Volltextveröffentlichungen (13)

• lexetius.com

  Erhebung eines Zusatzzolls bei der Einreihung im vereinfachten Verfahren; Tarifierung als "Leggings" bezeichneter Waren

• openjur.de

  Erhebung eines Zusatzzolls bei der Einreihung im vereinfachten Verfahren; Tarifierung als "Leggings" bezeichneter Waren

• Bundesfinanzhof

  ZK Art 4 Nr 10, ZK Art 20 Abs 3 Buchst g, ZK Art 81, KN Pos 6104, KN Pos 6115, KN Pos 6406, EGV 673/2005, EGV 317/2009, EWGV 2913/92 Art 4 Nr 10, EWGV 2913/92 Art 81, EWGV 2913/92 ... Art 20 Abs 3 Buchst g, ZK Art 66, EWGV 2913/92 Art 66, EWGV 2454/93 Art 251, ZKDV Art 251
  Erhebung eines Zusatzzolls bei der Einreihung im vereinfachten Verfahren; Tarifierung als "Leggings" bezeichneter Waren

 
• Bundesfinanzhof

  Erhebung eines Zusatzzolls bei der Einreihung im vereinfachten Verfahren; Tarifierung als "Leggings" bezeichneter Waren

• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 4 Nr 10 ZK, Art 20 Abs 3 Buchst g ZK, Art 81 ZK, Pos 6104 KN, Pos 6115 KN
  Erhebung eines Zusatzzolls bei der Einreihung im vereinfachten Verfahren; Tarifierung als "Leggings" bezeichneter Waren

• IWW
• Betriebs-Berater

  Erhebung eines Zusatzzolls bei der Einreihung im vereinfachten Verfahren; Tarifierung als "Leggings" bezeichneter Waren

• rewis.io

  Erhebung eines Zusatzzolls bei der Einreihung im vereinfachten Verfahren; Tarifierung als "Leggings" bezeichneter Waren

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Erhebung eines Zusatzzolls bei der Einreihung im vereinfachten Verfahren; Tarifierung als "Leggings" bezeichneter Waren

• datenbank.nwb.de

  Erhebung eines Zusatzzolls bei der Einreihung im vereinfachten Verfahren; Tarifierung als "Leggings" bezeichneter Waren

• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  Erhebung eines Zusatzzolls bei der Einreihung im vereinfachten Verfahren

• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• raschlosser.com (Kurzinformation)

  Was sind eigentlich Leggings?

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Erhebung eines Zusatzzolls bei der Einreihung im vereinfachten Verfahren; Tarifierung als "Leggings" bezeichneter Waren

• otto-schmidt.de (Kurzinformation)

  Zur Tarifierung als "Leggings" bezeichneter Waren

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Erhebung eines Zusatzzolls bei der Einreihung im vereinfachten Verfahren; Tarifierung als "Leggings" bezeichneter Waren

• nwb.de (Kurzmitteilung)

  Tarifierung von Leggings

Sonstiges

• juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

• FG Düsseldorf, 20.03.2013 - 4 K 4341/12
• BFH, 15.01.2014 - VII R 22/13

Papierfundstellen

• BFHE 244, 170
• BB 2014, 790
• DB 2014, 1416

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• EuGH, 15.11.2012 - C-558/11

  Kurcums Metal - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur - …

  Auszug aus BFH, 15.01.2014 - VII R 22/13

  Nach ständiger Rechtsprechung (vgl. EuGH-Urteil vom 15. November 2012 C-558/11, ZfZ 2013, 41 Rz 29, m.w.N.) ist im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (s. Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der KN 1 und 6).
• BFH, 26.09.1989 - VII R 10/87

  Auszug aus BFH, 15.01.2014 - VII R 22/13

  Dem Einwand der Klägerin, es sei unverhältnismäßig, die gesamte Warenmenge mit dem Zusatzzoll zu belegen, ist nicht zu folgen (vgl. Senatsurteil vom 26. September 1989 VII R 10/87, BFHE 158, 200, Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern --ZfZ-- 1990, 48, zu § 79 Abs. 2 des Zollgesetzes 1961).

• FG München, 18.06.2015 - 14 K 3537/13

  Tarifierung von Helmkameras mit USB-Schnittstelle - Einreihungsverordnung für …

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) und des Bundesfinanzhofs (BFH) ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (EuGH-Urteil vom 7. Mai 2009 Rs. C-150/08, Slg. 2009, I-3941; EuGH-Urteil vom 29. April 2010 Rs. C-123/09, Slg. 2010, I-4065; EuGH-Urteil vom 13. Juli 2006 Rs. C-514/04, Slg. 2006 I-6721;… BFH-Urteil vom 28. April 2014 VII R 48/13, BFH/NV 2014, 1794; BFH-Urteil vom 15. Januar 2014 VII R 22/13, ZfZ 2014, 129; vgl. auch AV 1 und 6 für die Auslegung der KN).
• FG München, 25.06.2014 - 14 K 2171/12

  Kein Erlass von Antidumpingzoll aufgrund der Wiederausfuhr der Ware

  Nach Art. 4 Nr. 10 ZK fallen unter die Einfuhrabgaben die Zölle und Abgaben gleicher Wirkung; eine Unterscheidung zwischen Zoll und Antidumpingzoll hinsichtlich der Anwendung des Zollkodexes ist weder hieraus noch aus den weiteren Regelungen im Zollkodex ablesbar (vgl. zur Problematik: BFH-Beschluss vom 15. Januar 2014 VII R 22/13, BFH/NV 2014, 809, Rn. 22 und 23), so dass die Wiederausfuhr einer bei der Einfuhr mit Antidumpingzoll belegten Ware, die bei der Ausfuhr als Gemeinschaftsware deklariert wird, genauso wie beim Zoll nicht zum Erlöschen der Zollschuld führt bzw. einen Anspruch auf Erlass aus Billigkeitsgründen im Streitfall begründet.