Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 27.07.2006 - VII-Verg 23/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,701
OLG Düsseldorf, 27.07.2006 - VII-Verg 23/06 (https://dejure.org/2006,701)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27.07.2006 - VII-Verg 23/06 (https://dejure.org/2006,701)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 27. Juli 2006 - VII-Verg 23/06 (https://dejure.org/2006,701)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,701) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergabe "Rahmenvertrag über die Lieferung von Kampfschuhen Männer"; Fehlende Bekanntgabe der Gewichtung der Zuschlagskriterien; Fehlen eines echten Wettbewerbs um die einzelnen Lieferverträge; Beeinträchtigung des Geheimwettbewerbs; Ausschluss vom Vergabeverfahren

  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Wettbewerbsbeschränkendes Verhalten: Pflicht des Bieters zur Darlegung, dass der Geheimwettbewerb eingehalten wurde

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausschluss eines Angebots vom Ausschreibungsverfahren wegen wettbewerbswidriger Absprachen

  • rechtsportal.de

    Ausschluss eines Angebots vom Ausschreibungsverfahren wegen wettbewerbswidriger Absprachen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann liegt eine unzulässige Doppelbewerbung vor?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann liegt unzulässige Doppelbewerbung vor? (IBR 2007, 94)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2007, 938
  • VergabeR 2007, 229
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (92)

  • OLG Düsseldorf, 04.02.2013 - Verg 31/12

    Zulässigkeit der Ausschreibung einer strategischen Partnerschaft für eine

    Er ist nicht auf gesetzeswidriges Verhalten beschränkt, sondern umfasst auch alle sonstigen Absprachen und Verhaltensweise eines Bieters, die mit dem vergaberechtlichen Wettbewerbsgebot unvereinbar sind (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 13.04.2011 - VII-Verg 4/11 - juris Tz. 26; Beschl. v. 16.9.2003 - VII-Verg 52/03 - juris Tz. 7; Beschl. v. 27.Juli 2006 - VII-Verg 23/06 - juris Tz. 41, 42; OLG München, Beschl. v. 11.8.2008 - Verg 16/08).

    Sie ist vielmehr in aller Regel schon dann verwirklicht, wenn ein Angebot in Kenntnis der Bedingungen des Konkurrenzangebots zumindest aber wesentlicher Angebotsgrundlagen, erstellt wird (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 27. Juli 2006 - VII-Verg 23/06 - juris Tz. 42; Thüringer OLG, Beschl. v. 19.04.2004 - 6 Verg 3/04).

    Kennt ein Bieter Leistungsumfang und Preise seines Konkurrenten, muss er nicht mehr potentiell preisgünstigere Angebote unterbieten, sondern braucht sein Angebot nur noch an den ihm bekannten Bedingungen auszurichten (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 13.04.2011 - VII-Verg 4/11 - juris Tz. 29; Beschl. v. 27. Juli 2006 - VII-Verg 23/06 - a.a.O.).

    Wegen seiner Wettbewerbsbezogenheit kommt dem Vertraulichkeitsgrundsatz darüber hinaus bieterschützende Funktion zu, wobei das Recht der Bieter, in einem fairen und uneingeschränkten Leistungswettbewerb um die Zuschlagschance zu konkurrieren, nicht nur dann beeinträchtigt wird, wenn ein in Kenntnis der Inhalte anderer Angebote kalkuliertes Angebot in Verdrängungsabsicht eingereicht wird, sondern unabhängig davon bereits durch den einen echten Leistungswettbewerb ausschließenden Verstoß gegen den Vertraulichkeitsgrundsatz (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 13.04.2011 - VII-Verg 4/11 - juris Tz. 30; Beschl. v. 11.05.2011 - VII-Verg 8/11 - juris Tz. 42 ff.; Beschl. v. 11.05.2011 - VII-Verg 1/11 - juris Tz. 36; Beschl. v. 27. Juli 2006 - VII-Verg 23/06 - a.a.O.).

    Von der Wertung sind infolgedessen alle betroffenen Angebote auszuschließen (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 16.09.2003 - Verg 52/03 - juris Tz. 10; Beschl. v. 27.07.2006 - VII-Verg 23/06 - juris Tz. 48), auch das der Antragstellerin.

  • OLG Düsseldorf, 11.05.2011 - Verg 8/11

    Begriff des erledigenden Ereignisses; Zulässigkeit von Angeboten verbundener

    Er ist nicht auf gesetzeswidriges Verhalten beschränkt, sondern umfasst auch alle sonstigen Absprachen und Verhaltensweise eines Bieters, die mit dem vergaberechtlichen Wettbewerbsgebot unvereinbar sind (vgl. Senat, Beschl. v. 13.04.2011, VII-Verg 2/11; v. 16.09.2003, VII-Verg 52/03; v. 27.07.2006, VII-Verg 23/06; OLG München, Beschl. v. 11.08.2008, Verg 16/08).

    Sie ist vielmehr in aller Regel schon dann verwirklicht, wenn ein Angebot in Kenntnis der Bedingungen des Konkurrenzangebots erstellt wird (vgl. Senat, Beschl. v. 27.07.2006, VII-Verg 23/06; Thüringer OLG, Beschl. v. 19.04.2004, 6 Verg 03/04).

    Kennt ein Bieter Leistungsumfang und Preise seines Konkurrenten, muss er nicht mehr potentiell preisgünstigere Angebote unterbieten, sondern braucht sein Angebot nur noch an den ihm bekannten Bedingungen auszurichten (vgl. Senat, Beschl. v. 27.07.2006, VII-Verg 23/06).

  • KG, 13.03.2008 - 2 Verg 18/07

    Vergabenachprüfungsverfahren: Unterlassen eines Antrags auf vorläufigen

    Selbst die Konstellation, dass der Subunternehmer eines Bieters daneben sich mit einem eigenen Angebot beteiligt, dürfte zulässig sein (so OLG Bremen VergabeR 2001, 94, 97; OLG Düsseldorf VergabeR 2007, 229, 232; Wagner, a.a.O., § 97 Rn 9); denn der Bieter, der sich des Nachunternehmers bedient, kann in seiner Kalkulation durch den Umstand der auch eigenen Beteiligung des Nachunternehmers nicht beeinflusst werden, und der Nachunternehmer kennt nur die Kalkulation des Konkurrenten (seines potentiellen Auftraggebers) in Bezug auf den von der Subvergabe betroffenen Leistungsteil.

    Die von der Antragstellerin herangezogene Entscheidung OLG Düsseldorf, VergabeR 2007, 229 betraf eine andere Fallgestaltung, nämlich eine Angebotsabgabe durch konzernrechtlich verbundene Unternehmen (einmal durch das herrschende Unternehmen als Bieter und ein weiteres mal durch das beherrschte Unternehmen unter Einsatz des herrschenden Unternehmens als Nachunternehmer).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht