Rechtsprechung
   BGH, 10.02.1994 - VII ZR 77/93   

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https://dejure.org/1994,1797
BGH, 10.02.1994 - VII ZR 77/93 (https://dejure.org/1994,1797)
BGH, Entscheidung vom 10.02.1994 - VII ZR 77/93 (https://dejure.org/1994,1797)
BGH, Entscheidung vom 10. Februar 1994 - VII ZR 77/93 (https://dejure.org/1994,1797)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Architekt - Rechnungen - Auskunftspflicht - Berufung - Beschwerdewert - Kosten für Hilfsarbeiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO §§ 2, 3, 511a
    Bemessung der Beschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1994, 660
  • MDR 1994, 507
  • VersR 1994, 958
  • BauR 1994, 404
  • ZfBR 1994, 132
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BGH, 21.08.2014 - VII ZR 144/13

    Nichtzulassungsbeschwerde nach berufungsgerichtlicher Verurteilung zur Erteilung

    Soweit sich aus der Entscheidung des Senats vom 10. Februar 1994 (VII ZR 77/93, NJW-RR 1994, 660, 661) etwas anders ergibt, hält der Senat daran nicht fest.
  • OLG München, 24.09.2009 - 19 U 5408/08

    Berufung: (Un-)Zulässigkeit mangels Erreichens der Berufungssumme bei begehrter

    Als Stundensatz ist für den Kläger als selbständigen Apotheker ein Stundensatz von maximal 150 EUR anzusetzen (vgl. BGH, Beschluss vom 10.02.1994, Gz. VII ZR 77/93).
  • BGH, 21.08.2014 - VII ZR 145/13

    Bemessung der Beschwer eines Rechtsmittels gegen die Verurteilung zur Erteilung

    Soweit sich aus der Entscheidung des Senats vom 10. Februar 1994 (VII ZR 77/93, NJW-RR 1994, 660, 661) etwas anders ergibt, hält der Senat daran nicht fest.
  • BGH, 10.03.1994 - IX ZB 20/94

    Beschwer des Berufungsklägers und Beklagten

    Der Ausgangspunkt des Berufungsgerichts, wonach sich bei einer Verurteilung zur Auskunftserteilung die nach §§ 2, 3 ZPO zu bemessende Rechtsmittelbeschwer des Beklagten grundsätzlich nur nach dessen mit der Auskunft verbundenen Aufwand richtet, entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (vgl. zuletzt BGH, Urt. v. 19. Oktober 1993 - XI ZR 73/93, WM 1994, 127 m.w.N.; v. 10. Februar 1994 - VII ZR 77/93, z.V.b.).
  • BGH, 24.11.1998 - X ZB 18/98

    Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung meiner Auskunft

    Zu den berücksichtigungsfähigen Kosten gehören neben dem Eigenaufwand (BGH NJW-RR 1993, 1032) einschließlich der Ausgaben für das eigene Personal (BGH MDR 1994, 507) die Ausgaben für die Inanspruchnahme eines fachkundigen Dritten, auf dessen Hilfe die Beklagte zur Vorbereitung einer nicht ohne weiteres zu leistenden Auskunft zurückgreifen darf (BGH NJW-RR 1993, 1154).
  • LG München I, 24.09.2018 - 36 T 12113/16

    Streit wegen Vornahme einer Handlung

    Entsprechend wird in der Rechtsprechung das Interesse des Beklagten bei Berufung gegen eine Verurteilung zur Auskunftserteilung in erster Linie nach dem Aufwand bemessen, welcher der Beklagte an Zeit und Kosten für die Erteilung der Auskunft hat (vgl. etwa BGH, MDR 1994, 507 m.w.N.).
  • OLG Köln, 17.05.2000 - 17 U 123/99

    Wert des Beschwerdegegenstands für ein Rechtsmittel bei einer Verurteilung zur

    Auch Kosten für eigene Hilfskräfte, die bei der Auskunftserteilung grundsätzlich berücksichtigungsfähig sind (vgl. BGH MDR 1994, 507; 1992, 1007), können hier nicht zusätzlich herangezogen werden.
  • BGH, 10.12.1996 - XI ZB 23/96

    Herabsetzung des Streitwertes wegen mangelnder Quotenaussicht der Gläubiger

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