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   OLG Düsseldorf, 06.04.2011 - VII-Verg 19/11   

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https://dejure.org/2011,11895
OLG Düsseldorf, 06.04.2011 - VII-Verg 19/11 (https://dejure.org/2011,11895)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06.04.2011 - VII-Verg 19/11 (https://dejure.org/2011,11895)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 06. April 2011 - VII-Verg 19/11 (https://dejure.org/2011,11895)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GWB § 128 Abs. 3; GWB § 128 Abs. 4
    Kostenentscheidung nach Untersagung der Zuschlagserteilung durch die Vergabekammer

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vergabe wird wiederholt: Kostenteilung im Nachprüfungsverfahren!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kostenentscheidung nach Untersagung der Zuschlagserteilung durch die Vergabekammer

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Düsseldorf, 03.08.2011 - Verg 16/11

    Ausschluss eines Angebots wegen Ungeeignetheit des Bewerbers im

    Dies rechtfertigt es, das Maß des Unterliegens der Antragstellerin mit 50 % anzusetzen (vgl. Senat, Beschl. v. 22.02.2010 - VII-Verg 62/09; 06.04.2011 - VII-Verg 19/11).
  • OLG Düsseldorf, 11.05.2011 - Verg 64/10

    Rechtsnatur des Kriteriums der Wirtschaftlichkeit als Zuschlagskriterium

    Ob und inwieweit ein Verfahrensbeteiligter im Sinne des § 128 Abs. 3 S. 1 GWB (für die Kosten der Vergabekammer) und des § 128 Abs. 4 S. 1 GWB (für die notwendigen Aufwendungen der Verfahrensbeteiligten) bzw. für die nach § 78 GWB zu treffende Billigkeitsentscheidung unterliegt, richtet sich in erster Linie nach dem wirtschaftlichen Begehren des Antragstellers (vgl. Senat, Beschl. v. 06.04.2011, VII-Verg 19/11; v. 22.02.2010, VII-Verg 62/09; BGH, Beschl. v. 08.02.2011, X ZB 4/10, Rdn. 76 m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 12.05.2011 - Verg 32/11

    Kostenentscheidung im Vergabenachprüfungsverfahren

    a) Zur Frage, ob und inwieweit ein Antragsteller bei streitiger Entscheidung unterlegen ist und ihm daher die Kosten (teilweise) auferlegt werden müssen, hat der Senat ausgeführt (Beschluss vom 04.04.2011 - VII-Verg 19/11):.
  • VK Mecklenburg-Vorpommern, 02.12.2011 - 1 VK 6/11

    Betrieb einer Unterkunft (VOL/A) für wohnungslose Personen

    In diesem Falle ist eine Kostenteilung zur Hälfte gerechtfertigt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12.05.2011, Az.: VII-Verg 32/11; Beschluss vom 11.05.2011, Az.: VII-Verg 64/10; Beschluss vom 06.04.2011, Az.: VII-Verg 19/11).
  • VK Köln, 06.10.2014 - VK VOL 21/13

    Massenanfall von Verletzten: Erweiterte Rettungsdienstmaßnahmen sind kein

    Maßgeblich ist vielmehr, ob der Antragsteller im Nachprüfungsverfahren eine Verbesserung seiner Bieterchancen in dem von ihm begehrten Maße erreicht oder der Erfolg seines Nachprüfungsantrags bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise hinter seinem Begehren zurückbleibt (s. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 06.04.2011 - VII-Verg 19/11).
  • VK Bund, 01.09.2011 - VK 3-110/11

    Durchführung von Schulungsveranstaltungen für Audit-Teamleiter und IS-Revisoren

    Ein teilweiser Misserfolg einiger Rügen führt nicht zwangsläufig zu einem teilweisen Unterliegen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 6. April 2011, VII-Verg 19/11).
  • VK Bund, 25.07.2011 - VK 3-92/11

    Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen nach §§ 61 und 61a SGB III

    Ein teilweiser Misserfolg einiger Rügen führt nicht zwangsläufig zu einem teilweisen Unterliegen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 6. April 2011, VII-Verg 19/11).
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