Rechtsprechung
   BGH, 18.09.1961 - VII ZR 88/60   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1961,931
BGH, 18.09.1961 - VII ZR 88/60 (https://dejure.org/1961,931)
BGH, Entscheidung vom 18.09.1961 - VII ZR 88/60 (https://dejure.org/1961,931)
BGH, Entscheidung vom 18. September 1961 - VII ZR 88/60 (https://dejure.org/1961,931)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1961,931) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anwendbarkeit der Klagesperre des § 3 Abs. 2 Allgemeines Kriegsfolgengesetz (AKG) auf einen Herausgabeanspruch eines Eigentümers oder dem gleichzustellende Ansprüche - Auslegung des Anwendungsbereichs des AKG hinsichtlich dinglicher Ansprüche nach dem vom AKG verfolgten Zweck

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 35, 350
  • NJW 1961, 2256
  • MDR 1962, 47
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 25.04.1968 - II ZR 149/67

    Vorliegen einer bürgerlich-rechtlichen Streitigkeit bei Verurteilung eines Landes

    Zur Entscheidung der Frage, ob das Klagebegehren der Mutter des Klägers unter anderen rechtlichen Gesichtspunkten gerechtfertigt war, blieben die ordentlichen Gerichte zuständig (ebenso für das Rückerstattungsrecht der amerikanischen Zone BGH 18.9.61 VII ZR 88/60 = WM 1961, 1217, in BGHZ 35, 350 insoweit nicht vollständig abgedruckt).

    Das Berufungsgericht hat hierzu unter Berufung auf das Urteil des VII. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs vom 18. September 1961 (BGHZ 35, 350 = WM 1961, 1217) ausgeführt, der Geschäftsanteil einer GmbH sei ein dem Eigentum vergleichbares Recht.

  • BGH, 04.10.1967 - VIII ZR 105/66

    Vereinbarung der schriftlichen Niederlegung eines Vertrages - Voraussetzungen des

    Die einhellige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs geht demgemäß dahin, daß dem rechtmäßigen Besitzer, der auf fremdem Grund und Boden ein Gebäude errichtet oder, was das Berufungsgericht mit Recht gleichgestellt hat, unter Verwendung erhalten gebliebener Außenmauern ein der Zweckbestimmung des alten Gebäudes nicht entsprechendes wesentlich wertvolleres Bauwerk erstellt und dadurch den Zustand des Grundstücks nicht nur verbessert, sondern völlig ändert, in Anwendung der §§ 812 Abs. 1 Satz 2 und 951 Abs. 1 BGB Bereicherungsansprüche gewährt werden (vgl. BGHZ 10, 171, 179 [BGH 10.07.1953 - V ZR 22/52]; 17, 236 [BGH 14.05.1955 - VI ZR 120/54]; 35, 356 [BGH 18.09.1961 - VII ZR 88/60]; BGH Urt. v. 23. Oktober 1953 - V ZR 38/52 - LM BGB § 946 Nr. 6; v. 30. November 1960 - V ZR 131/59 - LM BGB § 951 Nr. 13; v. 12. April 1961 - VIII ZR 152/60 - LM BGB § 951 Nr. 14 = WM 1961, 700; v. 19. September 1962 - V ZR 138/61 - LM BGB § 951 Nr. 16).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht