 - VII ZR 52/61   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anforderungen an das Vorliegen einer mangelhaften Werkleistung wegen Verwendung ungeeigneter Holzarten beim Einbau von Fenstern und Türen - Ausgestaltung des werkvertraglichen Gewährleistungsrechts wegen Undichtigkeit von Fenstern und Türen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • ZfBR 1998, 295



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 02.04.2014 - VIII ZR 46/13

    Zum Ersatz von Aus- und Einbaukosten im Rahmen der Sachmängelhaftung bei einem

    Denn der Vertrag zwischen den Bauherren und dem Kläger über die Herstellung und den Einbau von Holz-Aluminium-Fenstern in den Einfamilienhaus-Neubau der Bauherren ist nicht, wie die Revision meint, ein Kauf- oder Werklieferungsvertrag mit Montageverpflichtung, sondern ein Werkvertrag (vgl. BGH, Urteile vom 7. März 2013 - VII ZR 119/10, NJW 2013, 1528 Rn. 1, 8 ff., und vom 24. September 1962 - VII ZR 52/61, juris Rn. 9 ff., jeweils zu einem VOB-Vertrag über den Einbau von Türen und Fenstern; vgl. auch Senatsbeschluss vom 16. April 2013 - VIII ZR 375/11, juris Rn. 8; Senatsurteil vom 17. Oktober 2012 - VIII ZR 226/11, aaO Rn. 11 ff. zur Lieferung und Verlegung von Parkettstäben).
  • BGH, 05.07.1973 - VII ZR 12/73

    Nachweis der Kausalität einer vertraglichen Aufklärungs- oder

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  • OLG Schleswig, 18.07.2018 - 12 U 8/18

    Anforderungen an einen Bedenkenhinweis des Werkunternehmers

    Maßgeblich ist hier, dass die Pflicht zur schriftlichen Benachrichtigung nicht nur im Interesse des Unternehmers, sich auf diese Weise freizeichnen zu können, sondern ebenso im Interesse des Auftraggebers, der dadurch vor Schaden bewahrt werden soll, besteht (BGH, Urteil vom 24.09.1962, VII ZR 52/61, zitiert nach juris ).
  • BGH, 10.11.1977 - VII ZR 252/75

    Befugnis zur Änderung des vereinbarten Fertigstellungstermins bei Betrauung mit

    Allerdings kann sich der Auftragnehmer dann, wenn der Auftraggeber trotz zuverlässiger mündlicher Belehrung seine Hinweise nicht befolgt, hinsichtlich der darauf beruhenden Mängel auf mitwirkendes Verschulden des Auftraggebers berufen, § 254 BGB (BGH NJW 1960, 1813; Urteil vom 22. März 1962 - VII ZR 255/60 = LM VOB/B § 4 Nr. 2; Urteil vom 14. September 1962 - VII ZR 52/61, S. 5; NJW 1973, 518; Urteil vom 4. Juni 1973 - VII ZR 112/71 - BauR 1973, 313, 315, insoweit in NJW 1973, 1792 nicht abgedruckt; NJW 1975, 1217).

    Allerdings könnte die Klägerin für die Rißbildung in der Bodenplatte nicht mit der Begründung haftbar gemacht werden, sie habe ihre Bedenken nicht schriftlich und nicht gegenüber den Beklagten selbst vorgebracht, wenn diese auch bei einer der Vorschrift des § 4 Nr. 3 VOB/B genügenden Warnung darauf bestanden hätten, das minderwertige Material zu verwenden (Senatsurteile vom 22. März 1962 - VII ZR 255/60 = LM VOB/B § 4 Nr. 2; vom 24. September 1962 - VII ZR 52/61, S. 6; vom 10. Juli 1975 - VII ZR 243/73, S. 10 = BauR 1975, 420).

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