Rechtsprechung
   BGH, 23.08.2007 - VII ZB 115/06   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Geltendmachung der Wirkungslosigkeit eines Urteils infolge Vergleichs mit Hilfe der prozessualen Gestaltungsklage analog § 767 Abs. 1 Zivilprozessordnung (ZPO)

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Vollstreckungsgegenklage analog § 767 ZPO bei Wirkungslosigkeit eines Urteils infolge eines Prozeßvergleichs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 767 Abs. 1
    Geltendmachung der Wirkungslosigkeit eines Urteils wegen Vergleichsabschluss

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Urteil durch Vergleich wirkungslos?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Wirkungslosigkeit eines Urteils infolge eines Vergleichs kann über § 767 Abs. 1 ZPO analog geltend gemacht werden

Besprechungen u.ä. (3)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Prozesspraxis - Wenn dem Urteil ein Vergleich folgt ...

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Vollstreckungsgegenklage analog § 767 ZPO bei Wirkungslosigkeit eines Urteils infolge eines Prozeßvergleichs

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Gestaltungsklage nach § 767 ZPO: Wird ein Urteil durch einen Vergleich wirkungslos? (IBR 2008, 1007)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 1724
  • MDR 2007, 1340
  • NZBau 2007, 706
  • FamRZ 2007, 1881
  • Rpfleger 2007, 671
  • BauR 2007, 1934



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 14.07.2011 - VII ZB 118/09  

    Zwangsvollstreckungsverfahren: Vollstreckungseinstellung auf Grund eines

    aa) Nach ganz allgemeiner Meinung kann ein Prozessvergleich nicht unmittelbar zur Aufhebung von Vollstreckungsmaßnahmen führen, da es sich bei einem Prozessvergleich nicht um eine gerichtliche Entscheidung im Sinne von § 775 Nr. 1 ZPO handelt (BayObLG, NJW-RR 1999, 506; OLG Hamm, NJW 1988, 1988; LAG Bremen, LAGE § 888 ZPO 2002 Nr. 8; LG Itzehoe, SchlHA 2006, 205; Zöller/Stöber, ZPO, 28. Aufl., § 775 Rn. 4a; Musielak/Lackmann, ZPO, 8. Aufl., § 775 Rn. 3; PG/Scheuch, ZPO, § 775 Rn. 5; MünchKommZPO/K. Schmidt, 3. Aufl., § 775 Rn. 10; vgl. auch BGH, Beschluss vom 23. August 2007 - VII ZB 115/06, BauR 2007, 1934 = NZBau 2007, 706; Beschluss vom 16. Juli 2004 - IXa ZB 326/03, NJW-RR 2004, 1718).
  • OLG Celle, 09.12.2009 - 4 U 144/09  

    Zwangsvollstreckung aus einer notariellen Urkunde: Vollstreckungsgegenklage trotz

    Unter Bezugnahme auf eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 23. August 2007, Az: VII ZB 115/06 (NJW-RR 2007, 1724), vertreten die Kläger die Auffassung, dass ein Wahlrecht nicht bestehe, sondern ihnen beide Wege offen stünden.

    Der Senat schließt sich nach eigener Prüfung der Auffassung des Bundesgerichtshofs in der von den Klägerin herangezogenen Entscheidung an, die fehlende Vollstreckungsfähigkeit des Titels könne mit der prozessualen Gestaltungsklage analog § 767 ZPO geltend gemacht werden, ohne dass ein Rechtsschutzinteresse wegen der Möglichkeit, dies mit der Klauselerinnerung nach § 732 ZPO geltend zu machen, zu verneinen wäre (NJW-RR 2007, 1724).

  • OLG Frankfurt, 26.05.2015 - 14 U 174/14  

    Voraussetzungen einer Titelgegenklage nach § 767 ZPO analog

    Mit dieser Klage kann der Einwand geltend gemacht werden, dass der Titel, aus dem die Zwangsvollstreckung betrieben wird, unwirksam sei (BGH, NJW-RR 2007, 1724, 1725; Zöller/Herget, ZPO, 30. Auflage, § 767 Rn. 7).
  • OLG Karlsruhe, 16.09.2015 - 12 U 201/11  

    Gerichtlicher Vergleich nach vorausgegangenem Urteil: Gerichtlicher Ausspruch

    Es stehen andere effektive Rechtsschutzmöglichkeiten zur Verfügung, und zwar eine Klauselerinnerung gemäß § 732 ZPO und/oder eine prozessuale Gestaltungsklage nach § 767 ZPO analog (vgl. BGH, Beschluss vom 23.08.2007, VII ZB 115/06, NJW-RR 2007, 1724; Stöber, aaO, § 794 Rn. 13 u. § 775 Rn. 4a).
  • LAG Sachsen-Anhalt, 17.02.2015 - 6 Sa 550/13  

    Vollstreckung aus einem Weiterbeschäftigungstitel

    Eine solche Klage ist zulässig und kann mit einer Vollstreckungsabwehrklage verbunden werden (BGH 23.08.2007 - VII ZB 115/06; BAG 18.03.2008 - 1 ABR 3/07 - Rn. 16).
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